Mastodawn

Ulrich Kelber 2d ago

Man kann ja geteilter Meinung zur #Wehrpflicht sein und auch zur Meldepflicht bei #Auslandsaufenthalten. Und ja, besser wäre es auf jeden Fall gewesen, die Regelung außerhalb von Spannungszeiten und bei rein freiwilligem #Wehrdienst praktisch auszusetzen … aber: Schauen sich Medien und die Berichterstatter:innen der Opposition Gesetzentwürfe eigentlich gar nicht mehr an? Versteckt ist die Regel ja nun nicht gerade

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wehrdienst-auslandsreise-genehmigung-100.html

Reisen nur mit Genehmigung - Kritik an Wehrdienstregeln

Nach vielen Diskussionen wurde zu Jahresbeginn eine verpflichtende Musterung für junge Männer eingeführt. Doch über ein Detail des neuen Gesetzes wurde bisher kaum gesprochen. Es betrifft potenziell sehr viele - und sorgt nun für Nachfragen.

tagesschau.de

@ulrichkelber ich würd nen Teufel tun und mich irgendwo abmelden, wenn ich nochmal in dem Alter wär.... son Scheiß gabs ja noch nicht mal zu meiner Zeit beim Zwangswehrdienst...
Zudem dürfte es verfassungswidrig sein, solange es keine militärische Krise gibt und solange es nur für Männer gilt...

madurbansky 2d ago

@sardegna @ulrichkelber spannend wäre auch zu wissen, wie sich das ganze mit "Aufenthalt " in EU Ländern verhält? Z.B. mein Sohn lebt in den Niederlanden, ist dort gemeldet und hat keine Pläne (verständlicherweise) irgendwann nach DE zurück zu kehren.
Wie verhält sich das mit EU Recht der freien Arbeitsplatz und Wohnortwahl?

wolf_sasse 2d ago

Holländische Staatsbürgerschaft ist keine Option (deutsche dann aber aufgeben)? Wegen "verständlicherweise".
Oder lieber doch deutscher bleiben? Nur so zur Sicherheit?
@madurbansky @sardegna @ulrichkelber

madurbansky 2d ago

@wolf_sasse @sardegna @ulrichkelber Stand bis dato schlicht nicht zur Debatte. Wird sicherlich aktuell, wenn er von Work&Travel (7 Monate) aus Australien zurück kommt.
PS. hat aber mit meiner eigentlichen Frage, EU vs DE Recht, nichts zu tun, oder?

wolf_sasse 2d ago

Weil geschrieben wurde, er hätte verständlicherweise keine Absicht nach Deutschland zurückzukehren. Für mich las es sich, als wäre er froh, aus Deutschland weg zu sein. Ob die Wehrpflicht eine Rolle spielt, oder nicht
@madurbansky @sardegna

madurbansky 2d ago

@wolf_sasse @sardegna Wie geschrieben, war die Staatsangehörigkeit bis dato kein Thema, da völlig egal. Durch diese Änderung könnte sie eins werden. Ich bin gespannt, was er so bei seiner Rückkehr zu erzählen hat
PS. Tochter und ihr Freund planen eher ziemlich weit auszuwandern

madurbansky 2d ago

@wolf_sasse @sardegna PS. Sozialversicherung etc läuft schon über NL, hat da auch Bafög bekommen (was er übrigens NICHT zurück zahlen muss, siehe nachvollziehbar), Freundin usw
Es war bis jetzt einfach irrelevant, welche Staatsangehörigkeit er hat. Jetzt kann sich das ändern

Robert1962 23h ago

@madurbansky @sardegna @wolf_sasse Na ja, die deutsche Staatsangehörigkeit aufgeben wäre schon ein verdammt weitreichender Schritt mit enormen Folgen. Das, was man aufgibt, ist nun wirklich nicht wenig. Aber wie das so im Leben ist. Jeder fällt Entscheidungen und muss die Konsequenzen daraus tragen, ganz gleich, wie sie auch aussehen mögen.

madurbansky 23h ago

@robert1962 @sardegna @wolf_sasse "was man aufgibt.." ist die falsche Betrachtungsweise! "Was man gewinnt" wäre angebracht, bezahlbare Krankenversicherung / Sozialversicherung (siehe Bafög Beispiel), digitale Verwaltung, einfaches Steuerrecht, Familienförderung und vieles mehr. DE ist da in vielen Bereichen einfach 10-20 Jahre hinterher bzw irgendwann stehen geblieben. Ich sehe jetzt auch keine Bemühungen, das zu ändern, du?

wolf_sasse 9h ago

Der Grund, wegen dem dieser Fred begonnen wurde, hat sich ja nun in Luft aufgelöst. Es haben sich einfach zu viele an irgendwelche influenzer angehängt (incl. Journalisten). Keine Wehrpflicht, keine Einschränkung.
Ob ich sehe, daß eine Änderung in Deutschland in Sicht ist? Nein. Nicht mit dieser Regierung. Leider wurde Rot/Grün durch die konservativen zu sehr durch Blockaden ausgebremst. Aus meiner Sicht einfach nur, um an die Macht zu gelangen.
/cont
@madurbansky @robert1962 @sardegna

wolf_sasse 9h ago

Wer gehen möchte, soll gehen. Die Niederlande haben ein ähnliches Wehrdienstgesetz wie Deutschland. Die wissen schon, dass Aggressoren nicht an Ländergrenzen stoppen.
Würdest Du denn deinen Kindern nachziehen? Wenn die Sozialleistungen besser sind?
@madurbansky @robert1962 @sardegna

Robert1962 9h ago

@madurbansky @sardegna @wolf_sasse Meinst du damit die Niederlande?

Robert1962 2d ago

@wolf_sasse @ulrichkelber @sardegna @madurbansky Wenn jemand seine deutsche Staatsbürgerschaft aufgeben will, kann er das ja tun und entsprechend erklären. Da man nach deutscher Verfassung aber nicht staatenlos sein darf (aufgrund der Erfahrungen des Zwangsentzuges im Dritten Reich) , wenn man auf seine deutsche Staatsbürgerschaft verzichten will, muss man erst einmal eine andere haben. Dann kann man die Entlassung aus der deutschen Staatsbürgerschaft beantragen und bekommt eine "Entlassungsurkunde" vom Bundesverwaltungsamt.

madurbansky 2d ago

@robert1962 @ulrichkelber @sardegna @wolf_sasse Wie geschrieben: hat nichts mit dem eigentlichen Thema zu tun!

Benjamin Braatz 2d ago

@sardegna Also, wenn ich das Alter aus dem Foto schätze, gab's das ziemlich sicher zu Deiner Zeit. Zu meiner zumindest schon. Hab' das gestern ausführlich recherchiert. Habe nie gehört, dass es wirklich umgesetzt worden wäre, aber der Gesetzeswortlaut ist unverändert. (…, was auch erklärt, warum das im Gesetzgebungsverfahren jetzt wahrscheinlich nicht aufgefallen ist.) @ulrichkelber

Robert1962 2d ago

@sardegna @ulrichkelber Doch gab es. Es war nur etwas anders geregelt. Damals war eine Meldepflicht ausschließlich im Spannungsfall oder direkt im V Fall vorgesehen. Heute sieht das etwas anders aus. Den klassischen Spannungsfall gibt es so direkt nicht mehr. Das fängt schon viel früher an durch hybride Angriffe, wie es sie zu Zeiten ohne weltweite Vernetzung nicht gab.

Daniel Vergien 2d ago

@sardegna
Als ich um 2001 Deutschland für ein Jahr verlassen wollte, müsste ich mir das gehnemigen lassen. Auflage war das ich eine Zivildienststelle für den Zeitpunkt meiner Rückkehr vorweisen konnte. Lief damals unter dem Begriff #Wehrdienstüberwachung

Ulrich Kelber 2d ago

@sardegna Doch, es gab die Regelung auch früher. Allerdings begrenzt auf Spannungszeiten

sardegna 2d ago

@ulrichkelber mag sein, aber das macht ja auch Sinn.... aber nicht grundsätzlich und vor allem, nur für Männer...

@sardegna @ulrichkelber etwas an Thema vorbei, aber ich kann es kaum erwarten, dass der Artikel, der die Wehrpflicht nur für *Männer* vorsieht, gegen den Artikel, nachdem Männer und Frauen vor dem Gesetz gleich sind, abgeglichen wird. 😁
Popcorn ist schon eingelagert...

Oliver Vanderb 1d ago

@ulrichkelber @sardegna

Nicht ganz. Hat sich immer mal wieder geändert im Wandel zur ausgesetzten Wehrpflicht. In Fassung 2005 entfällt der §2, was jetzt wieder hinzugefügt wurde znd eine Einschränkung auf den Spannungsfall bzw. auch in der Fassung 2011 beinhaltet. Siehe https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?start=%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl111s1730.pdf%27%5D#/text/bgbl105s1465b.pdf?_ts=1775519626675

@sardegna @ulrichkelber Doch, gab es. Meiner Erinnerung nach hätten wir damals auch grundsätzlich fragen müssen. Wahrscheinlich war im Kalten Krieg der "Spannungsfall" der normale Zustand.

@sardegna @ulrichkelber natürlich gab es diese Regelung früher schon, die ist nicht neu. Als ich gemustert wurde musste man sich auch melden wenn man ins Ausland ging. Die Frage ist nur, wer hat das jemals gemacht hat und wer will das überprüfen?

Robert1962 23h ago

@sardegna @ulrichkelber Das wäre interessant zu wissen, ob es das wäre. Ich gehe mal davon aus, dass es da sicherlich Klagen am BVG geben werden wird.