40 Followers
144 Following
225 Posts
Das ist nicht Orwell, das ist Kafka: Eine schwarze Liste, von deren Existenz man zwar irgendwie weiß, deren Inhalt man aber so wenig kennt wie die Regeln, nach denen die Namen von Personen und Institutionen in ihr landen. Aber steht man drin, hat das Konsequenzen: Man erhält keine staatlichen Auszeichnungen mehr und wohl auch keine anderen Fördergelder. Was noch? Unbekannt! Wer alles schaut in diese Liste regelmäßig hinein? Niemand sagt es einem. 1/2
https://taz.de/Kulturstaatsminister-im-Kulturkampf/!6170105/
Kulturstaatsminister im Kulturkampf: Noch ein Laden auf der Liste

Auch der linke Hamburger Schanzenbuchladen ist vom Verfassungsschutz durchleuchtet worden. Die AfD hatte im Bundestag nachgefragt.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Es gibt keine Auskunftspflicht der Listenführenden, keinen Antrag auf Löschung, keine Möglichkeit, sich zu rechtfertigen oder einen Anwalt einzuschalten oder eine unabhängige Institution. Wie lange gilt so ein Eintrag? Für eine Legislaturperiode oder für zwei oder für immer? Alle zucken die Schultern. Isso. Fertig.

Werden irgendwann alle auf der Liste kommentarlos abgeholt, vor die Stadt geführt und dort erschossen? So hat Kafka es im "Prozess" jedenfalls geschrieben.

Rechtsstaat my Ass! 2/2

Take Back The Night Demo am 30. April 2026 in Dresden 

Holt euch die Nacht zurück! Auf die Straße gegen patriarchale Gewalt. Von alltäglichem Hass bis hin zu Femiziden, hier in Dresden und weltweit – es reicht!

Treffpunkt: 20 Uhr am Schlossplatz; nur für FLINTA* (Frauen, Lesben, intergeschlechtliche, nicht-binäre, trans und agender Personen sowie alle, die sich nicht als endo-cis-männlcih identifizieren sind zur Demo eingeladen).

#dd3004 #Dresden #TakeBackTheNight

ah, mix tapes, burning cds, so what is the modern equivalent of this? people sending spotify/youtube playlists?

Ein Verurteilter aus dem ersten Antifa-Ost-Verfahren in Dresden verweigerte im Nachfolgeprozess die Aussage gegen Gesinnungsgenossen. Das hat harte Konsequenzen.

👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1198570.antifaschismus-antifa-ost-prozess-als-zeuge-rein-in-handschellen-raus.html

Bitte helft mit das Projekttheater in Dresden, die älteste Off-Bühne Sachsens, zu erhalten, da bald die Förderung komplett eingestellt werden könnte!

Gerne boost! Danke

"Erhaltet das projekttheater dresden! - Kunst braucht Finanzierung"

https://innn.it/projekttheatererhalten

#Projekttheater #Dresden #kunst #kultur

Petition · Erhaltet das projekttheater dresden! - Kunst braucht Finanzierung · innn.it

Jetzt innn.it-Petition unterschreiben & projekttheater dresden unterstützen!

Technologie ist nie politisch neutral. Dass wir den radikal unmoralischen Massenautoverkehr mit seiner Natur- und Lebensraumvernichtung, mit acht Toten und hunderten Verletzten (PRO TAG allein in DE) faschistischen Industriellen wie Ferdinand Porsche und Henry Ford verdanken, ist kein Zufall.

Eine weitere Streisand-Freitagsposse für euch: Der Herr Berater der Swiss-American Chamber of Commerce hat nicht nur bei Kantonen und Städten angeklopft. Sondern bei den Geschäftsprüfungskommissionen des Bundesparlaments GPK.

In einem Schreiben greift er die Bundeskanzlei an, weil diese eine Weisung für mehr "digitale Souveränität" erlassen hat im Dezember 2025. Hintergrund: Die Bundesämter müssen gemäss einer Checkliste bei neuen Projekten jeweils Auswirkungen einschätzen, wie die sich das auf digitale Unabhängigkeit auswirkt.

Doch das passte dem Berater offenbar nicht .In einer "Dringlichen Aufsichtseingabe" forderte er die GPK dazu auf, diese solle das Treiben der Bundes­kanzlei sofort unter­suchen und die Behörde zurück­binden. Für ihn sei "digitale Souveränität" ein politischer Kampfbegriff.

Eine beispiellose Einmischung eines US-Lobbyisten in die Digitalpolitik eines souveränen Nationalstaats.

Die Swiss AmCham behauptet auf Anfrage, dass die Interventionen ihres Beraters nichts mit der Kammer zu tun habe.

Ah erreicht hat er übrigens das Gegenteil damit:

Zwar wollen die Kommissionen das Schreiben nicht offiziell kommentieren. Doch die aggressive Einmischung eines US-Lobbyisten kommt in Bern gar nicht gut an, wie aus Gesprächen mit Politikern hervorgeht.

Statt dass das Thema «digitale Souveränität» von der politischen Agenda gestrichen wird, sorgt er dafür, dass es noch weiter nach vorn rückt.

https://www.republik.ch/2026/02/27/us-lobbyist-attackiert-die-bundeskanzlei

US-Lobbyist attackiert die Bundes­kanzlei

Ein Berater der US-Handels­kammer interveniert gegen die Digitalisierungsstrategie, die auf Unabhängigkeit setzt.

Republik

𝗢𝗵𝗻𝗲 𝗖𝗵𝗲𝗳𝘀 ✊
Demokratie bei der Arbeit

»Ohne Chefs« steigt in die Welt der Kollektivbetriebe ein und zeigt, wie sie unsere Art zu arbeiten und zu wirtschaften revolutionieren kann.

𝗩𝗼𝗿𝘀𝘁𝗲𝗹𝗹𝘂𝗻𝗴𝗲𝗻:
https://www.spurgo.de/ohnechefs/

Ohne Chefs - SPURGO.de

"Ohne Chefs" steigt in die Welt der Kollektivbetriebe ein und zeigt, wie sie unsere Art zu Arbeiten und zu Wirtschaften revoluzionieren kann.

SPURGO.de