Sebastian Meineck

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Der Deutsche Ethikrat sagt „Nein“ zum Social-Media-Verbot. Die Alterskontroll-App der EU bekommt eine Abfuhr: Sie ist "abzulehnen". Ausführlich besprechen die Expert*innen die Gefahren von #Alterskontrollen, inklusive "Missbrauch und Zensur". Was heißt das für die Debatte in Deutschland? Lest hier meine Analyse.

https://netzpolitik.org/2026/absichern-statt-aussperren-deutscher-ethikrat-sagt-nein-zu-social-media-verbot/

Deutscher Ethikrat sagt „Nein“ zu Social-Media-Verbot

Der Deutsche Ethikrat mischt die Social-Media-Debatte auf. Dem vielfach geforderten Verbot für Minderjährige verpassen die Expert*innen eine Abfuhr – und warnen eindringlich vor den Gefahren von Alterskontrollen. Die Analyse.

netzpolitik.org

Weltweit drängen Regierungen auf #Alterskontrollen im Netz. Robust, anonym und zugänglich sollen sie sein. Aber keine Technologie kann diese Ansprüche erfüllen, argumentiert @sebmeineck und warnt: "Der Pudding wird uns auf die Füße fallen."

https://netzpolitik.org/2026/alterskontrollen-der-pudding-wird-uns-auf-die-fuesse-fallen/

Der Pudding wird uns auf die Füße fallen

Weltweit drängen Regierungen auf Alterskontrollen im Netz. Robust, anonym und zugänglich sollen sie sein. Während die Debatte um das Für und Wider kreist, geht das Wichtigste vergessen: Keine Technologie kann diese Ansprüche erfüllen. Eine Intervention.

netzpolitik.org

Hey, das hier ist eine Intervention. Weltweit drängen Regierungen auf #Alterskontrollen im Netz. Robust, anonym und zugänglich sollen sie sein. Während die Debatte um das Für und Wider kreist, geht das Wichtigste vergessen: Keine Technologie kann diese Ansprüche erfüllen. Streng oder mild, robust oder datensparsam, entweder oder. Alles andere ist ein Pudding, den man nicht an die Wand nageln kann.

https://netzpolitik.org/2026/alterskontrollen-der-pudding-wird-uns-auf-die-fuesse-fallen/

Der Pudding wird uns auf die Füße fallen

Weltweit drängen Regierungen auf Alterskontrollen im Netz. Robust, anonym und zugänglich sollen sie sein. Während die Debatte um das Für und Wider kreist, geht das Wichtigste vergessen: Keine Technologie kann diese Ansprüche erfüllen. Eine Intervention.

netzpolitik.org

Zeit für ein Update: Wir haben weitere 20.000 Redebeiträge aus den Jahren 2009-2013 auf der Open Parliament TV Plattform zugänglich gemacht 🚀 Damit sind jetzt insgesamt über 100.000 Redebeiträge aus 17 Jahren Bundestagsgeschichte auf unserer Plattform Wort für Wort durchsuchbar: https://openparliament.tv/aktuelles/deutscher-bundestag-redebeitraege-der-17-wahlperiode-2009-2013-durchsuchbar/

[EN] German Bundestag: Speeches from 2009-2013 (17. EP) now searchable: https://openparliament.tv/news/german-bundestag-speeches-from-2009-2013-17-ep-now-searchable/

Deutscher Bundestag: Redebeiträge der 17. Wahlperiode (2009-2013) durchsuchbar - Open Parliament TV

Quasi als Nebenprodukt unserer Vorbereitungen zur Integration neuer Parlamente konnten wir über 20.000 weitere Redebeiträge zugänglich machen. Damit sind jetzt 17 Jahre Bundestagsdebatten (über 100.000…

👉 Brandenburg: „Egal in welchen Fällen rechtswidrig“
👉 Hamburg: „Inakzeptabel“, dass LKA keine Auskunft gibt
👉 BaWü: Parlamentarische Anfrage geplant
👉 Sachsen: „Keine Hintertüren, um Grundrechte zu umgehen"

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In mindestens acht Bundesländern macht die Opposition Druck auf die Landesregierung und fordert Aufklärung über mögliche Databroker-Deals mit der Polizei. 🔥

Anlass sind unsere Recherchen zu den #DatabrokerFiles mit @br_data

👉 Berlin: „Rechtsstaat darf sich keine Abkürzungen kaufen“
👉 NRW: Regulierung „bislang völlig unzureichend“
👉 Bayern: „Mauern lässt nichts Gutes ahnen“
👉 M‑V: „Erwarten vom Innenminister Aufklärung“

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https://netzpolitik.org/2026/databroker-deals-der-polizei-opposition-fordert-aufklaerung-in-acht-bundeslaendern/

Opposition fordert Aufklärung in acht Bundesländern

In Mecklenburg-Vorpommern hat sich das LKA kommerzielle Handy-Standortdaten beschafft. In mehreren Bundesländern will sich die Polizei nicht zu Databroker-Deals äußern. Nach Recherchen von netzpolitik.org und Bayerischem Rundfunk verlangen Abgeordnete jetzt Transparenz.

netzpolitik.org

Die neuste Podcast-Folge Off/On ist fertig. @ckoever, @roofjoke und ich nehmen euch mit hinter die Kulissen unserer Arbeit zum Social-Media-Verbot und #Alterskontrollen.

🥜 Was ist eigentlich das Problem?
👺 Hat Big Tech es nicht verdient?
🤔 Und die Kinder?

Außerdem legen wir offen, welche kleine redaktionelle Aufgabe, wir alle drei immer wieder vergessen. 👉 👈

Viel Spaß beim Hören!

https://netzpolitik.org/podcast/na-darfst-du-denn-schon-auf-tiktok/

Diese Woche haben wir die Databroker-Debatte nach Deutschland geholt. Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern hat Handy-Standortdaten der Werbe-Industrie beschafft. Neun Länder wollen nicht beantworten, ob sie das auch tun.

In Bayern fordert die Opposition bereits Aufklärung. MdL Siekmann (Grüne): "Ein Einkauf solcher in der Regel rechtswidrig verkaufter Daten auf dem Graumarkt wäre ein Skandal."

Lest im Wochenrückblick, warum da gerade Feuer drin ist. #DatabrokerFiles

https://netzpolitik.org/2026/kw-23-die-woche-als-wir-die-databroker-debatte-in-die-bundeslaender-holten/

Die Woche, als wir die Databroker-Debatte in die Bundesländer holten

Die 23. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 94.018 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

netzpolitik.org

At least one German state-level criminal police department (LKA) purchased location data from digital advertising for surveillance, despite lacking a lawful basis, prompting an investigation by the state's data protection authority.

Highly problematic on many levels:
https://netzpolitik.org/2026/daten-schwarzmarkt-deutsche-polizei-nutzt-offenbar-rechtswidrig-databroker/

Deutsche Polizei nutzt offenbar rechtswidrig Databroker

In mindestens zwei Bundesländern hat sich die Polizei Daten von Databrokern beschafft, wie Recherchen von netzpolitik.org und BR erstmals zeigen. Mit solchen Daten könnten sich Handys metergenau orten lassen. Fachleute halten das für illegal, eine Datenschutzbehörde hat sich bereits eingeschaltet.

netzpolitik.org

Korrektur-Hinweis: Wir hatten zuvor nicht sauber genug unterschieden, was von welchem LKA bekannt ist. Hier nochmal auf den Punkt:

- Brandenburg: kommerzielle Daten via Databroker
- Mecklenburg-Vorpommern: kommerzielle Daten via Databroker aus der Werbe-Industrie, darunter Standortdaten