Mastodawn

Da wird in jeder Ecke diskutiert, geredet, demonstriert und dann druckt ein Dorfblatt die Anzeige ab🤦🏻‍♀️ Frauen werden ausgenutzt und missbraucht.
Wie wenig Feingefühl gibt es in der niedersächsischen Provinz?
#collienfernandes #deepfake #frauenrechte #esreichtjetzt #gesetzentwurf #frauenrechte

Heute im Bundestag 4d ago

Grüne legen Gesetzentwurf gegen Deepfakes vor #Gesetzentwurf #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat den Entwurf eines "Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Strafbarkeit bildbasierter sexualisierter Gewalt"vorgelegt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157888

Grüne legen Gesetzentwurf gegen Deepfakes vor

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat den Entwurf eines 'Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Strafbarkeit bildbasierter sexualisierter Gewalt' (21/4949)...

Deutscher Bundestag

Heute im Bundestag 4d ago

AfD: "Boykottmaßnahmen" von NGOs sollen untersagt werden #Gesetzentwurf #Bundestag Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf "zur Ächtung politisch motivierter Boykottmaßnahmen durch Nichtregierungsorganisationen" vorgelegt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157886

AfD: 'Boykottmaßnahmen' von NGOs sollen untersagt werden

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion will mit einem Gesetzentwurf 'zur Ächtung politisch motivierter Boykottmaßnahmen durch Nichtregierungsorganisationen' (21/4933) das Boykottverbot...

Deutscher Bundestag

Heute im Bundestag 6d ago

Geänderte IED-Richtlinie: Entwurf zur Umsetzung vorgelegt #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will die geänderte EU-Industrieemissionsrichtlinie (IED) in deutsches Recht umsetzen. Über einen entsprechenden Gesetzentwurf berät der Bundestag erstmalig am Donnerstag. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157336

Geänderte IED-Richtlinie: Entwurf zur Umsetzung vorgelegt

Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung will die geänderte EU-Industrieemissionsrichtlinie (IED) in deutsches Recht umsetzen. Über einen entsprechenden Gesetzentwurf (21/4786) berät der...

Deutscher Bundestag

Heute im Bundestag 6d ago

Gesetzentwurf zu Online-Verfahren und Führungszeugnis #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung plant, notarielle Online-Verfahren auszuweiten und ein digitales Führungszeugnis einzuführen. Der entsprechender Gesetzentwurf enthält zudem weitere Vorschläge. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157268

Gesetzentwurf zu Online-Verfahren und Führungszeugnis

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes 'zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeu...

Deutscher Bundestag

Hubu.de Mar 20

#news ⚡ Justizministerium erarbeitet Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will zur Bekämpfung der digitalen Gewalt drei neue Paragraphen ins Strafgesetzbuch einführ... https://hubu.de/?p=319117 | #gesetzentwurf #gewalt #justizminis

Justizministerium erarbeitet Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt - Hubu.de - News & FreeMail

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will zur Bekämpfung der digitalen Gewalt drei neue Paragraphen ins Strafgesetzbuch einführen.

Hubu.de - News & FreeMail

Tagesschau (inoffiziell)Mar 18

Die Zahl der Unfällen, die durch rücksichtslos abgestellte E-Roller verursacht werden, hat drastisch zugenommen. Die Bundesregierung will die Halter stärker in die Verantwortung nehmen und hat einen Gesetzentwurf dazu beschlossen.#E-Scooter #Bundeskabinett #Gesetzentwurf #Hubig
E-Scooter-Vermieter sollen künftig bei Unfallschäden haften

tagesschau Mar 18

E-Scooter-Vermieter sollen künftig bei Unfallschäden haften

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/e-scooter-haftung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#EScooter #Bundeskabinett #Gesetzentwurf #Hubig

E-Scooter-Vermieter sollen künftig bei Unfallschäden haften

tagesschau.de

Heute im Bundestag Mar 18

Gesetzentwurf zur Besteuerung von Immobilien #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Einen Gesetzentwurf "zum Schließen einer Gerechtigkeitslücke in der Immobilienbesteuerung" hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorgelegt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156322

Gesetzentwurf zur Besteuerung von Immobilien

Berlin: (hib/BAL) Einen Gesetzentwurf 'zum Schließen einer Gerechtigkeitslücke in der Immobilienbesteuerung' hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorgelegt (21/4745). Die Grünen kritisiere...

Deutscher Bundestag

Heute im Bundestag Mar 18

AfD will Bundesbank-Goldreserven im Ausland zurückholen #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Das Bundesbank-Gold soll nach dem Willen der AfD-Fraktion künftig ausschließlich in Deutschland gelagert werden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1156316

AfD will Bundesbank-Goldreserven im Ausland zurückholen

Berlin: (hib/BAL) Das Bundesbank-Gold soll nach dem Willen der AfD-Fraktion künftig ausschließlich in Deutschland gelagert werden. In einem Antrag (21/4739) verlangt sie von der Bundesregier...

Deutscher Bundestag