#news ⚡ Gesetzentwurf: Überweisungen sollen elektronisch werden: Wer einen Arzt braucht, soll nach den Plänen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bald über seine elektronische Patienten...
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Gesetzentwurf: Überweisungen sollen elektronisch werden - Hubu.de - News & FreeMail
Wer einen Arzt braucht, soll nach den Plänen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bald über seine elektronische Patientenakte (ePA) Termine buchen und eine elektronische Überweisung erhalten können.
Gesetzentwurf für mehr Barrierefreiheit
#Arbeit #Soziales #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will die Barrierefreiheit in Deutschland sowohl im privaten als auch im öffentlichen Bereich umfassend verbessern.
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161576
Gesetzentwurf für mehr Barrierefreiheit
Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung will die Barrierefreiheit in Deutschland sowohl im privaten als auch im öffentlichen Bereich umfassend verbessern. Das ist das Ziel eines entsprechenden...
Gesetzentwurf zum Grenzvertrag mit Tschechien
#Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zum Vertrag vom 12. März 2025 mit Tschechien über die gemeinsame Staatsgrenze vorgelegt, der die Zustimmung des Bundesgesetzgebers vorsieht,
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1161342
Gesetzentwurf zum Grenzvertrag mit Tschechien
Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zum Vertrag vom 12. März 2025 mit der Tschechischen Republik über die gemeinsame Staatsgrenze (21/5070) vorgelegt, der...
Da wird in jeder Ecke diskutiert, geredet, demonstriert und dann druckt ein Dorfblatt die Anzeige ab🤦🏻♀️ Frauen werden ausgenutzt und missbraucht.
Wie wenig Feingefühl gibt es in der niedersächsischen Provinz?
#collienfernandes #deepfake #frauenrechte #esreichtjetzt #gesetzentwurf #frauenrechteGrüne legen Gesetzentwurf gegen Deepfakes vor
#Gesetzentwurf #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat den Entwurf eines "Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Strafbarkeit bildbasierter sexualisierter Gewalt"vorgelegt.
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157888
Grüne legen Gesetzentwurf gegen Deepfakes vor
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat den Entwurf eines 'Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Strafbarkeit bildbasierter sexualisierter Gewalt' (21/4949)...
AfD: "Boykottmaßnahmen" von NGOs sollen untersagt werden
#Gesetzentwurf #Bundestag Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf "zur Ächtung politisch motivierter Boykottmaßnahmen durch Nichtregierungsorganisationen" vorgelegt.
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157886
AfD: 'Boykottmaßnahmen' von NGOs sollen untersagt werden
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion will mit einem Gesetzentwurf 'zur Ächtung politisch motivierter Boykottmaßnahmen durch Nichtregierungsorganisationen' (21/4933) das Boykottverbot...
Geänderte IED-Richtlinie: Entwurf zur Umsetzung vorgelegt
#Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will die geänderte EU-Industrieemissionsrichtlinie (IED) in deutsches Recht umsetzen. Über einen entsprechenden Gesetzentwurf berät der Bundestag erstmalig am Donnerstag.
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157336
Geänderte IED-Richtlinie: Entwurf zur Umsetzung vorgelegt
Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung will die geänderte EU-Industrieemissionsrichtlinie (IED) in deutsches Recht umsetzen. Über einen entsprechenden Gesetzentwurf (21/4786) berät der...
Gesetzentwurf zu Online-Verfahren und Führungszeugnis
#Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung plant, notarielle Online-Verfahren auszuweiten und ein digitales Führungszeugnis einzuführen. Der entsprechender Gesetzentwurf enthält zudem weitere Vorschläge.
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157268
Gesetzentwurf zu Online-Verfahren und Führungszeugnis
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes 'zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeu...
#news ⚡ Justizministerium erarbeitet Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will zur Bekämpfung der digitalen Gewalt drei neue Paragraphen ins Strafgesetzbuch einführ...
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#gesetzentwurf #gewalt #justizminis 
Justizministerium erarbeitet Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt - Hubu.de - News & FreeMail
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will zur Bekämpfung der digitalen Gewalt drei neue Paragraphen ins Strafgesetzbuch einführen.
Die Zahl der Unfällen, die durch rücksichtslos abgestellte E-Roller verursacht werden, hat drastisch zugenommen. Die Bundesregierung will die Halter stärker in die Verantwortung nehmen und hat einen Gesetzentwurf dazu beschlossen.
#E-Scooter #Bundeskabinett #Gesetzentwurf #HubigE-Scooter-Vermieter sollen künftig bei Unfallschäden haften
Hubu.de
Heute im Bundestag
Sabrina
Tagesschau (inoffiziell)