@Mons1serrata es ist falsch verstandene #Toleranz #Propagandamedien von #COMPACT bis #CGTN und von #PressTV bis #RT zu erlauben wenn deren Verantwortliche #Pressefreiheit missachten!
Es kann nicht sein dass die @Bundeswehr faktisch illegalen #Staatsfunk durchführt und @Bundesregierung einfach wegschaut, zugleich aber die #Medienanstalten als #Waffe genutzt werden.
Und damit meine ich nicht verdientermaßen den Kampf gegen #Propagandasender alla #RTdeutsch...
#Konsistenz in der Anwendung und Durchsetzung von #Gesetzen gehört zur #Rechtsstaatlichkeit.
Oder habe ich das missverstanden, @bpb ?
https://mstdn.social/@kkarhan/110915787247154049
@[email protected] Ernsthafte Frage: Warum bedarf es einer #Sendelizenz für #Rundfunk aber keine #Lizenz für #Print? Dient die #Diskriminierung neuer #Medien dem Schutz etablierter #Medienkonzerne und dem #Paywalling von #Journalismus oder auch nur #Wettbewerb??
AUFTRITT IN #MOSKAUS #PROPAGANDASENDER – #AfD-Vize #Tillschneider schon wieder in #Russland
Sachsen-Anhalts AfD-Vize Hans-Thomas Tillschneider fordert die eigene Parteispitze heraus: Trotz einer früheren Abmahnung reist er erneut nach Russland – und findet lobende Worte für den Kurs des Kreml. Mit einer Reise nach St. Petersburg hat sich Sachsen-Anhalts AfD-Vizechef Hans-Thomas Tillschneider demonstrativ an die Seite Russlands gestellt.
Mathias Hasselmann
Kevin Karhan 
Kevin Karhan 
dokmz