Mastodawn

'"Unternehmerinnen und Unternehmer, die nach dem Bruch der #Ampelkoalition auf #Reformen der neuen Regierung gehofft haben, sind schon länger enttäuscht und frustriert", erklärte der Arbeitgeberchef'
#blackRot #NieMehrCDU #NieMehrCSU https://www.n-tv.de/wirtschaft/Arbeitgeberpraesident-liest-Schwarz-Rot-die-Leviten-id30754467.html?utm_source=mastodon

Politik schlechter als die Ampel: Arbeitgeberpräsident liest Schwarz-Rot die Leviten

Alle wissen: Um die deutsche Wirtschaft ist es nicht gut bestellt. Die schwarz-rote Bundesregierung verspricht Reformen, aber liefert nicht. Die Arbeitgeber haben von der Warterei die Nase gestrichen voll: Sie sind ihrem Verband zufolge enttäuscht wie lange nicht.

ntv NACHRICHTEN

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Genera1Klaus 1d ago

@kuketz ich glaube es gibt noch einen Grund, wieso die #NieMehrCDU gewählt wird: der #AxelSpringer-Verlag und andere Medien, die seit langem die Erzählung vom unbezahlbaren Sozialstaat, den schrecklichen Migranten und den verrückten Ideen der LinksGrünen Spinner in die Gesellschaft tragen

Genera1Klaus 3d ago

"Sollten ⁠die ‌#Kassenbeiträge weiterhin von ⁠allen Versicherten getragen werden, erwäge die Union, den Leistungskatalog für ‌#Bürgergeld-Bezieher zu kürzen"

das 👆 muss diese "gute Politik" sein, mit der die Wähler davon abgebracht werden sollen, die afd zu wählen

#warken #krankenkassen #NieMehrCDU https://www.welt.de/politik/deutschland/article69e856774a467a672855f964/gkv-streit-um-buergergeldempfaenger-eskaliert-jetzt-droht-union-mit-blockade-von-warkens-gesundheitsreform.html

GKV: Streit um Bürgergeldempfänger eskaliert – Jetzt droht Union mit Blockade von Warkens Gesundheitsreform

Die Union fordert eine Übernahme der Gesundheitskosten für Bürgergeldempfänger aus dem Haushalt. Die SPD spricht sich dagegen für die Beibehaltung des bisherigen Systems aus. Unions-Politiker erhöhen nun den Druck auf den Koalitionspartner.

WELT

Piratenpartei Saarland Apr 18

CDU-Gesundheitsministerin Warken bezeichnete 225 Euro weniger im Monat für Frauen, die aufgrund einer persönlichen Entscheidung, wegen Kindererziehung oder Pflege Angehöriger keine oder nur eine geringfügige Beschäftigung haben, als "gelebte Frauenpolitik"?! #NieMehrCDU #PIRATEN

Piratenpartei Saarland Apr 18

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Socke65 Apr 18

@andiwaffeln

eben. lauterbach hat es gesagt, das böse wort: KOSTENLOS! das kann unter gar keinen umständen zugelassen werden. DARUM geht es bei der ganzen ausbremserei und um nichts anderes.

Das ist halt die neoliberal retardierte konservative #NiemehrCDU Doktrin. Schon immer gewesen.
Alles was krank und schwach ist = unwürdig.

Die neofaschistischen Salonnazis von der #Ekelhafd bereiten derweil schon mal Koalitionsverhandlungen vor.

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AppleWoi Apr 13

@ehrba

So geht #niemehrCDU seit Jahrzehnten.
Nach unten treten und nach oben buckeln.

Als Radfahrender ist mir das Prinzip vertraut, aber ich muss es nicht gutheissen.

Genera1Klaus Apr 11

'Bäumler, der auch Chef des CDU-Sozialflügels in #BadenWürttemberg ist, warf der Ministerin vor, "eine Koalition mit der AfD anzustreben". #Reiche habe zudem den Kontakt zur Lebenswirklichkeit der Menschen verloren, kritisierte Bäumler'

#gaskathi #niemehrcdu #zerstritten https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/wirtschaftsministerin-reiche-kritik-cdu-sozialfluegel-baeumler-100.html

Kritik an Reiche: Vize des CDU-Sozialflügels fordert Entlassung

Nach ihrer Attacke gegen die SPD kommt Kritik an Ministerin Reiche aus der Union. Der Vize-Chef des Arbeitnehmerflügels fordert ihre Entlassung. Der CDA-Chef weist dies zurück.

ZDFheute

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AppleWoi Apr 10

@hessenschau

Mit #niemehrCDU und #effdehpeh sind eine fortschrittliche Stadtpolitik sowieso nicht vereinbar.

Gut gemacht, #Volt !