Rudolf Fissner
@RudolfFissner
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RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116778632535537060
Der gute Deutsche brüllt.
RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/116781656354765383
Wo ist die #Linkspartei in der Kurve da wo abgebogen?
Artikel: "Ein Bericht über Aussagen von Mitgliedern der Linken-Jugendorganisation #Solid in Gruppenchats (unter anderem „Israel verrecke“) "
In die Abfahrt "Untern den Teppich"?
Private Unternehmen, die Milliardären gehören, zerstören mit 10% Vermögenssteuer pro Jahr weil man sowieso Milliardäre abschaffen will?
Die Arbeitnehmer in den Belegschaften werden zuvor die Parteibüros der Linkspartei zerstören.
Das ist keim linkes Projekt.
Schon gar nicht Klassenkampf.
Das ist enfach nur populistische Dummheit.
RE: https://gruene.social/@GrueneBundestag/116771977723488971
Die Grünen machen sich lustig darüber das die #g7 Teilnehmer die USA weiter gegen den russischen #Faschismus beim Überfall auf due #Ukraine im Boot haben und die #NATO zusammen halten wollen
Nicht in Bremen!
https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/bundestag-diaeten-buergerschaft-bremen-erhoehung-100.html
Dort beschließt der Rot-Grün-Rote Senat eine Diätenerhöhng.
Was soll das merkwürde Angehen der Grünen NRW gegen eine sich angeblich spaltende CDU? Will man der AfD Wähler in die Arme treiben?
Aktuell werden die Grünen vn der Linkspartei mimifiziert und die Grünen einer starken Position berauben.
@tazgetroete Das soll das Programm für Duisburg Marxloh sein?
Was ist mit Bildung, insbesondere auch für die oftmals benachteiligten migrantischen Kinder? Was ist mit Asbau des ÖPNV in den überschuldeten Kommunen? Welche Erfolge will man vorweisen im Land oder in grünen Kommunen?
@budard @GrueneBundestag Gute Iddee, dann muss man sich nicht mit verlorenen Klagen selber blamieren.
Ob Gesetze verfassngskonform prüft im ersten Schritt der Gesetzgeber. Dass sind alle Abgeordnete in toto. Bei Zweifle haben diese u.a. die Möglichkeit der Klage. Das VerfG muss nicht jeden Hundepfurz an Änderung prüfen.