Sebastian

@misanthrop4real
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#Merz agiert exakt wie es im Lehrbuch #Trump steht: "Sage etwas Grenzüberschreitendes, und wenn der Gegenwind dann zu groß wird, behaupte einfach, das hättest du nie gesagt! Dass Medien Aufzeichnungen haben und Menschen Gedächtnisse, ist völlig unwichtig: Wir fluten sowieso den ganzen Diskurs-Sektor mit Scheiße, dann sind einzelne Aussagen scheißegal!"
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-kritik-102.html
Merz relativiert nach Kritik Aussagen zur Zusammenarbeit mit AfD

CDU-Chef Merz hat parteiintern heftige Kritik geerntet, nachdem er gestern seine Vorstellungen zum Umgang mit der AfD auf kommunaler Ebene erläuterte. Jetzt veröffentlichte er eine Klarstellung, in der er seine Aussagen relativierte.

tagesschau.de
Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten
#Vermögenssteuer #luxussteuer höhere #Erbschaftssteuer
Verbietet Inlandsflüge Privatjets #Kerosinsteuer
Schließt die Flughäfen Sylt St Moritz etc
#taxtherich

Städte nennen es "Parkdruck", wenn Leute mehr Autos kaufen, als es Platz dafür zum Abstellen auf öffentlicher Straße gibt, und sind stets bereit, weitere öffentliche Flächen für Autos herzugeben.

Städte nennen es "angespannter Wohnungsmarkt", wenn mehr Menschen in einer Stadt leben, als es bezahlbare Wohnungen für sie gibt, und rühren keinen Finger, deren Situation zu verbessern, sondern vertreiben sie auch noch aktiv.

Doch, Christian, das ist hier nämlich ein freier Markt

Ein sehr lesenswerter Beitrag von Katharina Schulze.

"Die bürgerliche Mitte, die Hubert #Aiwanger vertreten will, setzt auf Werte wie Anstand und Glaubwürdigkeit. Viele von uns kennen Leitsätze der Eltern wie "Das macht man nicht" oder "Bei der Wahrheit bleiben". Vielen Leuten sind diese Prinzipien wichtig. Mir auch. Hubert Aiwanger und auch Markus #Söder haben sie zuletzt oft verletzt."

https://www.zeit.de/2023/29/hubert-aiwanger-rechtspopulismus-die-gruenen

Hubert Aiwanger: Geht’s noch, Hubert?

Der bayerische Vizeministerpräsident Aiwanger teilte heftig gegen die Grünen aus. Damit habe er eine rote Linie überschritten, findet Bayerns Grünenfraktionschefin.

ZEIT ONLINE
Kritik am #Heizungsgesetz sei legitim. Doch wer wie Hubert #Aiwanger Unwahrheiten über die Grünen verbreite, zerstöre schrittweise den demokratischen Grundkonsens, findet die Grüne Katharina Schulze.
➡️ https://trib.al/UiLGuvA
#RechtsPopulismus
Hubert Aiwanger: Geht’s noch, Hubert?

Der bayerische Vizeministerpräsident Aiwanger teilte heftig gegen die Grünen aus. Damit habe er eine rote Linie überschritten, findet Bayerns Grünenfraktionschefin.

ZEIT ONLINE

Bundesfinanzminister #Lindner will Medienberichten zufolge die Steuern für Unternehmen deutlich senken, um etwa 6 Milliarden Euro.

Für die #Kindergrundsicherung macht er im Haushalt gerade mal 2 Milliarden locker.

Kinder darben lassen, Firmen pampern.

Zukunftssicherung à la FDP.

#Linnemann ein promivierter Schwätzer, nicht ernst zu nehmen, CDUpur pfffffff
Floskeln und Geschwafel, damit kann er Intellektuell benachteiligte begeistern und Punkt .

Begründung von Andi #Scheuer, warum er im Bundestag mit der AfD für deren Antrag stimmte:

"Mir war so, als hätte es sich um einen Antrag von uns gehandelt."

Dazu 3 Anmerkungen:

1. Wenn man die Anträge rechtsextremer Parteien nicht mehr von den eigenen unterscheiden kann, sollte man dringend seinen politischen und moralischen Kompass überprüfen.

2. Wenn man Politik nach dem Prinzip "Mir war so" macht, kann das die Steuerzahler*innen gern mal sinnlos 243 Mio. € kosten.

3. Treten Sie zurück!