Kevin Leibold

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Rechtsanwalt
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𝐅𝐨𝐜𝐮𝐬:
▪️ Datenrecht
▪️ (Beschäftigten)- #Datenschutzrecht

Übersichten #𝐃𝐒𝐆𝐕𝐎: http://rsw.beck.de/cms/?toc=ZD.120

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Wie ist "Quelle" im Sinne von Art. 14 Abs. 2 lit. f DSGVO im Zusammenhang mit der Rechtsprechung des EuGH in der Rs. C-422/24 zu verstehen?

Beispiel: Interne Untersuchung von E-Mails, Dokumenten der betroffenen Person.

Art. 13 oder 14 DSGVO?

Der #BayLfD empfiehlt, über den Einsatz von #KI-Systemen zu informieren.

BayLfD, Datenschutz bei KI-Projekten in der bayerischen Verwaltung - Orientierungshilfe, Rn. 239

https://www.datenschutz-bayern.de/ki/OH_KI.pdf

Muss vor dem Einsatz eines #Hochrisiko-#KI-Systems immer zwingend eine Datenschutz-Folgenabschätzung nach Art. 35 #DSGVO durchgeführt werden?

BayLfD: Nein, die Einordnung als Hochrisiko-KI-System hat aber "Indizwirkung":

Datenschutz bei KI-Projekten in der bayerischen Verwaltung - Orientierungshilfe, Rn. 52

https://www.datenschutz-bayern.de/ki/OH_KI.pdf

"🛡️ Google #reCAPTCHA: Ab 02. April endlich datenschutzrechtlich zulässig?"

-> Schwenke: "Nach meiner Einschätzung kann reCAPTCHA künftig auf Grundlage berechtigter Interessen zur Bot-Abwehr eingesetzt werden, einschließlich des hierfür erforderlichen Zugriffs auf Endgeräte"

https://www.linkedin.com/pulse/google-recaptcha-ab-02-april-endlich-zul%C3%A4ssig-dr-thomas-schwenke-wa4jf/

🛡️ Google reCAPTCHA: Ab 02. April endlich datenschutzrechtlich zulässig?

Wenn Sie die Bot-Erkennung Google reCAPTCHA einsetzen, müssen Sie die ab dem 2. April 2026 geltenden Änderungen beachten.

"Zwar ist anerkannt, dass dem Recht auf #Löschung im Einzelfall der Einwand des missbräuchlichen Verhaltens entgegengehalten werden kann." #Rechtsmissbrauch

BGH, Beschluss vom 18. Februar 2026 – II ZB 2/25

https://www.juris.de/perma?d=NJRE001637952

juris GmbH - Automatische Weiterleitung

BayLfD:
"#Datenschutz bei #KI-Projekten in der bayerischen Verwaltung - #Orientierungshilfe"

Stand: 1. März 2026

https://www.datenschutz-bayern.de/ki/OH_KI.pdf

"One-Stop-Shop case digest on the legal basis of "legitimate interest""

In welchen Fällen gehen die Datenschutzbehörden davon aus, dass sich der Verantwortliche auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f #DSGVO berufen kann? Eine Fallübersicht.

https://www.edpb.europa.eu/our-work-tools/our-documents/support-pool-experts-projects/one-stop-shop-case-digest-legal-basis_en

One-Stop-Shop case digest on the legal basis of "legitimate interest" | European Data Protection Board

EDÖB:
"#Wearables : Smartwatches, Fitnesstrackers, Smartglasses"

https://www.edoeb.admin.ch/de/wearables

Wearables : Smartwatches, Fitnesstrackers, Smartglasses

Smartwatches und Fitnesstracker sind heute weit verbreitet, und Smartglasses werden dank der Entwicklungen im KI-Bereich immer beliebter. Was sollten Sie bei Kauf und Nutzung solcher Geräte beachten?

Datenschutzbehörde Hamburg:
"HmbBfDI stellt #Tätigkeitsbericht Datenschutz 2025 vor"

-> "Explodierende Beschwerdezahlen, sechsstellige Bußgelder und #KI als dominierendes Thema"

https://datenschutz-hamburg.de/news/hmbbfdi-stellt-taetigkeitsbericht-datenschutz-2025-vor

HmbBfDI stellt Tätigkeitsbericht Datenschutz 2025 vor

Thomas Fuchs hat heute den 34. Tätigkeitsbericht Datenschutz 2025 an Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit übergeben und im Anschluss bei einer Pressekonferenz vorgestellt

HmbBfDI

#EuGH - C-767/23:

"Ein in letzter Instanz entscheidendes nationales Gericht muss stets begründen, warum es eine Vorlage an den Gerichtshof ablehnt"

https://curia.europa.eu/site/upload/docs/application/pdf/2026-03/cp260046de.pdf