Alexander Fanta

Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat der Massenüberwachung von Europäer:innen durch die USA ein drittes Mal einen Freifahrtschein ausgestellt. Eine kurzsichtige Entscheidung, die der EU noch erheblichen Ärger bringen wird. Ein Kommentar.

https://netzpolitik.org/2023/transatlantische-massenueberwachung-nimm-das-doch-endlich-ernst-ursula/

Transatlantische Massenüberwachung: Nimm das doch endlich ernst, Ursula! – netzpolitik.org

Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat der Massenüberwachung von Europäer:innen durch die USA ein drittes Mal einen Freifahrtschein ausgestellt. Eine kurzsichtige Entscheidung, die der EU noch erheblichen Ärger bringen wird. Ein Kommentar.

netzpolitik.org
Jul 11, 2023 at 10:03amWeb
Show threadquotentoter ☕Jul 11, 2023
@fantafanta für mich immer noch ein Unding, dass von der Leyen noch während ihrer Berateraffäre direkt dort installiert wurde. Was sich die Frau im Falle von Zusicherung gegenüber Biontech geleistet hat, spricht ja auch Bände.
Mir scheint es auf dieser Ebene stellt man sich zuerst selbst ein Freifahrtschein aus.
#zensursula #europanichtdenleyenuberlassen
Show threadAurin AzadîJul 11, 2023
@fantafanta Das ist kein „Fehler der Kommissionspräsidentin“. Zensursula war doch schon immer so drauf: Filtern, zensieren, überwachen. Man merkt schon, daß sie ein „Zieh-Kind“ von Schäuble war.