Georg RestleWeil die Verharmloser und Normalisierer jetzt wieder zahlreich unterwegs sind: Wer „nicht assimilierte (!) deutsche Staatsbürger“ aus dem Land vertreiben will, meint genau das: Deportation aller, die nicht ins Bild derer passen, die von der „Wiedererweckung“ eines reinen deutschen Volkstums träumen. Das ist lupenreine NS-Ideologie, die in die Vernichtungslager führte. Sollte so gesagt werden. #NieWieder
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Nein, es ist keine Überraschung, dass führende AfD-Politiker Millionen aus Deutschland deportieren wollen. Es ist auch keine Überraschung, dass es hier einen Schulterschluss mit der rechtsextremen Szene gibt. Allenfalls für diejenigen, die jahrelang weggeschaut haben - wegschauen wollten.
Lorenz Meyer ✅Dass ein Minister, ein demokratisch gewählter Volksvertreter, in eine derart bedrohliche Situation gerät, ist nicht nur ein Angriff auf seine persönliche Sicherheit, sondern ein Angriff auf die Grundprinzipien der Demokratie selbst.
RustyBertrandAn amazing piece of sculpture by the artist Frances Bruno Catalano, which symbolizes the vacuum created by being forced to leave your land, your life, your people... for any reason.
Ingwar PerowanowitschEine Helmpflicht für 64 Mio. Radfahrer:innen fordern, aber ein Tempolimit von 130km/h für ein paar Raser ablehnen, wegen unzumutbarer Freiheitseinschränkung. Die CDU ist ein einziger großer Witz.
Guido KühnHöcke, ein Nazi, brandmarkt das Menschenrecht auf Inklusion als „Ideologieprojekt“. Als Lehrer weiß er natürlich was er sagt. Er weiß, dass die Vernichtung von unerwünschten Menschen 1939 mit der Ermordung von als lebensunwert bezeichneten Behinderten begonnen und erprobt wurde
Alexander FantaDie EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat der Massenüberwachung von Europäer:innen durch die USA ein drittes Mal einen Freifahrtschein ausgestellt. Eine kurzsichtige Entscheidung, die der EU noch erheblichen Ärger bringen wird. Ein Kommentar.
https://netzpolitik.org/2023/transatlantische-massenueberwachung-nimm-das-doch-endlich-ernst-ursula/
Transatlantische Massenüberwachung: Nimm das doch endlich ernst, Ursula! – netzpolitik.org
Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat der Massenüberwachung von Europäer:innen durch die USA ein drittes Mal einen Freifahrtschein ausgestellt. Eine kurzsichtige Entscheidung, die der EU noch erheblichen Ärger bringen wird. Ein Kommentar.
E L H O T Z Oder Abstand von rechtsextremer Gewalt bis zu einer Warnung vor Linksextremismus
Orbáns mieses Spiel: Entweder keine Ukraine-Hilfe oder keinen Rechtsstaat in Ungarn.
Ungarn blockiert ein 18 Milliarden Euro schweres Hilfspaket der EU für die Ukraine – offenbar um die Europäer zu zwingen, Fördergelder für Budapest freizugeben. Kommt Ungarns Regierungschef Orbán damit durch? https://www.spiegel.de/politik/veto-in-bruessel-wie-ungarn-die-eu-mit-der-ukraine-hilfe-erpresst-a-60d80029-53fe-414f-a2d2-7f20f4cd30cf?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter#ref=rss
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