Mastodawn

Autonomie und Solidarität Oct 11, 2023

"Die #Polizei hat heute die Wohnungen von 6 Antifaschist:innen in #Nürnberg (https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/linksextreme-gruppen-in-nurnberg-polizei-durchsucht-mehrere-wohnungen-1.13683071) durchsucht. Glaubt man der Generalstaatsanwaltschaft #München sollen die Betroffenen "einer kriminellen Vereinigung militanter Linksextremisten" angehören. Ermittelt wird nach #§129. Die Antifaschist:innen sollen ab März 2022 an verschiedenen Orten Grafitti angebracht und damit "die #Antifa verherrlicht" haben, so die Staatsanwaltschaft.

Was klingt wie ein schlechter Scherz meint die Staatsanwaltschaft durchaus ernst. Doch während Klimaaktivist:innen verfolgt werden, Kurd:innen wegen angeblicher #PKK Mitgliedschaft in Haft gehen und Polizei und Medien eine Hetzjagd auf den Antifaschismus veranstalten, haben die Behörden in Niedersachsen und Schlweswig-Holstein zahlreiche Ermittlungsverfahren gegen faschistische Terrorgruppen eingestellt. (https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/ermittlungen-neonazis-100.html)Der "Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung" habe sich im Falle der teils bewaffneten Gruppierungen von Rechts nicht erhärtet."
Geklaut bei @JugendInfo
https://t.me/jugendinfo/1656
#Autoritarisierung #Staat #Herrschaft #Repression #AntifaschismusIstKeinVerbrechen #Bayern

Linksextreme Gruppen in Nürnberg: Polizei durchsucht mehrere Wohnungen

Nürnberg - Die Polizei hat in Nürnberg mehrere Wohnungen durchsucht: Fünf Männer und eine Frau werden verdächtigt, linksextremistischen Gruppen anzugehören.

Nordbayern.de

Owsei0 Oct 7, 2023

ZDF

Oct 7, 2023

Nach dem Großangriff von palästinensischen Terroristen meldet #Israel bis zu 100 Tote und zahlreiche Schwerverletzte, darunter auch viele Zivilisten. #ZDFspezial informiert über die Hintergründe der aktuellen Gewalteskalation in Nahost.

https://www.zdf.de/nachrichten/zdfspezial/zdf-spezial-eskalation-in-nahost--hamas-angriffe-auf-israel---titel-100.html#xtor=CS5-433

Eskalation in Nahost - Hamas-Angriffe auf Israel

Nach dem Großangriff von palästinensischen Terroristen meldet Israel Dutzende Tote und Schwerverletzte, darunter auch viele Zivilisten.

ZDF spezial

10) Diese Darstellung ist unvollständig und soll vor allem als Gedankenanstoß zu einem tieferen Auseinandersetzung mit Polizeikritik und Alternativen dienen!

9) Was dann?
Es gibt Alternativen zur Polizei! Z.B. Ansätze der #transformativejustice und Community Accountability. Ziele sind dabei kollektive Unterstützung Betroffener, Arbeit mit Täter*innen sowie Veränderung der Bedingungen wie soziale Ungleichheit, die zu Gewalt führen.

8) Was ist Sicherheit?
V.a. für marginalisierte Gruppen bedeutet Polizei nicht Sicherheit, sondern Repression. Sicherheit ist kein Zustand, den die Polizei herstellen kann. Sie muss von der Gesellschaft erarbeitet werden, in Auseinandersetzung mit zwischenmenschlichen Konflikten.

7) Woher kommt Polizei?
In Europa hat sich die Polizei aus dem Militär herausgebildet, ist geprägt von der NS-Zeit und wurde zur Erzwingung von Lohnarbeit, der Verfolgung marginalisierter Gruppen wie Sinti*zze und Rom*nja und Jüd*innen sowie zur Aufstandsbekämpfung eingesetzt.

6) Polizei schützt das kapitalistische System:
Gesetze folgen kapitalistischer Logik, durchgesetzt von der Polizei. Ticketlos Fahren bringt v.a. ärmere Menschen bis ins Gefängnis (Freiheitsersatzstrafe), aber immense Unternehmensgewinne auf Kosten der Bevölkerung sind erlaubt.

5) Polizei schützt die neokoloniale Ordnung:
Menschen fliehen auch vor den Folgen der Klimakrise, die v.a. durch Kolonialmächte im Globalen Norden verursacht wurde. Die Polizei jedoch bekämpft Flucht durch Migrationskontrollen, Push-Backs und Abschiebungen.