Mastodawn

Werner Graf Sep 14, 2023

Mit dieser Personalie möchte die CDU nach der Energiewende im Bund die Mobilitätswende in Berlin rückabwickeln. #CDUFilz

https://table.media/berlin/analyse/berliner-verkehrssenat-eine-personalentscheidung-die-fuer-kontroversen-sorgen-duerfte/

Berliner Verkehrssenat: Eine Personalentscheidung, die für Kontroversen sorgen dürfte

Es ist eine wichtige Stelle, die in der Berliner Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt derzeit besetzt wird: Eine neue Leitung für die „Abteilung IV – Mobilität“. Hier liegt die Verantwortung für die gesamte übergeordnete Verkehrspolitik der Stadt; dazu gehören die Verkehrsplanung ebenso wie die Gestaltung von Straßen und Plätzen, der ÖPNV, der Straßenverkehr […]

Berlin.Table

Werner Graf Jul 12, 2023

Dieser Haushaltsentwurf ist eine hochriskante Wette! Alle Rücklagen werden verbrannt, 1-2 Mrd. Euro müssen noch eingespart werden und die Bezirke sind noch nicht ausfinanziert. Das ist eher ein Wahlkampfhaushalt als seriöse langfristige Finanzpolitik.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-braucht-alle-rucklagen-auf-nein-ein-kahlschlag-ist-das-wirklich-nicht-10129984.html

Berlin braucht alle Rücklagen auf: Nein, ein Kahlschlag ist das wirklich nicht!

CDU und SPD wurden scharf kritisiert beim Aufstellen des Landeshaushaltes. Geblieben ist von der Empörung: fast nichts. Dafür gehen sie Risiken ein – und müssen in Zukunft sparen. Ein Kommentar.

Der Tagesspiegel

Werner Graf Jul 6, 2023

Es ist nur noch unwürdig! Wie finden denn die „Überprüfungen“ statt? Frau Schreiner senkt alleine im Kämmerchen willkürlich den Daumen? Früher wollten sie noch ein Gesamtkonzept, jetzt wird’s zur Willkür! Übrigens: es gibt längst ein Gesamtkonzept - das stadtweite Radnetz. Eines der Hauptkriterien dafür sind sichere Wege zur Schule. Das alles kaputt zu schlagen, bedeutet nicht nur weniger #Sicherheit, sondern auch kein Geld mehr vom Bund. Unverantwortlich!
#nichtmituns #verkehrswende

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Werner Graf Jun 16, 2023

Das werden drei bittere Jahre für alle Berliner*innen, die sicher und klimafreundlich mit dem Rad in der Stadt unterwegs sein wollen. Damit zeigt Schwarz-Rot zudem, dass sie die notwendigen Entwicklung für eine wirtschaftliche und zukunftsfähige Metropole ignoriert. Hier würde der Blick nach New York, Paris oder Kopenhagen lohnen. 4/4

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Werner Graf Jun 16, 2023

Mit diesem Vorgehen zeigt die #Verkehrssenatorin, dass sie ihrer Verwaltung und den Mitarbeitenden komplett misstraut und alles infrage stellt, was diese bisher erarbeitet haben. Ein größeres Misstrauensvotum gegen die eigenen Mitarbeitenden kann es kaum geben. Das groß angekündigte Versprechen eines neuen Miteinanders im Verkehr ist bereits nach sechs Wochen Schwarz-Rot als leere Worthülse in sich zusammengefallen. 3/x

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Werner Graf Jun 16, 2023

Zum morgigen Tag für Verkehrssicherheit sendet der CDU-SPD-Senat nun ein deutliches Signal: Alles hat sich dem #Auto unterzuordnen. Sicherer #Radverkehr wird grundsätzlich infrage gestellt, falls dem Auto auch nur ein einziger Parkplatz genommen werden könnte. Das ist fatal und ein eklatanter Verstoß gegen geltendes Recht. Das Mobilitätsgesetz schreibt sichere #Radwege an allen Hauptstraßen vor. 2/x

Werner Graf Jun 16, 2023

Die Ankündigung der Verkehrssenatorin bremst faktisch die gesamte Radwegeplanung in unserer Stadt aus. Damit zeigt die #Rückschrittskoalition, dass sie ideologisch zur #Verkehrspolitik des letzten Jahrhunderts zurück will. Der Radewegeausbau ist aber ein relevanter Beitrag für mehr Verkehrssicherheit. 1/x

Werner Graf Jun 13, 2023

ch stelle vor allem Ihre Politik in Frage @SchreinerManja

🚲 sichere Radwege schützen Leben - vor allem, die der Schwächsten

🏘️ Straßen für alle, nicht nur für Autos

Berlin braucht weiter Fortschritt und keine #Rückschrittskoalition

Werner Graf Jun 12, 2023

💡Das Interessanteste am #Sofortprogramm ist, was nicht drin steht: schneller Mieterschutz fehlt ganz, fördern von Investoren natürlich drin!

#Rückschrittskoalition @ it‘s best!

🤷‍♂️ Ansonsten vor allem weiter viele Versprechungen - wofür dann Geld da sein wird, weiß keiner!

Werner Graf Jun 11, 2023

„Wir brauchen ein Abschiebemoratorium für Sinti und Roma“ fordert Dr. Mehmet Daimagüler (Beauftragter der Bundesregierung gegen #Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Sintize sowie Roma und Romnja in Deutschland). Noch immer sind sie Diskriminierungen ausgesetzt, Ungerechtigkeiten nicht behoben und Länder aus denen sie kamen, für sie alles andere als sicher. #Gedenken heißt Taten im hier und jetzt folgen zu lassen.