Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz | IP | Wettbewerbsrecht
Ideas deserve defense.
Hier privat
Gitarren-Zoff mit Grundsatzfragen: #Thomann gegen #Fender.
Wem gehört die Form der #Stratocaster?
Nachdem Marke und Designrecht weitgehend versperrt sind, versucht Fender die legendäre Gitarrenform über das Urheberrecht zu schützen. Thomann wehrt sich nun gerichtlich.
Der Fall könnte weit über die Musikbranche hinaus Bedeutung erlangen: Wie viel Funktion verträgt eine Form noch, bevor der urheberrechtliche Werkschutz entfällt?
KI-Suche & Markenrecht – erste Orientierung aus Berlin.
Das LG Berlin II hat klargestellt: Wer als Suchmaschine fremde Inhalte per #KI zusammenfasst, verletzt damit noch keine Marke. Keine markenmäßige Benutzung, keine Zurechnung, kein Wettbewerbsverhältnis – und ohne Letzteres greift auch das UWG nicht.
Markeninhaber müssen sich also an die Inhaltsanbieter wenden, nicht an die Plattform.
(LG Berlin II, 52 O 62/26)
#Markenrecht #KI #UWG #IPLaw
Irre Woche auf dem Ölmarkt. Brent über 103 $, Heizöl teilweise doppelt so teuer wie vor zwei Wochen und wie schon 2022 trudeln die ersten Stornierungen bei Kunden ein, die eigentlich einen Festpreis hatten.
Hab mich hingesetzt und die Rechtslage aufgeschrieben: Warum § 313 BGB dem Händler fast nie hilft, wo der BGH bei B2C und B2B völlig unterschiedlich entscheidet und was Betroffene konkret tun können.
Bratwurst-News aus der Justiz 🌭
Das Oberlandesgericht München (6 U 2413/24):
Mini-Rostbratwürstchen dürfen auch außerhalb Nürnbergs produziert werden – geschützt ist nur „Nürnberger“. Form/Größe allein reicht nicht, entscheidend ist der Zeichenbezug.
Merksatz fürs Marketing:
„Nürnberger“ drauf = Nürnberg drin.
Nur „Rostbratwurst“ = meist ok.
