Überlebenskünstler (er/ihm)Jun 30, 2025

FR: "#Dobrindt: SPD-Beschluss zu #AfD-Verbotsantrag 'kein Auftrag'."
https://www.fr.de/politik/dobrindt-spd-beschluss-zu-afd-verbotsantrag-kein-auftrag-zr-93808782.html

#noAfD-Verbotsantrag 'kein Auftrag':natürlich nicht, #doofblind, das war ein Parteitagsbeschluss der Spezialdemokraten (und *innen), sonst erstmal nix.
Aber als Druckmittel braucht ihr die #AfDverbieten. Damit eure Politik ein schmutziges Geschäft bleibt.

Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“

Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen.

Überlebenskünstler (er/ihm)May 25, 2025

FR: "#Dobrindt will #Familiennachzug bremsen – Gesetz zur #Migration noch diese Woche."
https://www.fr.de/politik/dobrindt-will-familiennachzug-bremsen-gesetz-zur-migration-noch-diese-woche-93751347.html

#Flüchtlinge #doofblind

Dobrindt will Familiennachzug bremsen – Gesetz zur Migration noch diese Woche

Bundesinnenminister Dobrindt geht erneut gegen Schutzsuchende vor. Jetzt will er den Familiennachzug mit subsidiärem Schutz aussetzen.

Überlebenskünstler (er/ihm)May 24, 2025

FR: "#Dobrindt's #Grenzkontrollen belasten #Bundeshaushalt: Millionenkosten trotz geringer Wirkung."
https://www.fr.de/politik/dobrindts-grenzkontrollen-belasten-bundeshaushalt-millionenkosten-trotz-geringer-wirkung-zr-93749611.html

Auf dem rechten Auge #doofblind

#Migration

Dobrindts Grenzkontrollen belasten Bundeshaushalt: Millionenkosten trotz geringer Wirkung

Kostenexplosion, Menschenrechtsverletzungen, Überlastung der Polizei: Alexander Dobrindts Grenzkontrollen auf dem Prüfstand.