RikerikiApr 17, 2025
@SPDde Wann besteuert ihr endlich die Reichen und gebt Garantien im Koalitionsvertrag für soziale Reformen, die Arbeiter*innen nützen und nicht nur den reichsten 1%? Gebt der CDU doch ein bisschen Gegenwehr. #taxtherich #koalitionsvertrag #5vor1933
Anke Domscheit-BergSep 28, 2024

#DerADBPodcast #37 zum #Digitalausschuss im Bundestag mit diesen Themen 🔥:
- #Sicherheitsgesetze mit Verstoß gg Grundgesetz + KI-Verordnung + biometr. Überwachung 👀 im Internet! 🤮🚨
- Q&A mit neuer #BfDI👩‍⚖️
- Haushalts-Herbst 🍂 (#BMG, #BMBF), dazu:
- Parla Inis (u.a. Anfragen zu #Microsoft, #SAP u #Deloscloud (krasser Lobbyismus!), #Cybersicherheit -sagenda, #Reparaturbonus u Förderung von #repaircafes u
- große #5vor1933 Ansage 🚩

🎙️https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2024/09/deradbpodcast-37/

DerADBPodcast #37 – Verfassungswidrige Sicherheitsgesetze (biom. KI-Abgleich im Internet), neue BfDI, Haushalt 2025: BMG u BMBF - Anke Domscheit-Berg

Ein Showdown, bei dem die BMI Staatssekretärin Federn ließ, war der Auftakt nach der Sommer-“Pause“ im Digitalausschuss vom 25.09.2024. Anlass: die erschütternd schlechten und glasklar verfassungswidrigen Sicherheitsgesetze, die außerdem gegen die KI-Verordnung verstoßen würden – Stichwort Superdatenbanken und Abgleich biometrischer Daten mit dem ganzen Internet. Außerdem: zu Gast die neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz und

Anke Domscheit-Berg - Aktivistin, Publizistin, Mitglied des Deutschen Bundestages
wie SeeleAug 21, 2024

Danke #Jena 📢 🕊️

❣️    ❣️

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/jena/afd-hoecke-auftritt-abgesagt-demo-100.html

#noafd
#Wahl
#democracy
#5vor1933

Jena: Demo gegen AfD-Veranstaltung - Auftritt von Höcke abgesagt

Aufgeheizte Stimmung in Jena kurz vor der Landtagswahl: Am Dienstagabend haben rund 2.000 Demonstranten gegen eine AfD-Veranstaltung mit Landeschef Björn Höcke protestiert. Der Auftritt wurde nach Blockaden abgesagt.

MDR
UliBeudgenJan 22, 2024

Bündnis #5vor1933 Bad Driburg: Nie wieder ist jetzt! Sag Nein zu Nazis! – Piraten Holzminden

Das Bündnis #5vor1933 ruft zur Demo am kommenden Samstag, 27.01.2024, um 11:00 Uhr, am Leonardo-Brunnen in Bad Driburg auf. Alle auf dem Boden unserer freiheitlichen Grundordnung und der Verfassung stehenden Mitbürgerinnen, Mitbürger, Unternehmen, Vereine, Kirchen, Einrichtungen, Organisationen und Verbände sind aufgerufen ein eindeutiges Zeichen gegen NAZIS und Rechtsextreme zu setzen. — Weiterlesen piraten-holzminden.de/2024/01/21/buendnis-5vor1933-bad-driburg-nie-wieder-ist-jetzt-sag-nein-zu-nazis/

https://ubeudgen.wordpress.com/2024/01/22/buendnis-5vor1933-bad-driburg-nie-wieder-ist-jetzt-sag-nein-zu-nazis-piraten-holzminden/

Bündnis #5vor1933 Bad Driburg: Nie wieder ist jetzt! Sag Nein zu Nazis! – Piraten Holzminden

Das Bündnis #5vor1933 ruft zur Demo am kommenden Samstag, 27.01.2024, um 11:00 Uhr, am Leonardo-Brunnen in Bad Driburg auf. Alle auf dem Boden unserer freiheitlichen Grundordnung und der Verfassung…

Ubeudgen's Blog
Ulrike BeudgenJan 22, 2024

Bündnis #5vor1933 Bad Driburg: Nie wieder ist jetzt! Sag Nein zu Nazis! – Piraten Holzminden

Das Bündnis #5vor1933 ruft zur Demo am kommenden Samstag, 27.01.2024, um 11:00 Uhr, am Leonardo-Brunnen in Bad Driburg auf. Alle auf dem Boden unserer freiheitlichen Grundordnung und der Verfassung stehenden Mitbürgerinnen, Mitbürger, Unternehmen, Vereine, Kirchen, Einrichtungen, Organisationen und Verbände sind aufgerufen ein eindeutiges Zeichen gegen NAZIS und Rechtsextreme zu setzen. — Weiterlesen piraten-holzminden.de/2024/01/21/buendnis-5vor1933-bad-driburg-nie-wieder-ist-jetzt-sag-nein-zu-nazis/

ubeudgen.wordpress.com/2024/01…

Bündnis #5vor1933 Bad Driburg: Nie wieder ist jetzt! Sag Nein zu Nazis! – Piraten Holzminden

Das Bündnis #5vor1933 ruft zur Demo am kommenden Samstag, 27.01.2024, um 11:00 Uhr, am Leonardo-Brunnen in Bad Driburg auf. Alle auf dem Boden unserer freiheitlichen Grundordnung und der Verfassung…

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