Good Think HuntingApr 21
netzpolitik.org

Die Bundesregierung geht gegen zivilgesellschaftliche Organisationen vor, streicht Gelder und lässt Akteure durch den Verfassungsschutz überprüfen. Diese und andere Freiheitseinschränkungen sowie den Ausbau der Überwachung in Deutschland kritisiert der weltweite Menschenrechtsbericht von Amnesty International.

https://netzpolitik.org/2026/amnesty-report-bundesregierung-bedient-sich-bewaehrter-instrumente-autoritaerer-politik/

„Bundesregierung bedient sich bewährter Instrumente autoritärer Politik“

Die Bundesregierung geht gegen zivilgesellschaftliche Organisationen vor, streicht Gelder und lässt Akteure durch den Verfassungsschutz überprüfen. Diese und andere Freiheitseinschränkungen sowie den Ausbau der Überwachung in Deutschland kritisiert der weltweite Menschenrechtsbericht von Amnesty International.

netzpolitik.org
Apr 21 at 1:58pmWeb
Show threadDillerjohannApr 21

@netzpolitik_feed

Den Überbringen schlechter Nachrichten Eliminieren zu wollen hilft dem fatalen Verhalten dieser Bundesregierung kein Stück weiter! der Rechtliche Widerspruch durch Verbände und Organisationen muß erhalten bleiben um Schaden vom deutschen Volk ab zu wenden!

Show threadMėMėNTō MōRi📍🇪🇺🇩🇪Apr 21
@netzpolitik_feed Nur noch peinlich 🤮
Show threadNorbert Remmers OverdickApr 21

@netzpolitik_feed

Wenn man sich die aktuellen politischen Entscheidungen anschaut, wird deutlich:
Hier geht es nicht um kurzfristige Maßnahmen – hier werden Weichen für die nächsten 20 bis 30 Jahre gestellt.
Ob Rentenpolitik, Demokratieförderung, Gesundheitssystem oder Energieversorgung:
In vielen Bereichen verschiebt sich gerade etwas grundlegend.

Show threadNorbert Remmers OverdickApr 21
@netzpolitik_feed
Und genau deshalb stellt sich eine einfache, aber entscheidende Frage:
Sind wir mit dieser Richtung einverstanden – oder wollen wir einen anderen Weg einschlagen?
Auffällig ist, dass viele dieser Entscheidungen als alternativlos dargestellt werden.
Gleichzeitig gibt es eine Vielzahl von Wissenschaftlerinnen und Fachleuten, die genau das in Frage stellen und andere Wege aufzeigen.
Show threadNorbert Remmers OverdickApr 21
@netzpolitik_feed
Was in dieser Situation fehlt, ist keine weitere Zuspitzung –
sondern eine offene, sachliche Gegenüberstellung der Argumente:
Welche Optionen gibt es wirklich?
Welche Vor- und Nachteile haben sie?
Und welche langfristigen Folgen ergeben sich daraus?
Bevor wir Entscheidungen treffen, die unsere Gesellschaft über Jahrzehnte prägen,
sollten wir uns dieser Tragweite bewusst sein – und sie auch als solche diskutieren.
#Tripolarität
Show thread@EbbeSandApr 21

@netzpolitik_feed Was wir brauchen:

https://youtu.be/7_g5zw5vRtU?si=ha12V86xHT5tndbY

Pennywise - Revolution

YouTube
Show threadUlrich HegemannApr 21
@netzpolitik_feed das haben/hätten die Vorfahren von #merz vermutlich auch gemacht.
Show threadProScience 🇪🇺Apr 21

@Uhege

Der braune Fritz ist bis heute stolz auf seinen Nazi-Großvater.

Ist also keine Vermutung, sondern Tatsache.

Show threadUlrich HegemannApr 21
@proscience die Eltern, geb.
1924 und 1928 dürften volle Nazi-Sozialisation erfahren haben.
Show threadEngler-WiesenbergApr 21
@netzpolitik_feed
Show threadw.sielenkemperApr 21
@nullbockgeneration @netzpolitik_feed
Show threadSimsironApr 21
@netzpolitik_feed genau wie in den USA. 🤔