Mastodawn

Gleichzeitig sind die #Profite enorm und völlig konjunkturunabhängig.

Ich finde schon, dass die #CumEx Aufklärung insofern erfolgreich war, weil sie gezeigt hat, dass der #Staat sich wehren kann, wenn er will. Phasenweise hatte ich auch aktive Unterstützung durch den damaligen NRW-Justizminister #Biesenbach der sehr viel Personal zur Verfügung stellte und sich auch mit den anderen Ministern abgestimmt hat. Mit diesen neuen Polizeibeamten und Steuerfahndern waren

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bureauxx Nov 19

@zeitbot #cattelan hat den preis der berliner nationalgalerie bekommen, der frueher fuer upcoming artists vergeben wurde. #nationalgalerieberlin fuern arsch.

#biesenbach

WDR (inoffiziell)Mar 17, 2025

Ein Feuer hätte fast eines der ältesten Fachwerkhäuser Leverkusens zerstört. Die Warn-App Nina löste wegen des Rauchs aus.#17032025 #RegioBeitrag #StudioKöln #Leverkusen #Feuer #Brand #Feuerwehr #Fachwerkhaus #Biesenbach #Lützenkirchen
Brand in über 500 Jahre altem Fachwerkhaus in Leverkusen

Brand in über 500 Jahre altem Fachwerkhaus in Leverkusen

Ein Feuer hätte fast eines der ältesten Fachwerkhäuser Leverkusens zerstört. Die Warn-App Nina löste wegen des Rauchs aus.

wdr.de

UnionWatch May 8, 2022

Die Umstände der Sklaven an der holländisch-deutschen Grenze sind der Landesregierung seit JAHREN(!) bekannt.

Jetzt, da wir Wahlkampf haben, kommen #Reul's und #Biesenbach's Truppen endlich mal in die Pötte. /TN #Goch #KreisKleve
---
RT @WDRaktuell
In Goch am Niederrhein haben die Behörden Unterkünfte von Leiharbeiten kontrolliert. Es ging u.a. um Brandschutzmängel. Mehrere Gebäude waren in einem so schlechtem Zustand, dass sie geräum…
https://twitter.com/WDRaktuell/status/1523276641031516160

WDR aktuell on Twitter

“In Goch am Niederrhein haben die Behörden Unterkünfte von Leiharbeiten kontrolliert. Es ging u.a. um Brandschutzmängel. Mehrere Gebäude waren in einem so schlechtem Zustand, dass sie geräumt wurden. https://t.co/6EYDOpcicG”

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UnionWatch May 8, 2022

Die Umstände der Sklaven an der holländisch-deutschen Grenze sind der Landesregierung seit JAHREN(!) bekannt.

Jetzt, da wir Wahlkampf haben, kommen #Reul's und #Biesenbach's Truppen endlich mal in die Pötte. /TN #Goch #KreisKleve
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RT @WDRaktuell
In Goch am Niederrhein haben die Behörden Unterkünfte von Leiharbeiten kontrolliert. Es ging u.a. um Brandschutzmängel. Mehrere Gebäude waren in einem so schlechtem Zustand, dass sie geräum…
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“In Goch am Niederrhein haben die Behörden Unterkünfte von Leiharbeiten kontrolliert. Es ging u.a. um Brandschutzmängel. Mehrere Gebäude waren in einem so schlechtem Zustand, dass sie geräumt wurden. https://t.co/6EYDOpcicG”

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UnionWatch May 8, 2022

Die Umstände der Sklaven an der holländisch-deutschen Grenze sind der Landesregierung seit JAHREN(!) bekannt.

Jetzt, da wir Wahlkampf haben, kommen #Reul's und #Biesenbach's Truppen endlich mal in die Pötte. /TN #Goch #KreisKleve
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RT @WDRaktuell
In Goch am Niederrhein haben die Behörden Unterkünfte von Leiharbeiten kontrolliert. Es ging u.a. um Brandschutzmängel. Mehrere Gebäude waren in einem so schlechtem Zustand, dass sie geräum…
https://twitter.com/WDRaktuell/status/1523276641031516160

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“In Goch am Niederrhein haben die Behörden Unterkünfte von Leiharbeiten kontrolliert. Es ging u.a. um Brandschutzmängel. Mehrere Gebäude waren in einem so schlechtem Zustand, dass sie geräumt wurden. https://t.co/6EYDOpcicG”

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WDR (inoffiziell)Jun 23, 2021

Die Kölner Oberstaatsanwältin, die ein Opfer von Polizeigewalt beim Christopher Street Day jahrelang als angeblichen Täter verfolgte, ist intern versetzt worden. Heute nimmt der NRW-Justizminister zum Fall Stellung. Polizeigewalt beim CSD: Oberstaatsanwältin räumt Posten

Polizeigewalt beim CSD: Oberstaatsanwältin räumt Posten

Die Kölner Oberstaatsanwältin, die ein Opfer von Polizeigewalt beim Christopher Street Day jahrelang als angeblichen Täter verfolgte, ist intern versetzt worden. Heute nimmt der NRW-Justizminister zum Fall Stellung.

WDR (inoffiziell)Jun 23, 2021

Ein Häftling der JVA Aachen hungerte sich zu Tode. War er in der Lage, dies frei zu entscheiden, obwohl er offenbar psychisch krank war? Sein Anwalt und die Opposition im Landtag bezweifeln das. Suizid hinter Gittern: Der (un)freie Wille des Klaus S.

Suizid eines Häftlings beschäftigt Rechtsausschuss des Landtags

Ein Häftling der JVA Aachen hungerte sich zu Tode. War er in der Lage, dies frei zu entscheiden, obwohl er offenbar psychisch krank war? Sein Anwalt und die Opposition im Landtag bezweifeln das.

WDR (inoffiziell)Jul 14, 2020

Gericht in Münster muss über Rechte der Opposition entscheiden
Justizminister Biesenbach (CDU) hat Handydaten bislang nicht herausgegeben
Urteil zur Frage, ob Regierungsfraktionen die Landesverfassung gebrochen haben

Verfassungsgericht entscheidet über Minderheitenrechte und Handydaten
#Landespolitik #Untersuchungsausschuss #Schulze-Föcking #Biesenbach #Hackerangriff

Verfassungsgericht entscheidet über Minderheitenrechte und Handydaten

Das NRW-Verfassungsgericht entscheidet heute über Minderheitenrechte im Landtag. Dort hatten SPD und Grüne die Handydaten des CDU-Justizministers Peter Biesenbach angefordert.

WDR (inoffiziell)Jun 16, 2020

NRW-Justizminister Biesenbach will einem Untersuchungsausschuss des Landtags nun doch Verbindungsdaten seines Dienst-Handys offen legen.

• NRW-Justizminister kommt U-Ausschuss entgegen • Aufklärung wegen Telefonaten im Fall Schulze Föcking • SPD und Grüne sehen Minderheitsrecht verletzt
Nun doch: Minister Biesenbach gibt Telefondaten heraus
#Biesenbach #Hacker #SchulzeFäckung #Landtag #NRW #Untersuchungsausschuss

Nun doch: Minister Biesenbach gibt Telefondaten heraus

• NRW-Justizminister kommt U-Ausschuss entgegen • Aufklärung wegen Telefonaten im Fall Schulze Föcking • SPD und Grüne sehen Minderheitsrecht verletzt