Für den Grundgesetz-Podcast "In guter Verfassung: Der Rechtsstaat lebt vom Mitmachen" durfte ich für meine Chefin, #Bundeswahlleiterin Ruth Brand, einspringen und mit detektor.fm über die Funktion und Bedeutung von #Wahlhelfenden für unsere #Demokratie sprechen. Für mich als aktiven Wahlhelfer ein Herzensthema!

https://detektor.fm/politik/in-guter-verfassung-partizipation-wie-sich-das-volk-beteiligen-kann

Pressegespräch zur Europawahl: Nach einem sehr emotionalen Einstieg zur Bedeutung der #Demokratie durfte ich auf dem Podium über den aktuellen Stand bei der Wahlvorbereitung berichten. Auf den ersten Blick ein schwieriger Themenwechsel, aber Demokratie fängt im Kleinen an und ein transparentes und überprüfbares Wahlverfahren schafft Vertrauen und ist eine wesentliche Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie.

Die Aufzeichnung des Pressegesprächs gibt es hier: https://www.youtube.com/live/ux0M8vVLv4k?si=LXs6hrxAf9v-FjAc

Unsere #Demokratie ist bunt. Sichtbar wird das im #Bundeswahlausschuss, der über die Zulassung zur #Europawahl entscheidet. Er prüft übrigens nicht die Verfassungsmäßigkeit der Programme, sondern formale Voraussetzungen. Zur Europawahl 2024 hat er 35 Parteien und politische Vereinigungen zugelassen:

https://www.bundeswahlleiterin.de/info/presse/mitteilungen/europawahl-2024/14_24_zulassung-1bwa.html

Letzter Akt eines bisher einmaligen Ereignisses: Der #Bundeswahlausschuss hat heute das endgültige Ergebnis unter Berücksichtigung der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl 2021 in Berlin festgestellt:

https://www.bundeswahlleiterin.de/info/presse/mitteilungen/bundestagswahl-2021/10_24_endgueltiges-ergebnis.html?s=09

Die Modernisierung der amtlichen Statistik ist wichtig, damit wir auch zukünftig einen Beitrag zur wissensbasierten Demokratie leisten können. Die Empfehlungen der #KomZS geben dafür wichtige Impulse.

https://social.bund.de/@destatis/111766066694934916

Die deutsche Wirtschaft geht mit einer Hypothek ins neue Jahr: Der statistische Überhang beträgt -0,2 %. Diese Veränderungsrate ergäbe sich für das Jahr 2024, wenn das saison- und kalenderbereinigte BIP in allen Quartalen 2024 gegenüber dem 4. Quartal 2023 unverändert bliebe:

https://social.bund.de/@destatis/111759274933699239