Moin
#wiegehtesdir
Ich sehe gerade die aktuellen Wahlumfragen und mir wird einfach nur schlecht! Wenn ich mir überlege, dass ich schon vor 15 Jahren oder so, mit SPD-Mitgliedern auf Twitter darüber diskutiert habe, dass sie Rechte und Rechtspopulisten stärken, wenn sie mit ihrer Politik immer weiter nach unten treten. Dass sie einen Teil ihrer Wähler*Innenbasis verlieren wird, wenn sie nicht für eine gerechtere Gesellschaft kämpft. Wenn sie immer weitere Repressionen gegen arme Menschen schafft, wenn sie weiterhin das Mär erzählt, dass die schwächsten Gruppen in der Gesellschaft selbst an ihrer Lage Schuld sind, dass es individuelles Versagen des Einzelnen ist!
Ich habe ihnen gesagt, dass ihre Teilnahme an Demos gegen Rechts überhaupt nichts bringt, wenn sie die eigene Politik nicht überdenken und abändern. Dass es ihre Politik ist, die Rechtspopulisten stärkt!
Es ist so traurig, denn damals kam immer nur zurück, dass die SPD die Partei ist, die für Antifaschismus einsteht und dass es eine Frechheit ist, sowas überhaupt zu sagen, auch wenn die SPD Fehler gemacht hat. Und es kam das Argument, dass diese Fehler halt nur korrigiert werden könnten, wenn eine eigene Mehrheit da ist. Es wurde nie was korrigiert, auch wenn es die Möglichkeiten gab! Es wurde weiter Stimmung gegen die Ärmsten der Gesellschaft gemacht, es wurde weiter nach unten getreten.
Damals gab es noch die Chance auf linke Bündnisse! Ich erinnere da gerne an 2013. Aber auch da hat es sich die SPD bequem gemacht, hat nicht einmal Gespräche mit der Linkspartei geführt, sondern einfach nur behauptet, dass die Partei nicht regierungsfähig wäre. Es war - da bin ich mir heute ziemlich sicher - die letzte Chance, um die Rechtspopulisten kleinzuhalten und um die AfD schon im Entstehen zu verhindern. Es war damals die Zeit, wo ich mich endgültig von der SPD verabschiedet habe. Ich war da zwar auch schon kein Mitglied mehr, aber ich hoffte, dass Impulse von Außen noch für ein Umdenken sorgen könnten.
Und heute? Heute sehen wir den Hass auf die schwächsten Gruppen der Gesellschaft, sehen wie Rechtspopulisten, Nazis und Faschisten diesen Hass für sich nutzen und dadurch wieder zu stärksten politischen Kraft in der Gesellschaft werden. Es hätte nicht sein müssen!