Mastodawn

Arne Jul 9, 2024

Matthias Spielkamp Jul 9, 2024

“Die Ampelkoalition war mal angetreten, um Kinder aus der Armut zu holen. Sie wird abtreten als eine unsoziale Regierung, die rechte Politik auf dem Rücken der ärmsten Bevölkerungsschichten macht.“ Gareth Joswig zu den #Buergergeld -Sanktionen https://taz.de/Verschaerfungen-beim-Buergergeld/!6019339/

Verschärfungen beim Bürgergeld: Klassenpolitik von oben

3 Stunden Arbeitsweg! Mit solchen Maßnahmen werden Bürgergeldempfänger*innen gegängelt, weil die Ampel rechten Reflexen verfällt, statt Probleme zu lösen.

Arne Nov 23, 2023

Sarah Bosetti Nov 23, 2023

Die Politik ist momentan kaum mehr als eine schlechte Soap. Und es ist gar nicht so leicht, darin noch Charaktere zu finden, mit denen man mitfiebern will.

#BosettiWillReden über 60 Milliarden Euro, Krieg und Klima:
https://www.zdf.de/comedy/bosetti-will-reden/bosetti-will-reden-vom-22-november-2023-100.html

60 Milliarden Euro, Krieg und Klima

Die Bundesregierung ist um 60 Milliarden Euro ärmer, und Sarah Bosetti versucht, darin etwas Positives zu sehen.

Bosetti will reden!

Arne Nov 14, 2023

Guido Kühn Nov 14, 2023

Die Bundesregierung erarbeitet eine Novelle des Strafrechts im Bezug auf die Seenotrettung im Mittelmeer - bis zu fünf Jahre Haft drohen zukünftig demjenigen, der die „falschen“ Menschen aus Seenot birgt.

Arne Sep 19, 2023

Twra Sun Sep 19, 2023

📉: Deutschland wird erstmalig von Amnesty International als Land, das die Versammlungsfreiheit einschränkt gelistet. Angeführt werden Beispiele für #Präventivhaft, #Schmerzgriffe, repressive Gesetzgebung und Versammlungsverbote für die #LetzteGeneration.

Glückwunsch!

➡️ https://www.amnesty.de/allgemein/pressemitteilung/versammlungsfreiheit-proteste-weltweit-interaktive-karte-protest-map
#PolizeiGewalt #PolizeiProblem #PolitikProblem

Versammlungsfreiheit: Interaktive Karte zeigt Einschränkung von Protest weltweit

Die Online-Karte führt auch Deutschland als ein Land auf, in dem die Versammlungsfreiheit eingeschränkt wird.

Arne Sep 15, 2023

Twra Sun Sep 15, 2023

ver.di fragt stabil: „Wo ist die #Brandmauer des #ÖRR?“

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