Stephan Roth

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Wer sagte denn nun was?: Syrischer Präsident widerspricht Merz bei 80-Prozent-Aussage

Die Verwirrung ist komplett. Erst sagt Kanzler Merz, dass 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer innerhalb von drei Jahren in ihre Heimat zurückkehren sollen. Dann schreibt er diese Quote dem syrischen Übergangspräsidenten Al Scharaa zu. Doch der sieht das wiederum anders.

ntv NACHRICHTEN

Erst mal öffentlich ein Statement raushauen, welches ihm ein ehemaliger al-Qaida-Terrorist und Dschihadist eingeflüstert hat, nach Kritik zurückrudern um dann so scheinheilig zu tun, als hätte er sich die Aussage nicht zu eigen gemacht.

Unser rassistischer Kanzlerdarsteller #Merz mal wieder voll in seinem Element.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-will-sich-80-prozent-ziel-fuer-rueckkehrer-nach-syrien-nicht-zu-eigen-machen-a-6b202887-a84e-457b-bf7e-e92548188109

#Syrien #FCKCDU #alscharaa

Verwirrung um Kanzler-Aussage: Merz will sich 80-Prozent-Ziel für Rückkehrer nach Syrien nicht zu eigen machen

Bei einem gemeinsamen Auftritt berichtete Friedrich Merz über eine Zielmarke von Syriens Präsident Sharaa für die Rückkehr von Flüchtlingen. Nun widerspricht der Kanzler Darstellungen, es handele sich um seinen eigenen Plan.

DER SPIEGEL

"Die Spitzen der großen Bundesparteien sind, wie der Soziologe Robert Michels bereits vor über hundert Jahren beschrieb, zu oligarchischen Apparaten geworden. Wer dort nach oben gelangt, hat einen langen Filter durchlaufen: Parteijugend, Fraktionsmitarbeit, Staatssekretärsposten, Koalitionsverhandlungen. Am Ende dieses Prozesses stehen Menschen, die meisterhafte Kompromissverwalter sind, aber keine gesellschaftlichen Visionäre."

https://jacobin.de/artikel/kretschmer-oezdemir-schweitzer-landesvaeter-parteien-oligarchie

Was hinter der Landesvater-Masche steckt

Landespolitiker wie Kretschmer, Özdemir oder Schweitzer distanzieren sich von ihren Bundesparteien und inszenieren sich als Volksvertreter gegen die Berliner Blase. Doch in Wirklichkeit verwalten sie nur brav die Interessen des lokalen Kapitals.

JACOBIN Magazin
Benzin/Diesel sind anscheinend noch nicht teuer genug. Es ist verkaufsoffener Sonntag in #BadSchwartau und hunderte Autos irren auf der Suche nach einem Parkplatz in der Stadt umher. #Energiekrise #Klimakrise #Krieg #FossileAbhängigkeit

Physical security and cryptography can learn from each other, part 11367:

Hotels wisely don't put the room number on guest keycards so if someone finds your card, they'd have to exhaustively search the hotel to find the room it opens.

Some hotels now have elevators programmed to only let you call the floor for which your keycard is coded, preventing guests from wandering to other floors.

But it also means the elevator can be used as an efficient oracle to determine the floor of a found key.

Hätte das ein Bürgermeister der #Grünen getan, dann wäre die Springer-Presse schon am Rotieren, und es gäbe einen #ARD Brennpunkt.

Es war ja aber nur ein Bürgermeister der #CSU, der Wahlunterlagen gefälscht hat, und so bleibt es eine Randnotiz bei @spiegel

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/wuelfershausen-an-der-saale-buergermeister-tritt-nach-wahlfaelschung-zurueck-a-b7684b63-7447-41f8-9114-e68a05149067

Ermittlungen in Bayern: Bürgermeister tritt nach Wahlfälschung zurück – Abstimmung wird wiederholt

Er soll Briefwahlunterlagen geöffnet und Stimmzettel verfälscht haben: Der Bürgermeister von Wülfershausen an der Saale hat sein Amt niedergelegt. Nun muss neu gewählt werden.

DER SPIEGEL

Bildungs- und Familienministerin Karin #Prien (CDU) und die Mitglieder der Bundesregierung planen massive Einschnitte für die Zivilgesellschaft. 200 wichtigen Demokratie-Projekten soll die Finanzierung gestrichen werden, und das in einer Zeit, in der rechtsextreme, rassistische und antisemitische Gewalt auf einem Höchststand ist und eine faschistische Partei deutliche Zugewinne verzeichnet.

Das muss gestoppt werden:

https://weact.campact.de/petitions/kein-kahlschlag-der-demokratiearbeit?source=mastodon

Kein Kahlschlag bei Demokratiearbeit!

Wusstet Du, dass Familienministerin Karin Prien über 200 Demokratie-Projekten die Finanzierung streichen will? Damit erfüllt die CDU-Ministerin eine AfD-Forderung. ✍️ Unterzeichne jetzt gegen die geplanten Kürzungen:

WeAct
"Daran sind die Ausländer schuld": Merz begründet, warum er intellektuell so ein kleines Licht ist, dass er immer die Schuld auf die Ausländer schieben muss https://www.der-postillon.com/2026/03/merz-auslaender.html
"Daran sind die Ausländer schuld": Merz begründet, warum er intellektuell so ein kleines Licht ist, dass er immer die Schuld auf die Ausländer schieben muss

Berlin (dpo) - Viele haben sich schon lange nach dem Grund gefragt, warum Bundeskanzler Friedrich Merz praktisch bei jedem Problem in Deuts...

Blogger

🔷 In Hamburg werden heute Tausende zu einer Solidaritätsdemo für die Schauspielerin Collien Fernandes erwartet. Sie war Opfer von Deepfake-Pornos geworden.

🔷 Für die Organisatorinnen der Demo muss sich strukturell etwas ändern. Das fordert auch Soziologin Rebekka Blum. Sie sieht in den Solidaritätskundgebungen ein wichtiges Zeichen.
📝 https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/hamburger-demo-gegen-sexualisierte-gewalt-will-gesellschaft-aufruetteln,deepfakes-122.html?at_medium=mastodon&at_campaign=NDR.de
#NDRInfo #Hamburg #Deepfake #Demo

Habt ihr „1984“ gelesen? Gerade wäre sonst eine super Gelegenheit: Der Reclam-Verlag hat das Buch neu aufgelegt und ich durfte ein Nachwort schreiben.

Orwell erlebt derzeit aus gutem Grund ein Comeback. Er beschreibt, welche Rolle Wissensproduktion als Herrschaftsinstrument im Faschismus spielt. Das ist rasend aktuell.

Die panoptische Überwachung durch Staaten und Unternehmen. Die wahrheitszersetzende Logik von KI und Plattformen. Die postfaktische Politik und Propaganda eines Donald Trump.