Sebastian Meineck

🎓 Die Bundesregierung weiß nicht, ob ein Social-Media-Verbot für Minderjährige wissenschaftlich ratsam wäre.

⚖️ Sie weiß auch nicht, ob der Eingriff in Grundrechte verhältnismäßig wäre.

🤔 Oder ob sie das Verbot überhaupt will.

Das zeigt die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken, die ich hier einmal Stück für Stück durchgehe.

#alterskontrollen #jugendschutz

https://netzpolitik.org/2026/alterskontrollen-social-media-verbot-laesst-bundesregierung-ahnungslos-zurueck/

Alterskontrollen: Social-Media-Verbot lässt Bundesregierung ahnungslos zurück

Die Bundesregierung weiß nicht, ob ein Social-Media-Verbot für Minderjährige wissenschaftlich ratsam wäre. Sie weiß auch nicht, ob der Eingriff in Grundrechte verhältnismäßig wäre – oder ob sie das Verbot überhaupt will. Das zeigt die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken.

netzpolitik.org
Apr 7 at 3:30pmWeb
Show threadMarcel Geveler1d ago
@sebmeineck Also alles wie immer. Nichts wollen, nichts wissen, nichts können aber Hauptsache Hetzen und sich das Geld in die Taschen vollstopfen 🤷‍♀️
Show threadbricks1d ago
@sebmeineck Dann ist die Antwort ganz leicht: Wenn mann nicht weiß, ob der Eingriff in Grundrechte verhältnismäßig wäre, ist er es nicht. Thema erledigt.
Show threadsonja dolinsek1d ago
@sebmeineck diese Bundesregierung ist einfach nur lächerlich
Show threadKevin Karhan1d ago
@sebmeineck Ich sag' allein die Idee ist so offen #verfassungswidrig dass diejenigen die's fordern vom #BVerfG von politischen Ämtern ausgeschlossen gehören!
Show threadRalf1d ago
@sebmeineck Das ist ja nicht das einzige Thema, bei dem diese Bundesregierung so kläglich versagt. Dagegen war die Ampel ja regelrecht handlungsfähig!