Werner Graf

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Fraktionsvorsitzender Grüne Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin - klar geht das!
Websitehttps://www.werner-graf.net

ch stelle vor allem Ihre Politik in Frage @SchreinerManja

🚲 sichere Radwege schützen Leben - vor allem, die der Schwächsten

🏘️ Straßen für alle, nicht nur für Autos

Berlin braucht weiter Fortschritt und keine #Rückschrittskoalition

„Wir brauchen ein Abschiebemoratorium für Sinti und Roma“ fordert Dr. Mehmet Daimagüler (Beauftragter der Bundesregierung gegen #Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Sintize sowie Roma und Romnja in Deutschland). Noch immer sind sie Diskriminierungen ausgesetzt, Ungerechtigkeiten nicht behoben und Länder aus denen sie kamen, für sie alles andere als sicher. #Gedenken heißt Taten im hier und jetzt folgen zu lassen.

Schwarz-Rot steht für warme Worte denen kalte Taten folgen.

Warme Worte, dass die Mieterinnen schützen wollen.
Aber kalte Taten, wenn sie ab 2024 wieder die Mieten bei den Landeseigenen erhöhen.

Warme Worte, wenn sie sagt sich um Ausbildungsplätze kümmern zu wollen.
Dann aber kalte Taten bei der Arbeitsplatzumlage, denn die soll erst kommen, wenn die Wirtschaft es auch will.

#rueckschrittskoalition #Berlin

Der kleine Parteitag von @gruene_berlin beginnt und unser geliebter Landesvorsitzender Philmon Ghirmai erst als Fanboy, dann mit der Eingangsrede: wir verändern Berlin nun aus den Bezirken heraus und werden den Rückschritt durch schwarz-rot versuchen zu verhindern.
Man kann sich nicht aussuchen, wer man ist - aber man kann sich aussuchen, was man isst. Heute nämlich den Regenbogenkuchen zur Vorstellung des Maneo-Berichts.
Maneo dokumentiert LSBTIQ+ bezogene Hassgewalt in Berlin und berät Betroffene. Was im Bericht drin steht ist harte Kost: 788 Hinweise zu 351 Fällen gingen letzte Jahr ein, nur in 48% der Fälle war Anzeige erstattet worden. Insgesamt schätzt Maneo, dass nur rund 10-20% der Delikte gegen LSBTIQ+ überhaupt zur Anzeige gebracht werden.
Mit der Neuwahl des Regierenden Bürgermeisters letzte Woche ging auch unsere Regierungszeit zu Ende. Rot-Rot-Grün hat diese Stadt verändert und dieser Stadt gut getan. Wie genau - das könnt ihr auf meiner Homepage nachlesen: https://www.werner-graf.net/mehralsnurbullerbue/
Mehr als nur Bullerbü – www.werner-graf.net

Eine breite Unterstützung sieht anders aus. Die Führung der SPD hat es mit Ach und Krach geschafft, ihren Rechts-Schwenk durchzusetzen. Würde die SPD nur mit 54% im Parlament zustimmen, hätte die Koalition keine Mehrheit. Das ist ein schwacher Start für die neue Regierung. #mitgliedervotum
Ein Jahr ist vergangen, seit wir den aktuellen Koalitionsvertrag verhandelt, beschlossen und unterschrieben haben. Ein Jahr, in dem extrem viel passiert ist - wir aber auch auf die Herausforderungen schnell reagieren haben. Die ökosoziale Koalition tut dieser Stadt gut.