Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:

194612: Gesetzliche Krankenversicherung - Leistungen. Abschaffung oder deutliche Erhöhung der gesetzlichen Altersgrenze für Kinderkrankentage #ePetition_194612

196610: Kraftfahrzeugtechnik. Ergänzung der Verbrauchsangaben der Fahrzeuge mit Verbrennermotoren um den Energieverbrauch in kW pro 100 km #ePetition_196610

196712: Ermittlungsmaßnahmen. Recht auf Akteneinsicht für Unfallbeteiligte ohne Anwaltszwang #ePetition_196712

197930: Wehrpflicht/Ersatzdienst. Aufhebung/Änderung von § 3 Abs. 2 Wehrpflichtgesetz (Inhalt und Dauer der Wehrpflicht) #ePetition_197930

189940: Gesundheitsvorsorge. Aufhebung des Masernschutzgesetzes/Masern-Impfpflicht #ePetition_189940

194051: Patientenrechte. Keine rechtliche Einschränkungen für Menschen mit Epilepsie #ePetition_194051

195262: Energiegesetze. Ablehnung des Gesetzesentwurfs ”Netz-Paket” #ePetition_195262

196536: Photovoltaik. Installation von Photovoltaikanlagen mit NULL-Einspeisung #ePetition_196536

197083: Betriebsverfassung. Änderung des §100 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) - Vorläufige personelle Maßnahmen #ePetition_197083

197309: Betreuungsrecht. Überprüfung der Sachkundeanforderungen für Berufsbetreuer nach der Betreuungsrechtsreform #ePetition_197309

#ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d4

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 2 Tage mitgezeichnet werden:

189940: Gesundheitsvorsorge. Aufhebung des Masernschutzgesetzes/Masern-Impfpflicht #ePetition_189940

194051: Patientenrechte. Keine rechtliche Einschränkungen für Menschen mit Epilepsie #ePetition_194051

195262: Energiegesetze. Ablehnung des Gesetzesentwurfs ”Netz-Paket” #ePetition_195262

196536: Photovoltaik. Installation von Photovoltaikanlagen mit NULL-Einspeisung #ePetition_196536

197083: Betriebsverfassung. Änderung des §100 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) - Vorläufige personelle Maßnahmen #ePetition_197083

197309: Betreuungsrecht. Überprüfung der Sachkundeanforderungen für Berufsbetreuer nach der Betreuungsrechtsreform #ePetition_197309

#ePetition_2Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d4

Die ePetition 191544 an den Bundestag aus dem Bereich Bundespolizei mit dem Titel

Beendigung des Einsatzes von Polizeipferden in der Bundespolizei

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 202 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Jetzt direkt mitzeichnen

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_191544

#ePetition_status_191544 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_191544 #d4 #ePetition_status #ePetition_191544

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden:

195980: Betriebsverfassung. Grundsätzlich öffentliche Sitzungen des Betriebsrats für die Beschäftigten des Betriebs #ePetition_195980

196431: Lebens- und Genussmittel. Vegane Lebensmittel sollen günstiger werden als Fleisch #ePetition_196431

196629: Zivilprozessordnung. Telefonisch abgeschlossene Verträge mit Tonbandmitschnitt #ePetition_196629

196665: Erziehungsgeld/Elterngeld. Teilzeitarbeit während des Bezugs von ElterngeldPlus #ePetition_196665

196674: Elternzeit. Einführung eines gesetzlichen freiwilligen Stufenmodells für den Wiedereinstieg nach der Elternzeit #ePetition_196674

196686: Tierzucht. Verbot des Imports, Verkaufs und Vertriebs von Pelzprodukten in Deutschland #ePetition_196686

196704: Lebens- und Genussmittel. Regulierte Angabe von freigesetzten Treibhausgasen auf Lebensmitteln #ePetition_196704

197829: Steuerpolitik. Zahlung einer regelmäßigen Energiepauschale #ePetition_197829

194612: Gesetzliche Krankenversicherung - Leistungen. Abschaffung oder deutliche Erhöhung der gesetzlichen Altersgrenze für Kinderkrankentage #ePetition_194612

196610: Kraftfahrzeugtechnik. Ergänzung der Verbrauchsangaben der Fahrzeuge mit Verbrennermotoren um den Energieverbrauch in kW pro 100 km #ePetition_196610

196712: Ermittlungsmaßnahmen. Recht auf Akteneinsicht für Unfallbeteiligte ohne Anwaltszwang #ePetition_196712

197930: Wehrpflicht/Ersatzdienst. Aufhebung/Änderung von § 3 Abs. 2 Wehrpflichtgesetz (Inhalt und Dauer der Wehrpflicht) #ePetition_197930

189940: Gesundheitsvorsorge. Aufhebung des Masernschutzgesetzes/Masern-Impfpflicht #ePetition_189940

194051: Patientenrechte. Keine rechtliche Einschränkungen für Menschen mit Epilepsie #ePetition_194051

195262: Energiegesetze. Ablehnung des Gesetzesentwurfs ”Netz-Paket” #ePetition_195262

196536: Photovoltaik. Installation von Photovoltaikanlagen mit NULL-Einspeisung #ePetition_196536

197083: Betriebsverfassung. Änderung des §100 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) - Vorläufige personelle Maßnahmen #ePetition_197083

197309: Betreuungsrecht. Überprüfung der Sachkundeanforderungen für Berufsbetreuer nach der Betreuungsrechtsreform #ePetition_197309

#ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d4

Die ePetition 195664 an den Bundestag aus dem Bereich Grundrechte (allgemein) mit dem Titel

Ergänzung des Grundgesetzes durch Einfügung eines neuen Artikels 2 Absatz 3

kann nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden und hat bislang 7180 Mitzeichnende. Zeichne die Petition jetzt mit, damit das Quorum erreicht wird und dann der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheidet.

Jetzt direkt mitzeichnen

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_195664

#ePetition_status_195664 #ePetition_5Tage #ePetition_5Tage_195664 #d4 #ePetition_status #ePetition_195664