Stefan Müller May 9

1/ Verloren. Schade. #autofrei

https://taz.de/Volksentscheid-Berlin-autofrei/!6169500/

„Wichtiger als ein gewonnener #Volksentscheid ist also eine Regierungsmehrheit, die sich an bestehende Gesetze und Klimaschutzziele hält und die #Verkehrswende entschlossen voranbringt.“

Ja.

Volksentscheid Berlin autofrei: Die Verkehrswende ist noch nicht verloren

Das Scheitern des Volksentscheids Berlin autofrei zeigt nur: Statt komplizierter Verbote braucht es einen entschlossenen Umbau der Infrastruktur.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
Show threadKarl Dezeti ₀ ∫¹³⁷ ♀☺⸎ⁱ☻♂ ∂ℹ

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@stefanmuelller

Um das Verfehlen des Quorums zu verstehen, sollte man den #Verkehrsentscheid in #Berlin mit dem #Zukunftsentscheid in #Hamburg vergleichen. Dort waren zahlreiche NGOs, Mieterverbände, Gewerkschaften sowie prominente Menschen als Initiatoren oder Unterstützer sichtbar vertreten, hier kein einziger. Dort wurde auf aggressive Werbung mit Überredungskunst und Lokalpatriotismus gesetzt: „Wenn Boris Herrmann dafür ist, …“, hier auf Einzelgespräche mit den Bürger:innen.

May 11 at 8:21amWeb
Show threadStefan Müller May 11

@dezeti Ehrlich gesagt, bin ich erstaunt, dass es 140.000 Unterschriften wahren. Die 30.000 hätte man sicher zusammenbekommen können. Ich habe aber niemanden auf der Straße sammeln sehen. An der HU standen Menschen, bei Veranstaltungen habe ich Sammler*innen gesehen, aber in den ganzen Gebieten, in denen ich mit dem Rad unterwegs bin oder zu Fuß: niemanden.

Ich hatte mich gemeldet, aber wurde nicht kontaktiert. Merkwürdig. Na, nun isses so.

Irgendwer meinte mal, dass wegen der Verzögerung durch die Klage vor dem Verfassungsgericht die Aktivisten abhanden gekommen seien.

Show threadKarl Dezeti ₀ ∫¹³⁷ ♀☺⸎ⁱ☻♂ ∂ℹMay 11
@stefanmuelller
Die Verfassungsklage war tatsächlich ein niederträchtiger Schachzug, um ein offensichtlich verfassungskonformes Gesetz zu verzögern. Dass die Kläger:innen das GG in diesem Punkt nicht verstanden hatten, ist doch schwer vorstellbar. Und anstatt das eindeutige Urteil des LVerfG ernst zu nehmen, führte die CDU ihren undemokratischen Kurs fort und missbrauchte das Begehren für Personen- und Parteien-Wahlkampf mit Parolen im AfD-Style. Insofern verstehe ich die #taz Kommentare nicht.
Show threadKarl Dezeti ₀ ∫¹³⁷ ♀☺⸎ⁱ☻♂ ∂ℹMay 13

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@stefanmuelller

Welche Zusammenhänge gibt es zwischen Inhalten von Gesetzesvorlagen, Kampagnenmodellen und #Demokratie

#Zukunftsentscheid Hamburg:
Zielvorgaben beim Umweltschutz ohne konkrete Maßnahmen ↔ Bündnisse auf Funktionärsebene und Werbestrategien dominieren → Intransparenz bei Umsetzung

#Verkehrsentscheid Berlin:
Konkrete Maßnahmen ohne Zielvorgaben beim Umweltschutz ↔ Überzeugungsarbeit auf der Straße dominiert → direktdemokratische Transparenz

#autofrei #werbefrei