VeganAtheist1d ago
Petition!
#Forderung nach #Rücktritt von #KanzlerMerz
Die #Bürgerinnen und Bürger Deutschlands sind zunehmend #unzufrieden mit der aktuellen Führung unseres Landes – insbesondere mit Herrn #Merz, der unser Land in eine wirtschaftliche und soziale Krise geführt hat. Seit dem #Amtsantritt von Kanzler Merz leiden viele deutsche Bürger unter der zunehmenden finanziellen Belastung und der #Verschlechterung der #Lebensstandards, die durch seine politisch undurchdachten Entscheidungen verursacht wurden.
https://www.change.org/p/forderung-nach-r%C3%BCcktritt-von-kanzler-merz
VeganAtheist3d ago
Die fossile Agenda der Lobbyministerin
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#Wirtschaftsministerin Katherina #Reiche zieht Argumente einseitig von der #Lobby heran, um ihre #rückwärtsgewandte #GasAgenda #durchzusetzen – zum #Schaden anderer #Unternehmen, der #BürgerInnen und des #Vertrauens in #demokratischeVerfahren.
https://www.lobbycontrol.de/lobbyismus-und-klima/lobbyministerin-reiche-einseitige-fossile-agenda-beschaedigt-die-demokratie-125047/
Lobbyministerin Reiche: Einseitige fossile Agenda beschädigt die Demokratie

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche zieht Argumente einseitig von der Lobby heran, um ihre rückwärtsgewandte Gas-Agenda durchzusetzen – zum Schaden anderer Unternehmen, der Bürger*innen und des Vertrauens in demokratische Verfahren.

LobbyControl
Virgil Tibbs 🏳️‍🌈 🇺🇦 🇬🇱Apr 22

Olympia-Referendum in Hamburg: Alle Fragen und Antworten
Stand: 20.04.2026 16:40 Uhr

Der Senat will die Olympischen Spiele nach Hamburg holen. Am 31. Mai stimmen die Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt darüber ab, ob Hamburg sich für die Olympischen Spiele bewirbt. Alle Fragen und Antworten zum Ablauf des Referendums.

https://www.ndr.de/sport/mehr_sport/olympia-referendum-in-hamburg-alle-fragen-und-antworten,olympia-526.html

#OlympiaReferendum #Hamburg #Senat #OlympischenSpiele #Bürgerinnen #Hansestadt #olympia #referendum

Will Hamburg Olympische Spiele? Alle Fragen zum Referendum im Mai

Der Senat will die Olympischen Spiele nach Hamburg holen. Am 31. Mai stimmen die Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt darüber ab, ob Hamburg sich für die Olympischen Spiele bewirbt. Alle Fragen und Antworten zum Ablauf des Referendums.

ndr.de
VeganAtheistApr 21

Bundeskanzler #FriedrichMerz hat die #Bürgerinnen und Bürger in #Deutschland auf grundlegende Veränderungen bei der Rente eingestimmt. Der CDU-Vorsitzende sagte beim #Jahresempfang des Bundesverbands deutscher
#Banken in #Berlin: »Die gesetzliche #Rentenversicherung allein wird allenfalls noch die #Basisabsicherung sein für das Alter. Sie wird nicht mehr ausreichen, um den #Lebensstandard zu sichern.«

Merz sagte, es müssten kapitalgedeckte Elemente einer betrieblichen und privaten #Altersversorgung hinzutreten. »Und zwar in weit größerem #Umfang, als wir sie gegenwärtig weitgehend auf der Basis von #Freiwilligkeit haben.«
https://www.spiegel.de/wirtschaft/friedrich-merz-kuendigt-harte-einschnitte-bei-renten-an-nina-warken-bei-der-pflege-a-11fe427a-b317-4900-8d32-c09471f9fe4c?utm_campaign=Schrumpft+meine+Stadt%3F&utm_medium=email

Einschneidende Reformen: Merz spricht von Rente als »Basisabsicherung«, Pflege soll teurer werden

Bundeskanzler Merz ist Anfang Mai ein Jahr im Amt, jetzt will er die angekündigten Reformen voranbringen. Besonders für Rentner und Pflegebedürftige dürften die Zeiten härter werden.

DER SPIEGEL
VeganAtheistApr 17

Petition Update

#Tierschutz für #Streuner, #Tierheimtiere und #humane #Lösungen

📣 Europäische #Bürgerinitiative – Deine Stimme für mehr #Transparenz & Tierschutz in der #EU
Die Europäische Bürgerinitiative ist eines der wenigen direkten demokratischen Instrumente auf EU-Ebene. Sie gibt #Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, politische Themen in die EU-Agenda zu bringen.

👉 Offizielle ECI-Seite:
https://eci.ec.europa.eu/059/public/#/screen/home
https://www.change.org/p/aufforderung-zur-beendigung-grausamer-t%C3%B6tungen-von-stra%C3%9Fenhunden-und-katzen-in-der-eu?recruiter=933723872&recruited_by_id=d704a360-262d-11e9-888b-d7fe368e0a9d&utm_source=share_petition&utm_campaign=psf_combo_share_initial&utm_term=2e183acb07d2427daf4cc72a3acbee3b&utm_medium=copylink&utm_content=cl_sharecopy_490357631_de-DE%3A5&share_id=QBczpPdGQf

Bundestag Petitionen NewsbotApr 13

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Forderung nach einer bezahlbaren #Mobilität für #Bürgerinnen und #Bürger

Mitzeichnungen: 9
Es fehlen noch 29991 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 25.05.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_03/_09/Petition_196250.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Sunny2 | 🖤🕯#Natenom🚴🏻🐘Apr 12

Wer bringt den Kanzler & seine Regierung auf vernünftigen Kurs? 🤔

Klare Signale für konsequente #Energiewende-Fortführung brauchen die #Wirtschaft, um Investitionen sinnvoll planen zu können, und das Land für #Unabhängigkeit, und brauchen die #BürgerInnen, damit Energie nicht zum teueren Luxusgut wird ...
Doppelnutzung von #Agrarflächen - #AgriPV, Verwertung von Bioabfällen und -Reststoffen sind gute Ziele neben Schaffung vielfältiger #Speicher & Netzengpass-Beseitigung.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/biogas-zukunft-hohe-auflagen-und-fehlende-planungssicherheit,VGBJGbu

Biogas-Zukunft: Hohe Auflagen und fehlende Planungssicherheit

Strom aus Biogas könnte in Dunkelzeiten und Windflauten das Netz stabilisieren. Und ab 2029 soll dem Erdgas zehn Prozent erneuerbares "Grüngas" beigemischt werden. Doch der Branche fehlen bisher klare gesetzliche Signale.

BR24
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️‍🌈Mar 2

Die #CDU #Reiche will Sonnen- und Windkraft ausbremsen und setzt auf Öl und Gas.

Die Zeche dieser #Hochrisiko-Strategie #zahlen #Bürgerinnen und Bürger.

Sunny2 | 🖤🕯#Natenom🚴🏻🐘Feb 20

Präsentiert als perfekte Freiheit ist Musks Versprechen "Souveränität durch Technologie" in Wahrheit der Schlüssel für ein globales Monopol.
Die Nutzung seiner Infrastruktur führt in umfassende Abhängigkeit von nur einem Mann: #ElonMusk - statt zur in Aussicht gestellten Autarkie. 😧

Das betrifft #BürgerInnen direkt als Privatpersonen, aber auch Staaten und Organisationen wie die NASA, die auf Musks Raketen angewiesen sind. #Hacks statt #Demokratie?

https://www.br.de/nachrichten/kultur/muskismus-wenn-tech-milliardaere-die-welt-hacken,VBehbBk #Muskismus #Muskism

Muskismus: Wenn Tech-Milliardäre die Welt hacken

Er baut Raketen, revolutioniert das Auto und füttert das All mit Satelliten. Ein neues Buch seziert nun das System hinter dem reichsten Mann der Welt. Doch was will der "Muskismus" eigentlich? Und welche Rolle spielen darin Computerspiele?

BR24
Show threadSunny2 | 🖤🕯#Natenom🚴🏻🐘Feb 8

@WiWa_bleibt
Habt Ihr nicht eine Gemeindeordnung oder sowas, womit #BürgerInnen mit selbst fomulierten Fragen/Themen (und/oder Anhörung der Experten X, Y Z) eine Bezirks-Bürgerversammlung verlangen können?

Wie in #Bayern durch Art.18 #BayGO möglich. https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayGO-18 #Mitberatung #BürgerRechte

GO: Art. 18 Mitberatungsrecht (Bürgerversammlung) - Bürgerservice