Heute im BundestagNeue Verpackungsregeln: Regierung legt Gesetzentwurf vor #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat einen Entwurf für ein Novelle des Verpackungsrechts vorgelegt. Diese soll EU-Vorgaben umsetzen, um Verpackungen recyclingfähiger zu machen und Abfallmengen zu verringern. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166140
AfD will Wahlprüfungsverfahren beschleunigen #Gesetzentwurf #Bundestag Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Wahlprüfungsverfahrens vorgelegt. Unter anderem will sie ein Beschleunigungsgebot im Wahlprüfungsgesetz verankern. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166104
AfD fordert Direktwahl des Bundespräsidenten #Gesetzentwurf #Bundestag Die AfD will den Bundespräsidenten direkt vom Volk wählen lassen und hat dazu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Artikels 54 des Grundgesetzes vorgelegt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1166102
WDR (inoffiziell)Der Fall Fernandes hat die Debatte über digitale Gewalt angeheizt. Jetzt hat Justizministerin Hubig mit einem Gesetzentwurf reagiert. Er soll Menschen im Internet besser schützen, etwa vor pornografischen Deepfakes oder Cybergrooming.#Internet #Gewalt #Gesetzentwurf #Hubig
Justizministerin Hubig stellt Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt vor
Justizministerin Hubig stellt Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt vor
Justizministerin Hubig stellt Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt vor
Der Fall Fernandes hat die Debatte über digitale Gewalt angeheizt. Jetzt hat Justizministerin Hubig mit einem Gesetzentwurf reagiert. Er soll Menschen im Internet besser schützen, etwa vor pornografischen Deepfakes oder Cybergrooming.
Tagesschau (inoffiziell)Der Fall Fernandes hat die Debatte über digitale Gewalt angeheizt. Jetzt hat Justizministerin Hubig mit einem Gesetzentwurf reagiert. Er soll Menschen im Internet besser schützen, etwa vor pornografischen Deepfakes oder Cybergrooming.#Internet #Gewalt #Gesetzentwurf #Hubig
Justizministerin Hubig stellt Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt vor
Justizministerin Hubig stellt Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt vor
tagesschauJustizministerin Hubig stellt Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt vor
Der Fall Fernandes hat die Debatte über digitale Gewalt angeheizt. Jetzt hat Justizministerin Hubig mit einem Gesetzentwurf reagiert. Er soll Menschen im Internet besser schützen, etwa vor pornografischen Deepfakes oder Cybergrooming.
Justizministerin Hubig stellt Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt vor
Der Fall Fernandes hat die Debatte über digitale Gewalt angeheizt. Jetzt hat Justizministerin Hubig mit einem Gesetzentwurf reagiert. Er soll Menschen im Internet besser schützen, etwa vor pornografischen Deepfakes oder Cybergrooming.
VeganAtheistJetzt unterschreiben: Anti-Deepfake-Petition
#Deepfakes rauben Menschen ihre digitale #Identität – mit #Auswirkungen auf das echte Leben. KI-Modelle machen es einfach, einer #Politikerin Worte in den Mund zu legen, bekannte #Mediziner zwielichtige #Gesundheitsprodukte empfehlen zu lassen oder Bilder ehemaliger #Beziehungspersonen zu verfälschen. Deepfakes gefährden das #Vertrauen in #Gesellschaft und #Demokratie.
Gemeinsam mit über 430.000 #Unterzeichner.innen fordern wir: Das Erstellen von Deepfakes echter Menschen ohne deren Einwilligung muss generell verboten werden!
#Justizministerin Stefanie #Hubig (#SPD) arbeitet aktuell an einem #Gesetzentwurf gegen Deepfakes. Jetzt ist der Zeitpunkt, den Druck zu erhöhen und für eine klare #Gesetzgebung zu kämpfen. Jede Unterschrift zählt.
https://weact.campact.de/petitions/deepfakes-verbieten
AfD will Übergangszahlungen an Ex-Minister stutzen #Gesetzentwurf #Bundestag Auf eine Neuregelung des Übergangsgeldes zielt ein Gesetzentwurf der AfD "zur Änderung des Bundesministergesetzes", der am Donnerstag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165524
Grüne fordern Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen #Verkehrspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Einführung einer allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h im Straßenverkehr. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165460
Gesetzentwurf zur Senkung der Stromsteuer für alle #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Gesetzentwurf zur Senkung der Stromsteuer auf das europarechtlich zulässige Minimum für alle Verbraucher vorgelegt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165458
