Rücktritt von #BSW- #Fraktionsvize: Neue Zerreißprobe für #Koalition in #Brandenburg |
Die #SPD - #BSW- #Koalition in Brandenburg kommt nicht zur Ruhe. Nach dem Rücktritt von BSW-Fraktionsvize Christian Dorst kommt nun scharfe Kritik aus der SPD.
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SPD weist Spahn-Kritik an Fraktionsvize Esdar zurück - Hubu.de - News & FreeMail
Die SPD weist die Kritik von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) an SPD-Fraktionsvize Wiebke Esdar wegen ihrer Teilnahme an einer Demonstration gegen die "Stadtbild"-Äußerung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zurück. "Wiebke Esdar ist Mitbegründerin des schon lange bestehenden Bündnisses gegen Rechts in Bielefeld und hat darum, wie schon zuvor, an der Demo des Bündnisses teilgenommen", sagte Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe).
dokmz#Ermittlungen gegen #AfD-#Fraktionsvize #UdoStein eingeleitet: Anwalt nimmt Stellung
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Ermittlungen gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Udo Stein (Wahlkreis Schwäbisch Hall) eingeleitet. Ein Sprecher bestätigte auf Nachfrage unserer Redaktion entsprechende Ermittlungen, ohne dabei Steins Namen zu nennen. Zuvor hatte der “Südkurier” berichtet. Stein befindet sich momentan in psychiatrischer Behandlung
