Olympia-Referendum in Hamburg: Alle Fragen und Antworten
Stand: 20.04.2026 16:40 Uhr

Der Senat will die Olympischen Spiele nach Hamburg holen. Am 31. Mai stimmen die Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt darüber ab, ob Hamburg sich für die Olympischen Spiele bewirbt. Alle Fragen und Antworten zum Ablauf des Referendums.

https://www.ndr.de/sport/mehr_sport/olympia-referendum-in-hamburg-alle-fragen-und-antworten,olympia-526.html

#OlympiaReferendum #Hamburg #Senat #OlympischenSpiele #Bürgerinnen #Hansestadt #olympia #referendum

Bundeskanzler #FriedrichMerz hat die #Bürgerinnen und Bürger in #Deutschland auf grundlegende Veränderungen bei der Rente eingestimmt. Der CDU-Vorsitzende sagte beim #Jahresempfang des Bundesverbands deutscher
#Banken in #Berlin: »Die gesetzliche #Rentenversicherung allein wird allenfalls noch die #Basisabsicherung sein für das Alter. Sie wird nicht mehr ausreichen, um den #Lebensstandard zu sichern.«

Merz sagte, es müssten kapitalgedeckte Elemente einer betrieblichen und privaten #Altersversorgung hinzutreten. »Und zwar in weit größerem #Umfang, als wir sie gegenwärtig weitgehend auf der Basis von #Freiwilligkeit haben.«
https://www.spiegel.de/wirtschaft/friedrich-merz-kuendigt-harte-einschnitte-bei-renten-an-nina-warken-bei-der-pflege-a-11fe427a-b317-4900-8d32-c09471f9fe4c?utm_campaign=Schrumpft+meine+Stadt%3F&utm_medium=email

Petition Update

#Tierschutz für #Streuner, #Tierheimtiere und #humane #Lösungen

📣 Europäische #Bürgerinitiative – Deine Stimme für mehr #Transparenz & Tierschutz in der #EU
Die Europäische Bürgerinitiative ist eines der wenigen direkten demokratischen Instrumente auf EU-Ebene. Sie gibt #Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, politische Themen in die EU-Agenda zu bringen.

👉 Offizielle ECI-Seite:
https://eci.ec.europa.eu/059/public/#/screen/home
https://www.change.org/p/aufforderung-zur-beendigung-grausamer-t%C3%B6tungen-von-stra%C3%9Fenhunden-und-katzen-in-der-eu?recruiter=933723872&recruited_by_id=d704a360-262d-11e9-888b-d7fe368e0a9d&utm_source=share_petition&utm_campaign=psf_combo_share_initial&utm_term=2e183acb07d2427daf4cc72a3acbee3b&utm_medium=copylink&utm_content=cl_sharecopy_490357631_de-DE%3A5&share_id=QBczpPdGQf

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Forderung nach einer bezahlbaren #Mobilität für #Bürgerinnen und #Bürger

Mitzeichnungen: 9
Es fehlen noch 29991 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 25.05.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_03/_09/Petition_196250.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Wer bringt den Kanzler & seine Regierung auf vernünftigen Kurs? 🤔

Klare Signale für konsequente #Energiewende-Fortführung brauchen die #Wirtschaft, um Investitionen sinnvoll planen zu können, und das Land für #Unabhängigkeit, und brauchen die #BürgerInnen, damit Energie nicht zum teueren Luxusgut wird ...
Doppelnutzung von #Agrarflächen - #AgriPV, Verwertung von Bioabfällen und -Reststoffen sind gute Ziele neben Schaffung vielfältiger #Speicher & Netzengpass-Beseitigung.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/biogas-zukunft-hohe-auflagen-und-fehlende-planungssicherheit,VGBJGbu

Die #CDU #Reiche will Sonnen- und Windkraft ausbremsen und setzt auf Öl und Gas.

Die Zeche dieser #Hochrisiko-Strategie #zahlen #Bürgerinnen und Bürger.

Präsentiert als perfekte Freiheit ist Musks Versprechen "Souveränität durch Technologie" in Wahrheit der Schlüssel für ein globales Monopol.
Die Nutzung seiner Infrastruktur führt in umfassende Abhängigkeit von nur einem Mann: #ElonMusk - statt zur in Aussicht gestellten Autarkie. 😧

Das betrifft #BürgerInnen direkt als Privatpersonen, aber auch Staaten und Organisationen wie die NASA, die auf Musks Raketen angewiesen sind. #Hacks statt #Demokratie?

https://www.br.de/nachrichten/kultur/muskismus-wenn-tech-milliardaere-die-welt-hacken,VBehbBk #Muskismus #Muskism

Im Ausmaß und in der Legitimation der Führung sowie den Haupt-Zielgruppen der Gewalt ist natürlich ein großer Unterschied.

Aber das Grundprinzip der #Gewaltherrschaft -sei es faschistisch, rassistisch oder religiös motiviert- ist dasselbe.Der Staat geht gegen die eigenen Bürger vor und unterdrückt deren Proteste gegen die Führung.
Keine Meinungs- und Versamlungsfreiheit.
Kein Verlass für die #BürgerInnen auf #Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit ...
#Iran #USA 2/2