KrisEs sieht so aus, als setze sich die Idee des Anschlages mit dem Auto als Tatwaffe jetzt durch, weil sie so erfolgreich ist.
Die Regierung hat beim Messeranschlag sehr schnell und entschlossen reagiert, und gesetzliche Regelungen getroffen.
Das muß nun beim Autoanschlag auch passieren.
Konkret:
- Anrecht auf Mobilität ohne IMV: Ein Recht auf ÖPNV ("20 Minuten-Regelung"),
- Regelmäßige Untersuchungen auf Fahrtauglichkeit und Eignung als fahrzeugführende Person,
- "Tempo 0 ab Ortsschild": innerhalb von Stadt- und Ortsschildern nur ÖPNV, Kranken- und Lieferverkehr,
- Fahrzeuge in Privatbesitz nur noch mit Sondergenehmigung,
- Zulassung von Privatfahrzeugen in diesen Zonen nur für L-Klasse (L5e, L7e) bzw. deren 45 km/h Äquivalente, nicht für M-Klasse,
- Generell Tempolimit 120 (bauartbedingt sichergestellt, auch Nachrüstung verpflichtend machen),
- Beschleunigungsbegrenzung, insbesondere im Geschwindigkeitsbereich unter 50 km/h,
- Gewichtsbegrenzung (eigentlich: Aufprallenergiebeschränkung) für Privatfahrzeuge,
- Parken innerorts auf öffentlichem Grund nur gegen Geld (ca. 450 Euro/Monat) oder halt auf Privatgrund.
- Anschaffung Auto nur bei Nachweis eines Parkplatzes.
Das sollte das Problem schnell in den Griff bekommen.
Großeinsatz der Polizei: Autofahrer fährt in Mannheim in Menschengruppe – mindestens ein Toter
In Mannheim läuft ein Großeinsatz der Polizei: Eine Person hat mit einem Auto mehrere Menschen angefahren. Es soll einen Toten und mehrere Verletzte geben. Ein Tatverdächtiger wurde festgenommen.
Thomas
LobbyControl
taz
Georg Restle
Jörg Seidel
Marina Weisband
Ascendor
Antifa Neumünster