#Stellungnahme unserer Sprecher_innen zu den aktuellen Entwicklungen des Bundesprogramms #DemokratieLeben und den Partnerschaften für Demokratie (#PfD): "Lokale Demokratieprojekte akut bedroht"

https://www.tolerantes-sachsen.de/lokale-demokratieprojekte-akut-bedroht-stellungnahme-zu-den-aktuellen-entwicklungen-des-bundesprogramms-demokratie-leben-und-den-partnerschaften-fuer-demokratie

Lokale Demokratieprojekte akut bedroht – Stellungnahme zu den aktuellen Entwicklungen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" und den Partnerschaften für Demokratie - Netzwerk Tolerantes Sachsen

Die Sprecher_innen des Netzwerks Tolerantes Sachsen nehmen Stellung zu den aktuellen Entwicklungen im Förderbereich „Partnerschaften für Demokratie“ (PfD) des Bundesprogramms „Demokratie leben!“.

Netzwerk Tolerantes Sachsen

In Sachsen hat sich vergangenes Jahr bereits der #LandkreisBautzen gegen die Fortführung der dortigen #PfD entschieden. Derzeit gibt es noch 27 solcher lokalen Partnerschaften in #Sachsen:

https://www.tolerantes-sachsen.de/uebersicht-partnerschaften-fuer-demokratie-in-sachsen

Übersicht Partnerschaften für Demokratie in Sachsen - Netzwerk Tolerantes Sachsen

In Sachsen gibt es in der aktuellen Förderperiode des Bundesprogramms "Demokratie leben!" insgesamt 27 lokale "Partnerschaften für Demokratie". über diese PfDs können kleinere Projekte finanziert werden. Die Übersicht weist den Weg zu den Websites der einzelnen Partnerschaften.

Netzwerk Tolerantes Sachsen
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Statement: Demokratieförderung im Landkreis Bautzen gestrichen – Netzwerk Tolerantes Sachsen fordert Rücknahme der Entscheidung - Netzwerk Tolerantes Sachsen

Wir fordern die Rücknahme der Entscheidung, das Projekt "Partnerschaften für Demokratie" im Landkreis Bautzen zu beenden. Wir fordern den Landrat und die Landesregierung auf, gemeinsam Möglichkeiten zu prüfen, wie die fehlenden Mittel realisiert werden können. Prekäre Haushaltslagen auf kommunaler Ebene dürfen keine Rechtfertigung dafür sein, fahrlässig oder gar mutwillig die wichtige Arbeit für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu gefährden.

Netzwerk Tolerantes Sachsen

Der Kreistag des #LandkreisBautzen entscheidet auf seiner heutigen Sitzung über die Fortführung der Partnerschaften für Demokratie (#PfD) im Landkreis. Landrat Witschas will das v.a. durch das Bundesprogramm "Demokratie leben!" finanzierte Projekt einstellen.

https://www.saechsische.de/lokales/bautzen-lk/kreistag-bautzen-soll-ueber-zukunft-des-demokratieprogramms-entscheiden-ERTGI7XNS5EHXAKQGGD7KNDVQ4.html

Kreistag soll über Zukunft des Demokratieprogramms entscheiden

Bautzens Landrat Udo Witschas (CDU) hatte Anfang 2025 ein Demokratieprogramm für den Landkreis beendet. Nach einer Eingabe der SPD-Fraktion möchte er sich diese Entscheidung nun vom Kreistag bestätigen lassen. Die SPD geht allerdings davon aus, dass das Programm weiterläuft.

Sächsische Zeitung
Calling all Alaskans. #Alaska #PFD #PFDgrab #DeportMusk

Zusammenfassung der bisherigen Reaktionen zum Ende der #PfD im #LandkreisBautzen von @dabdt. Laut BMFSFJ finden derzeit "Gespräche mit den Akteuren vor Ort statt, um die Optionen einer Förderung auch in Zukunft zu sondieren."

https://www.saechsische.de/lokales/bautzen-lk/landkreis-bautzen-hat-das-demokratieprogramm-noch-eine-chance-QY2KBURY5FGUFL5L6BBO2WNNYY.html

Landkreis Bautzen steigt aus Demokratieprogramm aus: Das sind die Reaktionen

Bautzens Landrat Udo Witschas hat entschieden, dass der Landkreis auf Fördergeld aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ verzichtet, um 50.000 Euro Eigenmittel im Jahr zu sparen. Dafür erntet er viel Kritik, zum Teil aber auch Zustimmung.

Sächsische Zeitung
Zitat unseres Sprechers Benjamin Winkler (@amadeuantonio) aus dem SäZ-Artikel zum Ende der #PfD im #LandkreisBautzen: "Das Geld ist immer knapp, aber gerade in diesen Zeiten bräuchte es die Zivilgesellschaft, die sich gegen Rechtsextremismus und für Minderheiten einsetzt."