Wie haben Sie/wollen Sie für den 18. Juni 2023 auf eidg. Ebene abgestimmt/abstimmen?
Reihenfolge #Mindeststeuer #klimagesetz #Covidgesetz
Wie haben Sie/wollen Sie für den 18. Juni 2023 auf eidg. Ebene abgestimmt/abstimmen?
Reihenfolge #Mindeststeuer #klimagesetz #Covidgesetz
Bald liegen alle Tools (Prognosen und Bestandesmeldungen) zu den drei eidg. Vorlagen vom 18. Juni 2023 vor. Sie haben eine eindeutige Message. Alle Gegenstände werden angenommen. Das ist bei Referenden der Normalfall.
Im Mittel lauten die Prognosen
67% Ja #Mindeststeuer
59% Ja #Klimagesetz
63% Ja #Covidgesetz
Am 18.Juni 2023 stimmt die Schweiz zum dritten Mal über bestimmte Massnahmen im Covid-19-Gesetz ab, die vom Parlament bis Mitte 2024 verlängert wurden. Lanciert wurden die Referenden von Impf- und Maskengegnern, die sich zunehmend radikalisieren. Die Freidenker-Vereinigung der Schweiz (FVS) hält dagegen und wirbt am 18. Juni für das dritte Ja zum Covid-Gesetz an der Urne – aus Vernunft und Verantwortung.
Parolenspiegel zu #Mindeststeuer #KIG und #Covidgesetz, Stand 25. März 2023
Der Chaos Computer Club Zürich (#CCCZH) wird am kommenden Mittwoch, 20 Uhr, seine Position zur Verlängerung der #Zertifikatspflicht bis 2024 - via beschlussfähigem Chaostreff - festlegen.
Liebe Medienschaffende (bevor hier alle kommen)
Noch ist hier nichts entschieden - wir trommeln jetzt Gruppen zusammen, die das Referendum und den Abstimmungsk(r)ampf gegen das #CovidGesetz - Runde 3 - mittragen.
Hauptangriffspunkt - again: #SchwurbelZertifikat!
Skandalöser, anti-demokratischer #parlCH-Schachzug:
1. #Zertifikatspflicht bis Ende Jahr gültig.
1. 2-Jahres-Verlängerung vom #Covidgesetz wurde nur vom NR behandelt: kein Referendum möglich.
3. Im Winter Verlängerung per 1.1.2023: Sammelfrist & Abstimmung in Verlängerungszeit.
Mit 144:47:1 winkt der Nationalrat #parlCH das #Covidgesetz mitsamt #CovidZertifikatFail Art. 6a noch einmal durch. Keine inhaltliche Diskussion.