@IreneMihalic wer die #NSAfD wählt hat sich vom #Grundgesetz und der #FDGO genauso abgemeldet, wie "#Reichsbürger" und andere #Staatsleugner!

• Allein die Mitgliedschaft sollte als #Terrorismus und die Partei als #TerroristicheVereinigung verboten werden!

@ndaktuell es ist auch offen ausgelebte #Verfassungsfeindlichkeit jener, da #Menschenrechte als teil der #FDGO elementarer Bestandteil des #Grundgesetz|es sind!

• Jene Flagge steht für diese Menschenrechte statt #Gewalt und #Völkermord (#NS-Flaggen) oder #Diktatur (#DDR-Flagge) bzw. #Staatsleugner*innen (Flagge des #Kaiserreich|s)…

@raspberryswirl @fragdenstaat @BMG_Bund @Bundesregierung

Ja, weil egal ob #Spahn oder #Dobrindt: Deren offene #Missachtung von #Rechtsstaatlichkeit in Form von #Gerichtsurteil|en korrodiert das #Vertrauen in den #Rechtsstaat und damit die #FDGO, da so offen gezeigt wird dass #MangelndeVerantwortbarkeit & #MangelndeKonsequenzen vollkommen okay sind.

• In diesem Sinne agieren entsprechend freidrehende Politiker*innen kein deut besser (effektiv sogar gefährlicher!) als #Staatsleugner*innen wie "#KönigreichDeutschland"!

https://www.youtube.com/watch?v=y3arHdyrEeE

@berlinfokus @ndaktuell natürlich sind @AufstandLastGen mit sowas nicht wirklich erst zu nehmen.

• Alles was die damit erreichen werden ist das @[email protected] #Dobrindt diese wie die #Staatsleugner und "#Rechsbürger" des selbsternannten "#KönigreichDeutschland" wegen "Gründung eines Gegenstaates" verbieten lassen will.

Und angesichts entsprechender "Strafverfahren" dürfte die "Notwendige Aktenmasse" da sein um das formell nicht komplett aussichtslos zu machen.

#NotLegalAdvice aber gerade weil "#LetzteGeneration" ne menge #Lohnarbeiter*innen angepisst haben dürfte das schwer werden. Würde mich nicht wundern wenn angesichts deren "Shice Aktionen" auf Flughäfen die alleinige Mitgliedschaft Leute gem. #LuftSiG disqualifiziert oder gar auf #IATA-#NoFlightList landen lässt…

@tagesschau Stellt dich die frage wann @Bundesregierung endlich mal das #NSAfDverbot anstößt, denn diese normalisiert und honoriert #Rechtsterorrismus und #Rechtsextremismus 24/7!

• Wenn #Dobrindt #Staatsleugner und "#Rechsbürger" verbieten kann, dann kann er auch ein #Parteiverbotsverfahren starten.

#AfDverbot #NSAfD #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort

@schwarwel was reicht oder nicht entscheidet das #BVerfG, nicht #Dobrindt.

• Weil #Staatsleugner / #Reichsbürger konnte er ja auch verbieten!

@wutti EXAKT DAS sollte allen klar sein: Die #Christofaschisten der #CDU / #CSU und #FDP haben sich qua Kollaboration mit der #NSAfD bereits von #Grundgesetz & #FDGO "abgemeldet" wie #Reichsbürger und andere #Staatsleugner*innen!

• Anders kann mensch das nicht mehr ausdrücken...

Deshalb #AfD als auch #Merz verhindern!!!

#NSAfDverbot #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #NSAfDnee #AfDverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #AfDnee