amerika21.deDas venezolanische Parlament hat ein #Amnestiegesetz verabschiedet, das 13 spezifische Ereignisse von 1999 bis 2026 abdeckt. Laut Regierungsangaben werden 379 Gefangene kurzfristig freigelassen. https://amerika21.de/2026/02/283072/amnestiegesetz-venezuela-verabschiedet
Hubu.de#news ⚡ Auswärtiges Amt begrüßt Amnestiegesetz in Venezuela: Das Auswärtige Amt hat ein vom venezolanischen Parlament beschlossenes Amnestiegesetz grundsätzlich begrüßt, sieht aber weiteren Handl... https://hubu.de/?p=315322 | #amnestiegesetz #amt #auswaertiges #venezuela #hubu
Auswärtiges Amt begrüßt Amnestiegesetz in Venezuela - Hubu.de - News & FreeMail
Das Auswärtige Amt hat ein vom venezolanischen Parlament beschlossenes Amnestiegesetz grundsätzlich begrüßt, sieht aber weiteren Handlungsbedarf. Man habe die schwierige Menschenrechtslage und die Repressionen gegen die Opposition in Venezuela in der Vergangenheit immer wieder deutlich kritisiert, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag der dts Nachrichtenagentur.
Im venezolanischen Parlament wurde die Debatte um das geplante #Amnestiegesetz verschoben, um ein „Klima der Versöhnung“ zu ermöglichen. Umstritten ist vor allem die Schuldbekenntnis-Pflicht für Begünstigte. Mehr dazu auf amerika21. https://amerika21.de/2026/02/282862/amnestiegestz-venezuela-vertagt
#Amnestiegesetz in #Venezuela angekündigt: Die Regierung plant eine umfassende #Amnestie für politische Delikte seit 1999. Menschenrechtsorganisationen begrüßen den Schritt grundsätzlich, fordern jedoch eine inklusive und transparente Umsetzung. https://amerika21.de/2026/02/282568/venezuela-amnestie-gesetz
Norbert_R 🦣
🐘Zehntausende demonstrieren gegen eine Reihe von Gesetzen, die #Bolsonaro und seinen Anhängern helfen könnten, der Strafjustiz zu entkommen. Präsident Lula kündigt ein Veto gegen das #Amnestiegesetz an
Aus Salvador de Bahia Christine #Wollowski
https://www.taz.de/!6111414
tagesschauSpanisches Amnestiegesetz kommt vors Verfassungsgericht
Vor rund eineinhalb Monaten trat in Spanien ein Gesetz zur Amnestie für Separatisten in Kraft. Doch die Maßnahme der Regierung ist umstritten und löste monatelange Proteste aus. Nun kommt sie sogar vor das Verfassungsgericht.
taz (inoffiziell)Die umstrittene Amnestie für Verfechter der katalanischen Unabhängigkeit ist beschlossene Sache. Die politische Opposition in Spanien ist empört.#Spanien #Amnestiegesetz #Amnestie #Katalonien #CarlesPuigdemont #PedroSánchez #Separatisten #Europa #Politik
Amnestiegesetz in Spanien: Straffreiheit für Separatisten
Amnestiegesetz in Spanien: Straffreiheit für Separatisten
das ndIm spanischen Parlament hat das #Amnestiegesetz eine knappe Mehrheit bekommen. Rund 400 katalanische Aktivist*innen könnten davon profitieren – angefangen bei Carles #Puigdemont. #Spanien https://www.nd-aktuell.de/artikel/1182577.amnestiegesetz-in-spanien-amnestiegesetz-katalanen-feiern-etappensieg.html
Umstrittenes spanisches Amnestiegesetz endgültig beschlossen
Das spanische Parlament hat das Amnestiegesetz endgültig verabschiedet. Damit können etwa 400 Katalanen begnadigt werden, die nach einem gescheiterten Abspaltungsversuch von der Justiz verfolgt wurden.
In Senegal wird in zwei Wochen ein Nachfolger von Präsident Macky Sall gewählt. Das beendete die Proteste, nun geht's in den kurzen Wahlkampf.#Senegal #MackySall #Amnestiegesetz #Präsidentschaftswahl #Afrika #Politik
Nach Protesten in Senegal: Krise ist vorerst abgewehrt
Nach Protesten in Senegal: Krise ist vorerst abgewehrt
