AktenfresserDie Behörde schreibt "Vorab per BeBPo" auf ihren Schriftsatz und jetzt weiß ich auch nicht... #erv #eakte #digitalisierung #teamresopal #justiz #ejustice
Es war ja irgendwie zu erwarten... kaum ist die #eAkte eingeführt, kommt mir zum ersten mal eine Akte unter, die man genau so ans JPA hätte schicken können. Aber wo ist denn bitte das entsprechende Ankreuzkästchen auf dem eAktendekcel geblieben? Das wird doch nicht etwa der Digitalisierung zum Opfer gefallen sein?? #teamresopal #justiz #ejustice #erv
Esther MenhardMit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung Gerichtsverfahren beschleunigen, die Digitalisierung in der Justiz vorantreiben und Bürger*innen den Zugang zum Recht erleichtern. Ich habe Fachleute befragt, inwiefern das Gesetz die Gruppe der Beklagten benachteiligt. #ejustice https://netzpolitik.org/2025/online-verfahren-im-zivilrecht-digitalisierung-in-der-justiz-benachteiligt-menschen/
Online-Verfahren im Zivilrecht: Digitalisierung in der Justiz benachteiligt Menschen
Mit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung Gerichtsverfahren beschleunigen, die Digitalisierung in der Justiz vorantreiben und Bürger*innen den Zugang zum Recht erleichtern. Dabei benachteiligt sie jedoch die Gruppe der Beklagten und stößt bei Expert*innen auf Kritik.
o lаvrоvskyStarting the #OpenLegalLab presentations with https://Legal-Lens.ch - a project idea from the previous Hackathon that received funding and continued, launching today in #OpenBeta #LegalLens #opendatach #entscheidsuche #ejustice
ervjustiz.deDas KG Berlin hatte sich mit der Wirksamkeit der #Zustellung eines Urteils im #ERV beschäftigen müssen, nachdem der Empfänger kein #eEB zurückgesandt hatte.
Spoiler: Zustellungsmangel geheilt. § 189 ZPO regelt.
EU PublicationsRT by @EUPublications: The European e-Justice Strategy 2024-2028 is published in the Official Journal.
It will guide the ongoing digital transformation in the justice domain across the European Union.
#EJustice #DigitalEU #eCodex
---
https://nitter.privacydev.net/EURLex/status/1879788297502990812#m
EUR-LexThe European e-Justice Strategy 2024-2028 is published in the Official Journal.
It will guide the ongoing digital transformation in the justice domain across the European Union.
#EJustice #DigitalEU #eCodex
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https://nitter.privacydev.net/EURLex/status/1879788297502990812#m
@offenenetze @ervjustiz Bei uns gibt es Hybridakten (eAkte führend) nur nach Verfahrensübernahme oder Instanzensprung nach dem Stichtag. Der Rest im analogen Bestand wird bis zur Erledigung analog fortgeführt (perspektivisch ändert sich das vermutlich zumindest in der Betreuung…). Bisher gute Erfahrungen mit diesem Modell. #erv #ejustice #justiz #teamresopal #eakte
#eJustice #Justiz #eGovernment
Für die #Zustellung gegen #Empfangsbekenntnis kommt es nicht darauf an, wann das #EB zurückgesandt wird, sonder auf das im EB eingetragene Datum. Klingt eindeutig, braucht aber trotzdem eine Entscheidung vom BGH
https://ervjustiz.de/bgh-fuer-die-zustellung-gegen-eb-kommt-es-auf-das-eb-an#more-2179
Seit 1.1.2024 gelten neue Regelungen im elektronischen Rechtsverkehr (#ERV) im Verwaltungsverfahren gem. § 3a VwVfG und § 36a SGB I. Insbesondere bei der Nutzung von #beA und #eBO.
https://ervjustiz.de/elektronischer-rechtsverkehr-mit-behoerden