Awet Tesfaiesus, MdB14h ago

Hier kam heute die Frage auf, was ein "Sozialstaat" eigentlich ist.

Ich denke, der kleinste gemeinsame Nenner des Grundgesetzes lautet ungefähr so:

In einem #Sozialstaat übernimmt der Staat die Gewährleistungsverantwortung für die Erfüllung des Würdegarantieanspruchs gegenüber allen, und zwar mindestens an allen Orten, an denen er staatliche Gewalt ausübt (oder beansprucht) und zu jeder Zeit.

Show threadLiv the Crow11h ago
@AwetTesfaiesus hier sind bisher nur friedefreudeeierkuchen-definitionen unterwegs die irgendwie schön klingen und man sich auch sicher auf nen Wunschzettel schreiben kann und dann kann man sich wundern warum das in der Realität nie so kommt. deshalb stänker ich jetzt einfach mal: ich würde sagen ein sozialstaat ist ein kompromiss zwischen verschiedenen Zielen, die ein Staat verfolgt: einerseits will er dass Firmen profit machen und steuern zahlen.
Show threadLiv the Crow
@AwetTesfaiesus Dafür ist es besser je mehr Lohnabhängige geknechtet werden, also möglichst wenig absicherungsnetz. mehr angst vor abstieg -> weniger verhandlungsmacht -> weniger Löhne -> mehr profit -> mehr umsatzsteuer. Andererseits sollen die Leute nicht so kaputt gemacht werden dass sie zu krank, zu erschöpft usw sind dass die Produktivität lang und mittelfristig ausgelaugt wird.
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Show threadLiv the Crow11h ago
@AwetTesfaiesus Diese zweite Funktion können einzelne Firmen eher nicht erfüllen, weil sie gegenseitig in einem Unterbietungswettbewerb sind. Deshalb braucht es einen Sozialstaat der das schlimmste abfedert. ich kann zu dieser ganzen Überlegung das Buch "die misere hat system" sehr empfehlen https://gegen-kapital-und-nation.org/page/die-misere-hat-system-kapitalismus/
Die Misere hat System: Kapitalismus | Gruppen gegen Kapital und Nation