Schrecke1d ago
Janik Besendorf
Ihr habt alle mitbekommen, dass Männer im wehrfähigen Alter eine Genehmigung von der Bundeswehr benötigen wenn sie länger als 3 Monate das Land verlassen wollen, oder?
https://www.fr.de/politik/drastische-wehrpflicht-aenderung-maenner-die-deutschland-laenger-wollen-brauchen-genehmigung-zr-94248132.html
Neue Wehrpflicht-Regel: Millionen Männer brauchen jetzt eine Genehmigung, um Deutschland zu verlassen

Eine drastische Änderung des Wehrpflichtgesetzes ist längst in Kraft getreten. Sie betrifft fast alle Männer unter 45 und hat weitreichende Folgen.

Apr 3 at 11:58amWeb
Show threadkernpanik 🐾 🕊️ ☮ 🖖2d ago
@besendorf 😶
Show threadLilo ///Lastenrad-Arch///2d ago
@besendorf SBGG regelt
Show threadMarcel Stritzelberger2d ago
@besendorf wer auch immer das kontrollieren will. Immerhin: "Eine Ablehnung des Ausreiseantrags ist also gar nicht vorgesehen"
Show threadRedAlert (Michael)1d ago

@marzlberger
Es ist schon viel geschehen was nicht "vorgesehen" war.
Es ist auch noch ‼️nicht klar ob oder wie es sanktioniert wird wenn Mann ohne Genehmigung für mehr als 3 Monate ausreist.
Jedoch ist der Grundstein gelegt, dir die Freiheit zu nehmen ‼️
@besendorf

#wehrpflichtgesetz

Show threadMarcel Stritzelberger1d ago
@Freigeist62 @besendorf Yes, das ist schon eine unakzeptable Einschränkung der Bewegungsfreiheit, aber auch hier scheint sich etwas zu bewegen: "Auch das Verteidigungsministerium hat erkannt, dass die Folgen dieser Regelung „tiefgreifend“ sind. Daher wolle man „aktuell konkretisierende Regelungen für die Zulassung von Ausnahmen von der Genehmigungspflicht“ erarbeiten, „auch um überflüssige Bürokratie zu vermeiden“." Ich hoffe das tun die auch.
Show threadBeate1d ago
@besendorf https://ruhr.social/@Nefex/116341572288366253
Florian (@[email protected])

@700Sachen Der Artikel ist übelst schlecht recherchiert. 32 ist die Altersgrenze für die Wehrüberwachung, 45 für Unteroffiziere und 60 für Offiziere. Zudem gibt es einen Haufen weiterer Anzeigepflichten, das meiste passiert über automatische Weitergabe durch die Behörden.

ruhr.social
Show threadTobias Fiebig1d ago

@besendorf Ich nicht. 😌

Ich wusste doch, dass es gut war, diesen Zettel aufzubewahren.

Show threadmcdope1d ago

@besendorf Wtf?! Ich verfolge ja schon fast alles (dachte ich), aber das ging völlig an mir vorbei.

Danke.

Show threadAdmiral Snackbär1d ago

@besendorf

Wie kann das eigentlich europarechtskonform sein? Damit wird meine Freizügigkeit eingeschränkt, allein aufgrund meines Geschlechts.

Im Kriegsfall ist das vielleicht begründbar, aber in Friedenszeiten kann sowas nicht legal sein.

Show threadLazy B0y1d ago

@AdmSnackbar

ja aber wir sind doch IMMER im Krieg mit dem Kommunismus, den Russen und den Chinesen!!!!!!!!!

@besendorf

Show threadAllgeier1d ago
@besendorf
Huch.
Show threadKnud Jahnke1d ago

@besendorf

Wenn jemand dagegen klagen will, dann leiste ich gerne einen Beitrag zu Anwaltskosten!

Show threadphilipp1d ago

@besendorf Wenn sie ihren Wehr(ersatz)dienst nicht abgeleistet haben.

Aber klar, der wiederum ist freiwillig aktuell.....

Show threadDG1JAN 🇪🇺1d ago
@besendorf Hach, schon wieder ein Gesetzt ziemlich sicher gegen Unionsrechts verstößt?
Show threadRené Schönheit1d ago
@besendorf jetzt mal ohne Aufregung. Das ist die neue low-hanging-fruit des zivilen Ungehorsams. Wenn sollte das wann und in welcher Konstellation auffallen und wie wahrscheinlich ist das? Eher stirbt eins durch überrollen einer Dampfwalze oder durch den Fuchsbandwurm….
Show threadpadraig1d ago

@besendorf Die Antwort des Ministeriums klingt ja, als wäre das kein reines Redaktionsversehen. Aber am Ende entscheidet das auch nicht das Ministerium, kann man also immer noch einen ungewollten Fehler draus machen. Zumindest mit Europarecht scheint es mir da auf den ersten Blick Konflikte zu geben.

Werde nächstes Jahr wohl im Ausland sein zum Studieren, mal schauen, ob die Bundeswehr überhaupt weiß, dass sie mir das genehmigen kann und soll.

Show threadbricks1d ago
@besendorf Das ist nicht wirklich neu, hatten wir in ähnlicher Form früher schon, als ich meinen Wehrdienst in den 1990ern abgeleistet habe. Mittlerweile bin ich schon sehr lange kein Reservist mehr und zum Glück auch aus der Altersspanne raus. Aber ich bin davon überzeugt, dass für die jüngeren Generationen das Gesetz vollkommen unbekannt ist.