Mastodawn

SchreibeEinfach 1d ago

Erst Riester. Jetzt Börse. Immer die gleiche Idee der SPD: Risiko für Bürger, Gewinne für Konzerne. Renten sind kein Casino. Menschen brauchen Sicherheit, kein Glücksspiel. Wer so Politik macht, handelt gegen die eigene Bevölkerung. Das ist kein Fehler mehr. Das ist System.

#Rente #SPD #RiesterRente #Kapitalmarkt #Sozialstaat #EinfacheSprache

Erhard Goller 1d ago

@SchreibeEinfach
Bzgl. Riester sehe ich das genauso. Das war ein Fehler, verantwortet von der SPD. Ich habe auch nie verstanden, warum man so einen Vertrag abschließt. Das einzig attraktive waren die staatlichen Zuschüsse. Die eigenen Beiträge oder gar etwas mehr, bekommt nur wieder, wem ein langes Leben deutlich über die statistische Lebenserwartung beschert ist. Das war zumindest bei den Verträgen so, die mir von Bank und Versicherungen dringend empfohlen wurden. (1/2)

Erhard Goller 1d ago

@SchreibeEinfach
Die Aktienrente ist aber ein Projekt der cDU (und csU?). Warum bekommt immer die SPD die Prügel für politische Projekte der cDU/csU, die mit deutlicher Mehrheit vom Souverän gewählt wurden?

Beim der Abschaffung des Bürgergelds ist es das Gleiche. Es ist cDU/csU-Sozialpolitik, die gewählt wurde und die SPD bekommt nun die Prügel dafür. Also Kritik bitte auch bei der richtigen Adresse abgeben. Und das ist in beiden Fällen cDU und csU. (2/2)

#SPD #aktienrente #buergergeld

SchreibeEinfach 1d ago

@ErhardGoller Nein, das wäre zu klein und einfach gedacht. Wir haben die Grünen auch in der Ampel kritisiert für faule Kompromisse, für den Willen des Machterhalts um jeden Preis, den halt die Bürger zahlen sollen, und für jede Aufgabe der eigenen Werte und den Verrat am eigenen Wähler. So geht es jetzt eben auch der SPD.

Erhard Goller 1d ago

@SchreibeEinfach
Da ist was dran. Es ist aber auch eine Illusion, dass es ohne Kompromisse in einer Koalition ginge.
Wie weit man sich von seinen Grundsätzen entfernt, ist natürlich eine ganz andere Frage. Mir geht vieles im Augenblick auch zu weit. Doch auch hier sollte man die Machtverhältnisse in der Koalition im Auge behalten und diese sind nun mal 64 % cDU/csU und 36 % SPD. So hat es der Souverän haben wollen. Wie kann man da ernsthaft sozialdemokratische Politik „pur“ erwarten? 1/2

SchreibeEinfach 1d ago

@ErhardGoller Es müsste aber doch zumindest etwas an sozialdemokratischer Politik erkennbar sein. Das erkennt derzeit aber keiner, und da nehme ich mich nicht aus.

Erhard Goller 1d ago

@SchreibeEinfach
Was bei der Aktienrente rauskommt, wird man erst sehen. Doch nehmen wir mal die sogenannte Reform des Bürgergeldes. Sie dürfen davon ausgehen, dass da noch sehr viel sozialdemokratischer Politik drinsteckt. Hätte ein cDU/csU-Minister:In das Ressort übernommen, wären die sozialen Härten mit Sicherheit sehr viel harscher.
Und dass das verhindert wurde, ist eben die Leistung von Bärbel Bas. Leider nicht (sofort) erkennbar - das ist richtig.

#SPD #BaerbelBas

@ErhardGoller @SchreibeEinfach
Ich erkenne da letztlich NULL Einfluss durch die sPD bei der Verschlimmbesserung des Bürgergeldes. Wenn jetzt Gerichte wieder Teile für rechtswidrig erklären müssen, hat die sPD bescheinigt auf voller Linie versagt, weil dann hätten wir das Ergebnis dank der Gerichte auch so oder so ohne Beteiligung der sPD erhalten.

Marcel Geveler 1d ago

@elbast @ErhardGoller @SchreibeEinfach Nicht nur des Bürgergelds, das System betrifft ja auch die Arbeitnehmer die sich jetzt 2x überlegen ob sie ihren Scheißjob behalten oder kündigen. Sagte man net noch vor der Regierung man hätte die Arbeiterschaft aus den Augen verloren? Jetzt macht man aber eine Politik die genau jene Arbeiter im Niedriglohnsektor massiv unter druck setzt und wenn man sich Klingbeil anhört war das kein Kompromiss sondern gewollt. <.<

Marcel Geveler 1d ago

@elbast @ErhardGoller @SchreibeEinfach Ein gutes Sozialsystem stärkt am Ende halt auch Arbeitnehmerrechte und beides baut die SPD gerade zusammen mit der CDU ab. <.<

Erhard Goller 1d ago

@unnon89
Im ersten Halbsatz stimme ich Ihnen zu und unterstreiche in zweimal! Der zweite stimmt aber nicht.
Der Sozialabbau ist die Politik der cDU/csU und diese Politik wurde mit deutlicher Mehrheit gewählt. Die Politik der #SPD wurde abgestraft. Warum die SPD dennoch in die Regierungsverantwortung gegangen ist und Teile der cDU/csU-Politik mitträgt, wurde ausführlich diskutiert. Man wollte eine Zusammenarbeit der cDU/csU mit den Antidemokraten im Bundestag verhindern. (1/2)

Erhard Goller 1d ago

@unnon89
Ob das ein guter Plan war, sei dahingestellt. Auf europäischer Ebene können wir gerade verfolgen, dass die cDU/csU unter Führung von Herrn Weber im Widerspruch zu allen Beteuerungen die offene Zusammenarbeit mit den ganz rechten und rechtsradikalen Parteien sucht, um ihre Ziele auch gegen die #SPD durchzusetzen. Was soll die SPD nach diesem Vertrauensbruch tun? Aus der Koalition aussteigen? Ist es dann besser? Ich könnte damit leben, muss es zum Glück aber nicht zu entscheiden. (2/2)

Marcel Geveler 1d ago

@ErhardGoller "Man wollte eine Zusammenarbeit der cDU/csU mit den Antidemokraten im Bundestag verhindern."

Und dieses Argument kann ich halt absolut nicht nachvollziehen. Man springt mit Faschisten ins Bett um den Faschismus zu verhindern? Und ja man muss die CDU inzwischen als solche bezeichnen, man kann mittlerweile n Trinkspiel draus machen und Fragen "Wer hat es gesagt, CDU oder AfD?" und man ist am Ende garantiert betrunken und dabei ist das Problem nicht nur Weber. 1x

Marcel Geveler 1d ago

@ErhardGoller Merz, Linnemann, Dobrindt usw. kann man alle nicht mehr von den Faschisten in der AfD Unterscheiden. Mal abgesehen davon das aktuell so gut wie jedes zweite Gesetz was BlackRot raushaut auch klar rechts/- & Verfassungswidrig ist, allein wenn ich mir z.B. Hartz4 3.0 anschaue oder was im Asyl abläuft und man da teilweise sogar unter SPD Führung (siehe Hamburg) 1zu1 AfD Politik umsetzt. Also statt die Faschisten zu verhindern wird man selbst zum Faschisten? 2x

Marcel Geveler 1d ago

@ErhardGoller Eigentlich sollten CDU, SPD & Grüne doch ein Gegengewicht zur AfD darstellen und die Demokratie verteidigen stattdessen kommt gerade ein Gesetz nach dem anderen was die Demokratie immer mehr beschneidet. Allein wenn man sich die jüngsten Nachrichten aus Berlin mit dem Transparenzgesetz anschaut oder die Klarnamen Pflicht und das Social Media Verbot für Kids oder die massiv zunehmende massenhafte totalüberwachung.

Erhard Goller 1d ago

@elbast
Werfen Sie doch einfach einmal einen Blick in des Wahlprogramm von cDU und csU und vergleichen sie das mit der aktuellen Politik. Sie finden da wirklich "NULL Einfluss ..." ?