Projekt 1,8 %
Projekt 1,8 %
Möllemanns #Projekt18 nähert sich der Vollendung, wenn sogar eine Sabine #LeutheusserSchnarrenberger voll inbrünstiger Überzeugung beginnt, #rechtsextremistisch zu schwurbeln. Die #FDP wird zunehmend zu einer offen rechtsextremen Partei.
Die Antisemitismusbeauftragte in NRW zieht in Erwägung, Proteste von Ausländern zu verbieten. Sie verweist dafür auf das Grundgesetz. Widerspruch kommt vom dortigen Justizminister.
Viel scheint die #SPD bei den #Sondierungen nicht durchgesetzt zu haben. Dennoch empfiehlt der Vorsitzende #Koalitionsverhandlungen. Mal sehen, was der Parteitag dazu sagt.
Für mich riecht das stark nach #Projekt18
Ach ja, eine Koalition mit knapp über 50% der Stimmen ist KEINE Große Koalition. Auch nicht, wenn eine der Parteien mal eine Volkspartei WAR.