Ulrich Kelber3d ago

Man kann ja geteilter Meinung zur #Wehrpflicht sein und auch zur Meldepflicht bei #Auslandsaufenthalten. Und ja, besser wäre es auf jeden Fall gewesen, die Regelung außerhalb von Spannungszeiten und bei rein freiwilligem #Wehrdienst praktisch auszusetzen … aber: Schauen sich Medien und die Berichterstatter:innen der Opposition Gesetzentwürfe eigentlich gar nicht mehr an? Versteckt ist die Regel ja nun nicht gerade

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wehrdienst-auslandsreise-genehmigung-100.html

Reisen nur mit Genehmigung - Kritik an Wehrdienstregeln

Nach vielen Diskussionen wurde zu Jahresbeginn eine verpflichtende Musterung für junge Männer eingeführt. Doch über ein Detail des neuen Gesetzes wurde bisher kaum gesprochen. Es betrifft potenziell sehr viele - und sorgt nun für Nachfragen.

tagesschau.de
Show threadUrsula_Baur

@ulrichkelber

Ich dachte mir gestern auch:

Die Regel gilt ja wohl schon bereits seit Januar diesen Jahres. Und ich glaub nicht, dass das Gesetz gestern, rückwirckend ausgearbeitet UND entschieden wurde.

Aber hab die Nachricht darüber auch gestern auf BBC gesehen.

Das sagt schon viel über unsere Demokratie/Bildung aus. (Zumindest über meine. Ich wusste das bis gestern nicht. Aber ich versuch immerhin seit Jahren die "Demokratie"/Staatsorga zu verstehen. Auch wenn ich es nicht hinbekomm 😞)

Apr 6 at 12:00pmWeb