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Viele Kreisverbände sind moment stark mit den Beginn des Europa-Wahlkampfes gebunden. Dabei wird viel zu selten hervorgehoben, dass in den allermeisten Fällen (fast ausschließlich) ehrenamtlich Helfende die die vielen Kilometer laufen, Kilos schleppen und viele Gespräche führen. Für unsere Idee eines gerechten Europas.
Danke an alle Mitglieder und Helfenden ohne Parteibuch und netten Passant:innen, mit lieben Worten. Stellvertretend auch für alle anderen Kreisverbände, denen es ähnlich geht.
Seit dem Bundesparteitag haben wir durchweg positive Resonanz erhalten. Von innen wie von außen. Von Interessierten, Mitgliedern und von Menschen, die so gar nicht in Partei- oder Bündnis-Arbeit involviert sind.
@janine_wissler und @schirdewan haben eine Partei hinter sich, die schon lange nicht mehr so geschlossen zu sich selbst gestanden hat. Das gibt Zuversicht. 👍🏼
Rote Socken für rote Socken zum Nikolaus!
Der letzte Parteitag setzte klare Signale. Wir brauchen ein solidarisches Europa!
Darum ist jetzt der beste Zeitpunkt in die Linke einzutreten & gemeinsam was zu verändern!
Jetzt mehr!
- Demokratie & Menschenrechte
- globale Gerechtigkeit & Frieden
- Mobiliät
- soziale & klimagerechte Politik
- gerechte, demokr. Wirtschaft
Für Umverteilung v. Vermögen & gesellschaftl. Organisation v. d., was es z. guten Leben braucht.
Keine Kooperation mit BSW.
Auch in Sachen BSW bzw. Wagenknecht hat sich die Kreismitgliederversammlung vom 4.11.2023 klar positioniert. Mit einer Enthaltung wurde die folgende Positionierung beschlossen: https://www.dielinke-rheingautaunus.de/kreisverband/detail/keine-kooperation-mit-buendnis-sahra-wagenkencht/
Die Kreismitgliederversammlung vom 4.11.2023 hat sich einstimmig aber nicht eindimensional zum Krieg zwischen Israel und der Hamas positioniert. Unseren Beschluss lest ihr hier:
Leider funktioniert das hochladen von Bildern nicht. Daher an der Stelle kein Bild-Statement.
Und täglich grüßt das Murmeltier: Auf Initiative der Unionsfraktion wird im #Bundestag wieder über die #Vorratsdatenspeicherung gesprochen. Im Rechtsausschuss werden Sachverständige angehört. Eines ist schon jetzt klar:
Die Vorratsdatenspeicherung ist grundrechtswidrig, schadet der Demokratie und gefährdet die „öffentliche Sicherheit”. Egal, wie oft diese anlasslose Massenüberwachung noch vorgeschlagen wird oder unter welchem Vorwand. Denn durch diese populistische Politik werden echte Lösungen verhindert.
Heute von 12 bis 14 Uhr:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a06_recht/anhoerungen/954866-954866
Zur nächsten Kreistagssitzung am 31. Okt. 2023 haben wir diese Themen (erneut) auf d. Tagesordnung gebracht:
- neue Angebote f. Jugendliche ohne Hauptschulabschluss
- Bündnis gegen Armut
- Ausreichend Pflegeeinrichtungen schaffen
- Wohnungen f. an Demenz Erkrankte & ihre Parterner:innen
- Kein Getto für Menschen mit Demenz
- Änderung d. Zuschüsse f. Sozialwohnungen prüfen
- Auswirkungen auf d. Klima b. Vorlagen berücksichtigen
Große Anfragen
- Vorbereitung auf d. Auswirkungen d. Klimawandels
Groschenromanautorin
Digitalcourage