Mastodawn

Man kann ja geteilter Meinung zur #Wehrpflicht sein und auch zur Meldepflicht bei #Auslandsaufenthalten. Und ja, besser wäre es auf jeden Fall gewesen, die Regelung außerhalb von Spannungszeiten und bei rein freiwilligem #Wehrdienst praktisch auszusetzen … aber: Schauen sich Medien und die Berichterstatter:innen der Opposition Gesetzentwürfe eigentlich gar nicht mehr an? Versteckt ist die Regel ja nun nicht gerade

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wehrdienst-auslandsreise-genehmigung-100.html

Reisen nur mit Genehmigung - Kritik an Wehrdienstregeln

Nach vielen Diskussionen wurde zu Jahresbeginn eine verpflichtende Musterung für junge Männer eingeführt. Doch über ein Detail des neuen Gesetzes wurde bisher kaum gesprochen. Es betrifft potenziell sehr viele - und sorgt nun für Nachfragen.

tagesschau.de

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Worthülse 3d ago

@ulrichkelber Ich glaube, es ist anders. Die Regelung ist ja ein Standard, um eine Wehrpflicht auch durchsetzen zu können. Sie ist nicht mal scharf ausgestaltet, darum gehen Presse und Opposition darüber hinweg. Dann aber finden sog. Selbstdenker das Empörungspotential darin und machen auf Social Media Lärm. Nun wollen sich Opposition und klassische Medien nicht vorwerfen lassen, das totgeschwiegen zu haben und springen auf den Zug auf. Alles durchschaubar und kaum ein Schulterzucken wert.

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Lord Siegelbewahrer 3d ago

@worthuelse @ulrichkelber Was ist denn das Gegenteil von „Selbstdenker“?

Ich halte ein gewisses Maß an Empörung schon für gerechtfertigt. Klar, man kann argumentieren, dass da ja alles offen in dem Gesetz bzw. dessen Entwurf drin steht.
Ich halte es aber für eine Pflicht der Regierung, die Bürger von sich aus über grundlegende Änderungen zu informieren. Am besten noch, bevor Presse und Opposition aktiv werden.

Für mich ist das ein weiterer Fehler in der Kommunikation seitens der Regierung.

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Worthülse

@usi @ulrichkelber Der Entwurf wird Bundestagsdrucksache veröffentlicht. Und es ist halt echt eine Randnotiz. Es wird ja niemandem verboten, das Land zu verlassen. Da nicht mal ein Bußgeld festgesetzt ist, ist das im Grunde nicht mehr als eine freundlich Bitte, doch Bescheid zu sagen, wenn man länger als ein Vierteljahr weg ist. Zurecht werden in den Medien also eher andere Dinge diskutiert, nämlich ob man diesen Fragebogen überhaupt will, ob er reicht, was für Frauen gelten soll usw.