Awet Tesfaiesus, MdB5d ago

RE: https://digitalcourage.social/@BlumeEvolution/116799510744396061

Liebe Mastodonians: viele kritisieren auch hier gern „die leeren Ränge“ im Plenum (Fachpolitiker haben besseres zu tun als sich fachfremde Debatten anzutun) und (gleichzeitig!) die (angeblich) fehlende Sach- und Fachkunde der Politiked:innen (lasst euch von Experten beraten) und ihr fremdelt mit dem „freien Mandat“.

@BlumeEvolution legt dazu den Finger in die Wunde, zeigt, was aus dieser Kritik folgt, wenn man sie zünde denkt.

Show threadjosteglitz 🌱💚5d ago

@AwetTesfaiesus @BlumeEvolution

Die größte Kompetenz ist in den Fachbehörden, lest Vorbereitungen und schmeißt sie nicht wegen *aber Politik* über den Haufen! 🤬

Show threadAwet Tesfaiesus, MdB5d ago
@Josteglitz @BlumeEvolution ich verstehe, was du sagst, teile das aber nicht. Behörden sehen ihre Sicht der Welt.
Show threadjosteglitz 🌱💚5d ago
@AwetTesfaiesus @BlumeEvolution
Ja ist ihre Aufgabe. Aufgabe der Politik ist es, verschiedene Behörden-Sichtweisen zusammenzuführen, NICHT zu meinen, dass sie schlauer wären als die geballlte und im übrigen lobvyfrei steuerfinanzierte Fachkompetenz.
Show threadHector Maier5d ago
@Josteglitz @AwetTesfaiesus @BlumeEvolution Behörden tendieren dazu möglichst keine Änderungen zuzulassen und streng nach Buchstaben zu arbeiten. Fachkompetenz liegt oft außerhalb der Behörden die auch nur wieder auf externe Berater zugreifen. Die Aufgabe der Politik ist es möglichst unabhängig Regeln aufzustellen die auch außerhalb der bisherigen Kompetenz der Behörden liegen können.
Show threadAwet Tesfaiesus, MdB5d ago

@Hector999 @Josteglitz @BlumeEvolution
Jemand, den ich sehr mag (und bewundere) sagt dazu: Körperschaft des öffentlichen Rechts… näher kann man dem ewigen Leben im Diesseits ja nicht kommen.

Das ist natürlich verkürzend und reißerisch, aber ein Kern Wahrheit lässt sich da finden.

Show threadjosteglitz 🌱💚5d ago

@AwetTesfaiesus @Hector999 @[email protected]

Ziemlich erschreckend diese abwertende Haltung gegenüber denjenigen, die im Land am ehesten noch überparteilich und objektiv unterwegs sind und mit Fachkompetenz sich an Recht und Gesetz halten,

Show threadHector Maier5d ago
@Josteglitz @AwetTesfaiesus Problem: Recht ungleich Richtig!
Show threadjosteglitz 🌱💚5d ago
@Hector999 @AwetTesfaiesus
wenn die Verwaltung gefragt wird, welche Rechtsänderung Problem x lösen könnte, wirst du nirgendwo eine fachkundigere Antwort bekommen. Ob sie umgesetzt wird, kannst du dann die Politik fragen.
Show threadHector Maier5d ago
@Josteglitz @AwetTesfaiesus Ich bevorzuge das Wort Gesetzänderung weil Gesetze so gut wie nichts mit Richtig zu tun haben. Ansonsten nein, weil da oft dann bei y und z auch ein Problem kommt was die eigene Abteilung aber nicht betrifft. Ich arbeite zwar in Konzernen aber da wird das ebenso durchgezogen. Einer gegen den anderen und das oft auch gegen jeden Sachverstand.
Show threadjosteglitz 🌱💚5d ago
@Hector999 @AwetTesfaiesus
Rechtsänderung, es gibt nicht nur Grsetze. Diese werden mit allen betroffenen Ressorts abgestimmt. Leider spielt da auch die Politik rein: Koaverträge haben oft die unausgesprochene Regel, dass ein Ressort einer Partei dem Ressort der anderen Partei seinen Willen lässt und vice versa. Das hindert die Abstimmung auf Arbeitsebene bzw. deren Umsetzung.
Show threadHector Maier5d ago
@Josteglitz @AwetTesfaiesus Dann eben Gesetze und Regeln. Aber Recht implementiert das Wort Richtig und damit hat das gar nichts zu tun.
Show threadjosteglitz 🌱💚
@Hector999 @AwetTesfaiesus
das ist eine rechtsphilosophische Frage.
Jun 24 at 10:28amWeb
Show threadHector Maier5d ago
@Josteglitz @AwetTesfaiesus nein es ist ein Problem wenn Dinge unklar benannt werden