Jürgen 🌗🪐🌌 🇦🇹5d ago

Bürgermeister bleiben trotz rechtskräftiger Verurteilung zu 12 Monaten bedingter Haft wegen Amtsmissbrauch?
Das ist wohl auch nur in 🇦🇹 möglich. Amtsverlust erst bei über 12 Monate bedingt oder ab 6 Monate unbedingt.

Die ÖVP hat mittlerweile wirklich jedes Maß für Anstand und Moral verloren. 🤬
Aber verwundert ist wohl niemand. Wöginger sollte ja auch bleiben falls er verurteilt wird.

"Pölla
Ortschef bleibt trotz Amtsmissbrauchs im Amt"
https://noe.orf.at/stories/3345682/

#Politik #ÖVP #ÖVPGameOver #Amtsmissbrauch #Bürgermeister #Strafrecht #RoteLinie #Pölla #GüntherKröpfl #Niederösterreich

Pölla: Ortschef bleibt trotz Amtsmissbrauchs im Amt

Das Oberlandesgericht Wien hat diese Woche eine Verurteilung des Bürgermeisters von Pölla (Bezirk Zwettl), Günther Kröpfl, bestätigt. Der ÖVP-Politiker wurde wegen Amtsmissbrauchs im Zusammenhang mit einem Bauverfahren schuldig gesprochen, will aber im Amt bleiben.

ORF.at
Show threadThomasFeb 14

@RainerMuehlhoff

Thematisch passend dazu ein Aufsatz auf dem Verfassungsblog zum Thema 'Rote Linien ziehen -
Mit wem man in der Demokratie zusammenarbeiten wollen darf"

https://verfassungsblog.de/rote-linien-ziehen/

#verfassungsblog #rotelinie #RoteLinien #faschisten #afd #demokratie #hamburg #thaliatheater #thaliatheaterhamburg #prozess #samstag #deutschland #hamburgnews #moinHamburg

Rote Linien ziehen

 

Verfassungsblog
entschwört.BerlinJan 27

entschwört. hat #Tipps für den Umgang mit #verschwörungsgläubigen Angehörigen und Freund*innen, z.B. T wie TABUS:

Mache deine Tabus und Grenzen deutlich. Haltung zeigen tut gut: Stelle klar, dass z.B. bei #Antisemitismus und #Rassismus deine rote Linie überschritten wird. Wenn dein Gegenüber diese Regeln (wiederholt) nicht einhält, beende oder verschiebe das Gespräch. Du musst dir nicht alles anhören und über dich ergehen lassen!

Weitere Tipps: https://entschwoert.de/10-tipps-im-umgang-mit-verschwoerungserzaehlungen/

#beratung #rotelinie

10 Tipps — entschwört.

Das Diskutieren mit verschwörungsgläubigen Familienmitgliedern oder Freund:innen hinterlässt dich oft ratlos und verunsichert, weil wissenschaftliche Tatsachen einfach geleugnet werden? entschwört. rät:

entschwört.
Show thread★Pope Miller the DefondorJan 15

Warum können wir das nicht auch mal positiv machen? Nennen wir's einfach mal "grüne Linie" (im Sinne der 'Farbenpsychologie').
Da hat man dann z.B. jemanden gegenüber, der sich lange scheisse verhalten hat, aber sich inzwischen bessert. Dann zieht man eine grüne Linie und sagt "Okay, du bemühst dich jetzt so langsam. Mach so weiter, find ich gut. Ich zieh jetzt meine grüne Linie und wenn du die überschreitest, dann helfe ich dir aktiv."

#roteLinie

★Pope Miller the DefondorJan 15

Man hört und liest immer wieder von sprichwörtlichen "roten Linien", die gezogen werden. Egal ob politisch, militärisch, sozial, geografisch, kulturell, persönlich etc. pp..
Irgendwer zieht eine rote Linie, um jemand anderem zu verdeutlichen: "Du verhältst dich zunehmend scheisse und ich setzt jetzt mal hier eine Grenze, ab der ich das nicht mehr tolerieren werde. Wenn du diese Linie überschreitest, werde ich gegen dich aktiv vorgehen."
Das ist alles immer so negativ. →

#roteLinie

Show threadKevin Karhan Dec 30

@ntv find ich nicht.

Ne "#RoteLinie" wäre dagegen Angriffe seitens der Ukraine auf Zivilisten und "besonders schützenswerte Infrastruktur" wie Schulen Und Krankenhäuser.

  • Russland attackiert diese quasi routinemäßig und gezielt!
Pro PeaceJun 5, 2025

Heute Mittag hat der deutsche Außenminister Johann Wadephul seinen israelischen Amtskollegen Gideon Saar in Berlin empfangen. Wir von Pro Peace haben uns zeitgleich an der Protestaktion "Rote Linie: Völkerrecht" vor dem @AuswaertigesAmt beteiligt.

Unser Appell an den deutschen Außenminister: Das Völkerrecht ist die Basis für eine Friedenslösung zwischen Israel und den Palästinenser*innen. Dazu hat sich auch die neue Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag bekannt. Darum dürfen die Kriegsverbrechen der israelischen Regierung in Gaza (wie auch die der Hamas) nicht länger ohne Widerspruch bleiben.

Fordern Sie vom israelischen Außenminister ein sofortiges Ende des Krieges und freien Zugang für humanitäre Hilfe. Stoppen Sie deutsche Waffenlieferungen an Israel, denn Deutschland darf sich an Verletzungen des internationalen Rechts wie sie in Gaza verübt werden, nicht mitschuldig machen. Jeder Tag zählt!

#Wadephul #Israel #Gaza #RoteLinie #Völkerrecht

Oliver KnabeJun 4, 2025

Protestaktion „#RoteLinie: #Völkerrecht“ – anlässlich des Besuchs des israelischen Außenministers

Morgen, 5. Juni 2025 | 11:30 Uhr
Auswärtiges Amt, Werderscher Markt 1, Berlin
#Gaza #Israel #b0506

Show threadKevin Karhan May 20, 2025

@riffreporter Ich frage mich ab Wann @EUCommission, @Europarl_DE und #EUGH dem #Orban-Regime in #Ungarn die "#RoteLinie" und #RoteKarte gibt und sagt: "Hör' auf mit der faschistischen Kackshice oder wir schmeißen Ungarn aus der #EU raus!"

BBD 🌻🌻🌻Feb 8, 2025

Schlangenlinie, rot.

#roteLinie #Brandmauer #Südtirol

https://www.brennerbasisdemokratie.eu/?p=90308

Schlangenlinie, rot.

Die *SVP* ist sich endlich wieder ihrer fundamentalen Verantwortung als demokratische Partei der Mitte bewusst geworden und hat sich in einer öffentlichen Stellungnahme klar und unmissverständlich von allen rechtsradikalen und rechtsextremistischen Parteien distanziert, mit denen sie gerade nicht

BBD