Die nächste Wahllüge der Union demaskiert: Abschaffung des GEG ist wohl nicht verfassungsgemäß, auch wenn #merz sie uns fest versprochen hatte. Das liegt aber wahrscheinlich auch nur an den Ereignissen im weissen Haus, gell?

#cduluegt #csuluegt #gruene #merznichtmeinkanzler

https://www.merkur.de/politik/cdu-rudert-zurueck-abschaffung-des-heizungsgesetzes-problematisch-zr-93631730.html

Kehrtwende bei Habecks Heizungsgesetz – CDU-Kläger plötzlich gegen Abschaffung

CDU rückt von Heizungsgesetz-Abschaffung ab – wegen verfassungsrechtlicher Bedenken. Eine Kompromisslösung in Sachen Klimaschutz zeichnet sich ab.

@cycletux

Mir klingt da was in den Ohren....ah, das da:

"Markus Söder hat bereits klargestellt, dass die CSU andere Schwerpunkte hat", sagte Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) der "Süddeutschen Zeitung". Die CSU werde nach der Wahl nicht den Verkehrsminister stellen.

https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2025-01/64288974-csu-will-nicht-den-naechsten-bundesverkehrsminister-stellen-003.htm

Tja, wär ja auch zu schön gewesen, würden sie sich da dran halten
🙄🥺🫡

#CDUCSU #CSU #Bernreiter #Verkersministerium #CSUlost #CSUluegt

CSU will nicht den nächsten Bundesverkehrsminister stellen

München - Der künftige Bundesverkehrsminister wird wohl nicht aus der CSU kommen. "Markus Söder hat bereits klargestellt, dass die CSU andere Schwerpunkte hat", sagte Bayerns Verkehrsminister Christian

FinanzNachrichten.de