Andreas NeumannDec 9

Carlos D. Cesarano schildert die "EU-beihilfe-, zuwendungs- und telekommunikationsrechtliche[n] Rahmenbedingungen der Förderung des Breitbandausbaus" in seinem Grundlagenbeitrag in der aktuellen N&R. #Telekommunikationsrecht #Beihilferecht

Für Abonnenten:

https://online.ruw.de/dfv-xaver/ruw/start.xav?start=%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27NuR_2025_06%2FNuR_2025_06_b8%27%5D

Tino EberlOct 28

Die EU-Kommission lehnt Deutschlands geplante #Subventionen für neue #Gaskraftwerke bislang ab.

Bis zu 25 GW Leistung sollten zur Absicherung der #Energiewende und für den schnellen #Kohleausstieg entstehen.

Brüssel fordert jedoch technologieoffene, grenzüberschreitende Ausschreibungen und ein reformiertes #Strommarktdesign.

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/energiewende-bruessel-lehnt-plaene-der-bundesregierung-fuer-neue-gaskraftwerke-ab-/29222362.html

#Energiepolitik #Versorgungssicherheit #Wasserstoff #Beihilferecht #Energieunion #climatechange #energy

Handelsblatt

Hans Böckler StiftungOct 18

Könnten staatliche Beihilfen – also Subventionen an Unternehmen – künftig stärker an soziale Bedingungen geknüpft werden und so zu einer sozialeren EU führen?

Das Thema in unserer neuen Podcast-Folge mit Ernesto Klengel und Wolfram Cremer: https://www.boeckler.de/de/podcasts-22421-kann-das-beihilferecht-eine-sozialere-eu-befoerdern-72242.htm

#Beihilferecht

Kann das Beihilferecht eine sozialere EU befördern?

HSI-Direktor Ernesto Klengel und Wolfram Cremer erklären, was es mit dem EU-Beihilferecht auf sich hat - und wie es sich gerade verändert.

DieSachsenSep 29, 2023
Deutschland fordert Unterstützung für heimische Solarindustrie angesichts chinesischer Solarmodul-Schwemme #Energie #Solar #Deutschland #Industrie #Sachsen #Berlin #Solarmodule #China #Bundesländer #Unterstützung #Solarindustrie #Zehn-Punkte-Plan #Förderung #Beihilferecht #Zwangsarbeit #europäische Qualitätsstandards #Green Deal #wirtschaftliche Stärke #Dumping-Attacke #Nachfrage #Solarboom #Preisverfall #Hersteller https://www.diesachsen.de/wirtschaft/deutschland-fordert-unterstuetzung-fuer-he...
heise online (inoffiziell)May 25, 2021
Brüssel hat keine Einwände gegen Scheuers Plan, in unversorgten Gebieten den Aufbau passiver Netzinfrastruktur zu fördern – die "Funkloch-GmbH" kann loslegen. Weiße Flecken: EU gibt grünes Licht für Mobilfunkförderung​
Weiße Flecken: EU gibt grünes Licht für Mobilfunkförderung​

Brüssel hat keine Einwände gegen Scheuers Plan, in unversorgten Gebieten den Aufbau passiver Netzinfrastruktur zu fördern – die "Funkloch-GmbH" kann loslegen.