Wahlrecht.deDas Ende von #d'Hondt? Der hessische Staatsgerichtshof hat laut @[email protected] soeben den Wechsel von Hare/Niemeyer zu d'Hondt im Kommunalwahlrecht für verfassungswidrig erklärt. Die mündliche Urteilsverkündung läut noch. Der NRW-Verfassungsgerichtshof hatte im letzten Jahr ähnlich entschieden.
mq86mqDer Artikel zu #SainteLaguë, den ich getestet hab, hat aber allgemein relativ hohe Qualität. Allerdings sind grobe Fehler bei den trivialsten Sachen drin. Als faktische #Sperrwirkung gibt sie grob die #Droopquote als niedriger als bei #DHondt an (real dort der höchstmögliche Wert). Und das konkrete Beispiel ist falsch (der 9. Sitz geht an A, womit es beim 10. ein #Patt gibt). [2/2]
Rot ist #DHondt, grün #SainteLaguë und blau #HareNiemeyer. Die Punkte geben den #Median an. Der 2. Sitz kostet bei D'Hondt das Doppelte und bei Sainte-Laguë das Dreifache. Der Unterschied bzw. die Verzerrung von D'Hondt ist also bei geringen Sitzzahlen (die mit höherer expliziter Sperrklausel nicht möglich wären) noch groß. Es gibt auch Wahlkreise (19 plus Übersee), aber die verzerren nicht weiter, weil die Sitze zuerst nach nationalen Summen verteilt werden. [2/6]
Noch kurz zur #Wahl in den #Niederlanden: Entgegen landläufiger Meinung gibt es eine explizite #Sperrklausel; sie ist bloß niedrig, nämlich 1 ganzer Sitz Idealanspruch. Bei so vielen Sitzen und Parteien mit Sitzchance ist der Unterschied zur #Sperrwirkung von #DHondt allerdings gering. Die Skala in der Grafik der #Wahrscheinlichkeiten für dem ersten Sitz geht von 0 bis 1 Sitz Idealanspruch (⅔ %). #WahlThread [1/6]
Scheint #DHondt in 3 getrennten Wahlkreisen gewesen zu sein. Mecklenburg-Schwerin hat #SainteLaguë gehabt, das nicht nur automatisch war (Divisor zwar erstmal 5'000, aber gegebenenfalls runterzusetzen bis 50 Sitze vergeben; müssen sie später auf 6'000 erhöht haben). Aber weniger als 1 haben sie offenbar nicht auf 1 aufgerundet, was ich im Wahlgesetz anders lesen würd. [1/2]
Dass die sachfremd manipuliert wird, scheint sie nicht so zu stören, und die mit einem #Quotenverfahren verbundenen #Paradoxien auch weniger; entscheidend ist die #Verzerrung. Mit den Maßstäben wird auch #DHondt nicht mehr durchgehn. Eigentlich ist es ja fast D'Hondt. Das teilt auch in jedem Fall volle Harequoten zu und den Rest nach #Höchstzahlen, die sich identisch mit diesen »prozentualen Resten« errechnen. [3/4]
… die Restsitze einfach den größten Parteien zu geben (wovon sie typischerweise eine sind, wenn genug antreten), aber das wär dem VerfGH sicher auch zu extrem. Insbesondere hieße das, dass auch 0 aufgerundet würde. Einfacher und ziemlich sicher verfassungskonform wär #DHondt, was zwar der CDU nützt, aber den Grünen im Schnitt nicht. Das Selbe gilt (in gedämpfter Form) für Mischverfahren zwischen #SainteLaguë und D'Hondt (Abrundung bis 2/3 oder 3/4). [3/5]
Ist aber wörtlich wie bisher, inklusiv dem schwachsinnigen Systembruch auf #DHondt, der inzwischen hauptsächlich zugunsten der AfD geht und nicht unbedingt eine #Mehrheit garantiert (was die Union dabei gewinnt, geht leicht zulasten der SPD, soweit es überhaupt was ändert). Das mit dem #Patt hat sich aber inzwischen durch die bereits einsetzende Schrumpfung der AfD erledigt, und das nächste kommt nicht so schnell, solang sich sonst nichts ändert. [2/3]
Zur heutigen #Gemeinderatswahl in #Wien (Wahllokale schließen um 17 Uhr) hab ich noch eine #Sitzprognose. Hauptzweck ist es, die #Verzerrung durch das #Wahlsystem zu ermitteln. Es wird also wahrscheinlich zugunsten der FPÖ und zulasten der Grünen gehn, wenn es überhaupt einen Unterschied zu #DHondt macht. Im Mittel der Simulationen ist es aber bloß ein viertelter Sitz. http://deponie.bplaced.net/wahlen/wien2025/sitzprognose.html #WahlThread #wienwahl #wienwahl25 [1/3]
Bei den niedrigeren geraden Sitzzahlen hilft D'Hondt nur bei 4 und 10. Bei 6 verteilt es zwar um, aber an die AfD statt an die Union (die SPD hat da eh keine aussichtsreiche Größe).
12 Sitze hat auch der #Wahlausschuss für die #Richter des #BVerfG, aber der wird eh mit #DHondt richtig gewählt. Mit den 2 Sitzen der Grünen ist das übrigens anders als im Plenum eine 2/3-Mehrheit. Wiederabschaffung der Bestätigung durch das Plenum würd also für eine Wahl ohne AfD und Linker reichen. [4/4]