Projekt 1,8 %
Möllemanns #Projekt18 nähert sich der Vollendung, wenn sogar eine Sabine #LeutheusserSchnarrenberger voll inbrünstiger Überzeugung beginnt, #rechtsextremistisch zu schwurbeln. Die #FDP wird zunehmend zu einer offen rechtsextremen Partei.
Die Antisemitismusbeauftragte in NRW zieht in Erwägung, Proteste von Ausländern zu verbieten. Sie verweist dafür auf das Grundgesetz. Widerspruch kommt vom dortigen Justizminister.