Samuel Schrepfer

@comp_lex
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Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz | IP | Wettbewerbsrecht

Ideas deserve defense.

Hier privat

Irre Woche auf dem Ölmarkt. Brent über 103 $, Heizöl teilweise doppelt so teuer wie vor zwei Wochen und wie schon 2022 trudeln die ersten Stornierungen bei Kunden ein, die eigentlich einen Festpreis hatten.

Hab mich hingesetzt und die Rechtslage aufgeschrieben: Warum § 313 BGB dem Händler fast nie hilft, wo der BGH bei B2C und B2B völlig unterschiedlich entscheidet und was Betroffene konkret tun können.

https://www.linkedin.com/pulse/wenn-der-heiz%C3%B6lh%C3%A4ndler-den-festpreis-nicht-mehr-samuel-schrepfer-ha94f/

#Ölkrise #IranWar

Wenn der Heizölhändler den Festpreis nicht mehr liefern will

Verbraucherrechte, AGB-Gestaltung und Preisanpassungsklauseln in der Ölpreiskrise I. Ausgangslage: Ölpreiskrise und Vertragstreue Der erneute Nahostkonflikt hat die Rohölmärkte im Frühjahr 2026 in Aufruhr versetzt.

Bratwurst-News aus der Justiz 🌭
Das Oberlandesgericht München (6 U 2413/24):
Mini-Rostbratwürstchen dürfen auch außerhalb Nürnbergs produziert werden – geschützt ist nur „Nürnberger“. Form/Größe allein reicht nicht, entscheidend ist der Zeichenbezug.

Merksatz fürs Marketing:
„Nürnberger“ drauf = Nürnberg drin.
Nur „Rostbratwurst“ = meist ok.

#Wettbewerbsrecht #Markenrecht

Hallo #mastodon Wechsel bewusst weg von #LinkedIn-KI-Content – hier privat für Austausch zu Recht, Politik und Gesellschaft.