Liechtenstein hat die #Zertifikatspflicht an der Urne abgeschossen: mit 52.7%. 🥳
Fehlt jetzt, dass das #parlCH dem #CovidZertifikatFail eine Absage erteilt. https://www.nzz.ch/schweiz/liechtensteiner-lehnen-2-g-gesetz-an-volksabstimmung-ab-ld.1703233
“Es fehlt im #parlCH der Vorschlag, Art. 6a #Covidgesetz zumindest mit Inlandsverbot für das #CovidZertifikat auszustatten: kann ja nicht sein, dass das Theater wieder von vorne losgeht. https://t.co/gJM4mNu5Op (PDF)”
Dass das #CovidZertifikat ein Kontrollinstrument ist, hat Giorgia Meloni schon früh geblickt: sie findet das Instrument geeignet, um "Freiheit" wieder herzustellen.
Ins gleiche Horn bläst das #parlCH - die #Zertifikatspflicht im #Covidgesetz soll bleiben.
📢 Es beginnen sogleich die #CovidZertifikatFail-Festspiele im #parlCH - es soll die #Zertifikatspflicht verfestigt werden.
📰 Programm: https://www.parlament.ch/centers/eparl/sessions/2022%20III/1-Sessionsprogramm%202022-09-12%20N%20DFI.pdf (PDF: S.27)
🚧 Geschäft: https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20220046
📽️ Live-Stream: https://parlament.ch/ (Nationalrat)
Mit 144:47:1 winkt der Nationalrat #parlCH das #Covidgesetz mitsamt #CovidZertifikatFail Art. 6a noch einmal durch. Keine inhaltliche Diskussion.
Skandalöser, anti-demokratischer #parlCH-Schachzug:
1. #Zertifikatspflicht bis Ende Jahr gültig.
1. 2-Jahres-Verlängerung vom #Covidgesetz wurde nur vom NR behandelt: kein Referendum möglich.
3. Im Winter Verlängerung per 1.1.2023: Sammelfrist & Abstimmung in Verlängerungszeit.
.@[email protected] - Zertifikats-Bowser:
"Die Kommission hat mit 17 zu 6 Stimmen auch beschlossen, dass die gesetzlichen Grundlagen für die weitere Anwendung des Zertifikats und der Covid-App aufrechterhalten werden, dies nicht nur, um bereit zu sein, diese Instrumente einzusetzen."
Die Würfel sind gefallen - das #parlCH verlängert den #CovidZertifikatFail bis Mitte 2024! 😡
"Eines der verlängerten Instrumente ist das Covid-19-Zertifikat für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete." https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2022/20221208125345275194158159038_bsd085.aspx
Das ehemalige Komitee der Geimpften gegen das #CovidZertifikatFail geht gerade in sich, sich zu überlegen, das bitternötige Referendum gegen das #SchwurbelZertifikat mitzutragen.
Liebe Medienschaffende (bevor hier alle kommen)
Noch ist hier nichts entschieden - wir trommeln jetzt Gruppen zusammen, die das Referendum und den Abstimmungsk(r)ampf gegen das #CovidGesetz - Runde 3 - mittragen.
Hauptangriffspunkt - again: #SchwurbelZertifikat!
Der Chaos Computer Club Zürich (#CCCZH) wird am kommenden Mittwoch, 20 Uhr, seine Position zur Verlängerung der #Zertifikatspflicht bis 2024 - via beschlussfähigem Chaostreff - festlegen.
Ein beschlussfähiger Chaostreff ist ein direktdemokratisches Entscheidungsinstrument des #CCCZH:
Danach - geschätzt 21 Uhr - wird es um das Referendum http://ausweiszwang-nein.ch gehen, wo dringend Unterschriften benötigt werden.
Hernâni Marques
