Klymenko zur Entkriminalisierung von Pornografie: Das Innenministerium hat den Gesetzentwurf praktisch ohne Einwände gebilligt - Ukraine-Nachrichten

In Bezug auf die Entkriminalisierung von Pornografie in der Ukraine erklärt Innenminister Ihor Klymenko, dass sein Ministerium den Text des der Werchowna Rada vorgelegten Gesetzentwurfs gebilligt habe; nun liege die Entscheidung bei den Abgeordneten.

#Golos, Russia’s only independent nationwide election-monitoring group, is shutting down after 25 years, following a court ruling that found its co-chair, Grigory #Melkonyants, guilty of running an “undesirable” organization.

https://meduza.io/en/feature/2025/07/09/losing-golos

#Ukraine #Russia

Losing Golos

Russia’s last independent election watchdog is shutting down. Here’s what that means for democracy in the country.

Meduza

Russische Wahlbeobachter-Organisation Golos stellt Arbeit ein

Die Wahlbeobachter der russischen Organisation Golos haben ihre Arbeit eingestellt. Ihr Co-Vorsitzender war zuletzt wegen angeblicher Mitarbeit im europäischen Wahlbeobachter-Netzwerk ENEMO verurteilt worden.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/wahlbeobachter-golos-russland-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Golos #Russland #Wahlbeobachter

Russische Wahlbeobachter-Organisation Golos stellt Arbeit ein

Die Wahlbeobachter der russischen Organisation Golos haben ihre Arbeit eingestellt. Ihr Co-Vorsitzender war zuletzt wegen angeblicher Mitarbeit im europäischen Wahlbeobachter-Netzwerk ENEMO verurteilt worden.

tagesschau.de
Russian court jails prominent election monitoring activist for 5 years

A court in Moscow has convicted one of the leaders of a prominent independent election monitoring group on charges of organizing the work of an “undesirable” organization and sentenced him to five years in prison. Grigory Melkonyants, the co-chair of Russia’s leading election watchdog Golos, has rejected the charges as politically motivated. The case against him is part of the monthslong crackdown on Kremlin critics and rights activists that the government ratcheted up after invading Ukraine in 2022. Golos has monitored for and exposed violations in every major election in Russia since it was founded in 2000. Over the years, it has faced mounting pressure from the authorities.

AP News
Bekannter Wahlbeobachter in Russland zu Haftstrafe verurteilt

Jahrelang hat die Organisation Golos Verstöße bei Wahlen in Russland dokumentiert. Nun soll der bereits inhaftierte Co-Vorsitzende, Melkonjanz, für zweieinhalb Jahre in ein Straflager - wegen angeblicher Zusammenarbeit mit Agenten.

tagesschau.de
#Russland: Wie fair wird die #Duma-Wahl? Unabhängige Wahlbeobachter sehen Opposition benachteiligt: http://bit.ly/2clWnSh #Golos #Putin

Wie fair wird die Duma-Wahl?
Bluesky

Bluesky Social
Die Rada hat sich zu der Verwirrung über das Datum der Steuererhöhung geäußert - Ukraine-Nachrichten

Der Leiter des Steuerausschusses der Werchowna Rada Daniil Hetmanzew sagte, dass das Ressourcengesetz am 1. Dezember in Kraft treten wird.

Deu Fúria! Em uma partida acirrada, a Fúria conquista a vitória contra a Los Grandes e encerra o fim de semana 2-0.

#CBLOL #GoFuria #GoLos

https://geekpopnews.com.br/cblol-2024-em-partida-acirrada-furia-garante-a-vitoria/

CBLOL 2024 | Em partida acirrada Fúria garante a vitória

Com uma partida bem acirrada, a Fúria conquista a vitória no CBLOL 2024 em cima da Los Grandes, encerrando o fim de semana 2-0.

Portal GeekPop News

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/golos-wahlbeobachter-100.html

Wenige Wochen vor Regionalwahlen in #Russland ist der prominente Wahlbeobachter #Melkonjanz inhaftiert worden. Ein Gericht ordnete gegen den Co-Vorsitzenden der Menschenrechtsorganisation #Golos Untersuchungshaft bis mindestens zum 17. Oktober an.

Russland: Golos-Wahlbeobachter bis mindestens Oktober in U-Haft

Wenige Wochen vor Regionalwahlen in Russland ist der prominente Wahlbeobachter Melkonjanz inhaftiert worden. Ein Gericht ordnete gegen den Co-Vorsitzenden der Menschenrechtsorganisation Golos Untersuchungshaft bis mindestens zum 17. Oktober an.

tagesschau.de

Russland: Golos-Wahlbeobachter bis mindestens Oktober in U-Haft

Wenige Wochen vor Regionalwahlen in Russland ist der prominente Wahlbeobachter Melkonjanz inhaftiert worden. Ein Gericht ordnete gegen den Co-Vorsitzenden der Menschenrechtsorganisation Golos Untersuchungshaft bis mindestens zum 17. Oktober an.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/golos-wahlbeobachter-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Golos #Untersuchungshaft

Russland: Golos-Wahlbeobachter bis mindestens Oktober in U-Haft

Wenige Wochen vor Regionalwahlen in Russland ist der prominente Wahlbeobachter Melkonjanz inhaftiert worden. Ein Gericht ordnete gegen den Co-Vorsitzenden der Menschenrechtsorganisation Golos Untersuchungshaft bis mindestens zum 17. Oktober an.

tagesschau.de