Bundesregierung

Die Kraftstoffpreise sind zwar noch auf hohem Niveau, aber in letzter Zeit gesunken. Dazu tragen auch die Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung bei, darunter die Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel.

Erste Einschätzungen der unabhängigen Monopolkommission zeigen: Der Tankrabatt kommt inzwischen weitgehend bei Verbraucherinnen und Verbrauchern an. Klar ist aber auch: Kraftstoffpreise hängen von mehreren Faktoren ab, etwa von Rohölpreisen oder Transportkosten.

May 20 at 1:43pmWeb
Show threadKarstenMay 20
@Bundesregierung
Und von der Strasse von Hormuz.
PV und Wind nicht...
Show threadJakob Thoböll - R.I.P. NatenomMay 20

@Bundesregierung
Die Entlastungen kommen nicht bei Verbraucher:innen an, sondern bei Sprit-bezahlenden.
Das ist nur ein Bruchteil der Verbraucher:innen, deren Leben gerade teurer wird. Und über proportional hilft es reicheren Menschen, die mehr Auto fahren.

Kurzum: Sie entlasten mit der Gießkanne und erreichen gerade die, die mit der Belastung noch eher leben könnten.

Show threadThomas ArendMay 20

@jakob_thoboell @Bundesregierung

Die Politiker im Bundestag gehören auch zu den Reichen, die wahrscheinlich sogar viel fahren.

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Kaum war der Tankrabatt in Kraft, kamen die Forderungen aus der Politik, ihn zu verlängern. Da hätten sie ihn auch gleich für vier, sechs, acht oder mehr Monate befristen können.

Show threadJakob Thoböll - R.I.P. NatenomMay 20
@byggvir
und jeder Monat ist mehr, als der Bund ins #D-Ticket im Jahr rein gibt.
@Bundesregierung
Show threadBitHive May 20
@Bundesregierung https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/116607202355897626
Heute im Bundestag (@[email protected])

Nullsteuersatz bei Kraftstoffen nicht zulässig #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die Anwendung eines ermäßigten Umsatzsteuersatzes oder eines Nullsteuersatzes auf Kraftstoffe in Form von Diesel und Benzin ist mit Blick auf europäisches Recht nicht zulässig. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1179184

social.bund.de
Show threadhonk if you want to honk May 20
@Bundesregierung Markt regelt lol
Show threadhiraeth 🦥May 20
@Bundesregierung Werte Bundesregierung, habt ihr euch auf das Heulen und Zähnklappern der Verbrennerfahrer vorbereitet, das ausbrechen wird, wenn die Milliarden-Subvention für die Mineralölkonzerne in ein paar Wochen auslaufen und der Spritpreis um >16Cent hochgehen wird?
Show threadSchlaf ist überbewertetMay 20

Die @Bundesregierung faselt was von " weitgehend" und merkt nicht enmal, dass die Steuermilliarden doch nur wieder am Verbraucher vorbei gehen.

Aber nun gut.
In 2 Monaten ist der Spuk vorbei, dann gibts den nächsten "Tankrabatt"

Bis dahin ist ein ganzes Jahr Deutschlandticket durch die Abgasrohre gegangen.

Show threadralphoMay 20

@Bundesregierung Die Krise ist noch gar nicht angekommen. Bislang sind ja noch Tanker angekommen die vor der Blockade ausgelaufen sind.

Vielleicht sollte man schon jetzt die Verbräuche reduzieren und rationieren.

Show threadDreadnodMay 20
@Bundesregierung das ist ja super, dass ein knappes Gut durch Verbilligung noch knapper gemacht wird
Show threadTorstenMay 20
@Bundesregierung 🤣 wie man sich geschenke an die fossillobby schönreden kann....
Show threadJan StraubeMay 20
@Bundesregierung reguliert doch bitte mal die Strompreise für E-Autos
Show threadFrau ElefantastischMay 20
@Bundesregierung 😆
Show threadPhilippeMay 20
@Bundesregierung Die Rohölpreise hängen von der weltweiten Verfügbarkeit ab. Wenn Deutschland nun künstlich die Preise senkt und somit den Anreiz verliert, Sprit zu sparen, haben andere Länder und Konsumenten, die nicht so mächtig sind wie Deutschland, das nachsehen.
Die Steuersenkungen sind also nicht nur für die Allgemeinheit in Deutschland teuer, sondern auch für die weltweite Allgemeinheit.
Show thread✨MischaMay 20

@Bundesregierung

Ihr seid so unfassbar lost. Applaus für solche Beiträge bekommt ihr höchstens auf Twitter oder Facebook.

Das einzige, was von euren sogenannten Maßnahmen bei mir ankommt, ist eure Arroganz, Menschenfeindlichkeit und Lobbyhörigkeit.

Show threadRandi ThreeMay 20
@Bundesregierung
"Kraftstoffpreise hängen von mehreren Faktoren ab"
Wer hätte das gedacht? Aber den Experten der Bundesregierung kann man halt nichts vormachen.
Show thread089chrisMay 20

@Bundesregierung

Sprit subventionieren war 2022 schon #dumm und ist jetzt noch dümmer.

Damit wäre immerhin belegt, dass wir aktuell die dümmste #Bundesregierung aller Zeiten haben.

Keine Fachkompetenz, keine Moral, keinen Verstand.

https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/tankrabatt-wie-wir-uns-zu-tode-subventionieren-a-0e67ce76-7a69-4315-9608-7e58407b458c

Tankrabatt: Wie wir uns zu Tode subventionieren

Die Verbrennung fossiler Brennstoffe richtet massive Schäden an. Dennoch wird sie gefördert – etwa durch den Tankrabatt. Dabei gäbe es sinnvolle Alternativen, von denen auch Geringverdiener profitieren.

DER SPIEGEL
Show threadIsarbluesMay 20

RE: https://social.bund.de/@Bundesregierung/116607195033274856

Achtung, die @Bundesregierung verbreitet mal wieder #Desinformationen - über ihren offiziellen Account!
Denn sie verschweigt, dass die Spritpreise natürlich in den Tagen vor dem Start der Subvention vorsorglich überproportional erhöht wurden - nachweislich. Es kann also keine Rede davon sein, die #Entlastung komme bei den Verbraucher:innen an. Sie kommt bei den #Fossilkonzernen an, genau wie es das eigentliche Ziel gewesen sein dürfte.

Show threadAndreas TeegenMay 20
@Bundesregierung Wann kommt die Entlastung für die Menschen und Steuerzahler, die mit öffentlichen Verkehrsmitteln oder mit dem Fahrrad zur Arbeit pendeln? #öpnv #fahrrad
Show threadDjangoMay 20
@AndreasTeegen @Bundesregierung Nie! Aber das wusstest Du auch vermutlich so schon!. :/
Show threadGMay 20
@Bundesregierung
Ja, fast die Hälfte der von mir gezahlten Steuern kommen bei den Bürgern an und nur die andere Hälfte bei den Mineralölkonzernen. Wenn man den Tankrabatt nicht gemacht hätte und dann dafür die Steuern später erhöht hätte, wären 100% bei mir angekommen. Danke Merkel
Show threadAxel & Suse May 20
@Bundesregierung glaubt ihr das, was ihr da schreibt?
Show threadBlackbirdMay 20
@Bundesregierung 👅🥚🥚
#Autokratie #MerzLecktEier
Show threadSektorenkoppler 🏡🌞👍 May 21
@Bundesregierung
Show threadDaSchnott🌞May 21
@Bundesregierung
Cool das meine Stromkosten....oh ne sorry...
Strom ist euch egal, ich vergaß
Show threadNachhaltigeZukunftWaldstettenMay 21
@Bundesregierung und kostet uns allen Mrd, und subventioniert weiter Fossilenergie, die wir zum allergrößten Teil zukaufen und dann einfach verbrennen - nicht sehr clever, oder?
Show thread.hejRon :rainbowapple:May 23
@Bundesregierung und wann bekommen wir eine Entlastung auf das Deutschlandticket?