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Hamburg und Umzu May 11, 2025

Demonstration gegen AfD in der Hamburger Innenstadt

Anlass der Demo war die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz vergangene Woche.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Demonstration-gegen-AfD-in-der-Hamburger-Innenstadt,afd3470.html

#Hamburg #FckAfd #FckAfdVerbot #Verfassungssschutz #ZusammenGegenRechts #HamburgNews

Demonstration gegen AfD in der Hamburger Innenstadt

In der Hamburger Innenstadt haben am Sonntag laut Polizeiangaben knapp 4.000 Menschen gegen Rechtsextremismus und für ein AfD-Verbot demonstriert. Dazu aufgerufen hatte das "Hamburger Bündnis gegen Rechts".

WDR (inoffiziell)Jul 16, 2024

Bundesinnenministerin Faeser hat das rechtsextremistische Magazin "Compact" verboten. Das Heft richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung. Auch in NRW gibt es Unterstützer.#Politik #Landespolitik #WDR #NRW #Compact #Faeser #Verfassungssschutz
Verbot von "Compact" Magazin: Auch in NRW Unterstützer

"Heute hat der Rechtsstaat Zähne gezeigt": NRW-Innenminister Reul nach "Compact"-Verbot

Bundesinnenministerin Faeser hat das rechtsextremistische Magazin "Compact" verboten. Das Heft richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung. Auch in NRW gibt es Unterstützer.

Kalle Wirsch 🏳️‍🌈Feb 28, 2024

Politiker*innen von CDU und SPD brauchen anscheinend etwas Nachhilfeunterricht:
Der Verfassungsschutz darf nicht politisch motiviert handeln. Er soll beobachten und einschätzen. Eventuelles politisches Handeln, das daraus erwächst, liegt in den Händen der Politik.

Und da die Politik sich seit Jahren weigert zu Handeln und alle Warnungen in den Wind schießt, müssen sie sich dann auch nicht um Neueinschätzungen Sorgen machen.

CDU-Politiker sehen Neueinstufung der AfD skeptisch
Stuft der Verfassungsschutz die AfD bald als gesichert rechtsextrem ein? Unionspolitiker fürchten, dies könnte der Partei eher nutzen als schaden.

#NoAfD #Verfassungssschutz #gesichertrechtsextrem #CDU #SPD

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/afd-verfassungsschutz-neue-einstufung-reaktion-politiker-cdu